Neues Infektionsschutzgesetz gibt Ländern genug Handlungsmöglichkeiten Zur Meldung wonach Gesundheitsminister Manne Lucha wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen kein gutes Haar an den Plänen des Bundes lässt, sagt Jochen […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Rülke: Schwebt Kretschmann Impfpflicht nur für Vermögende vor?
Scheinheiliges Verstecken hinter Bundeszuständigkeit Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wollte vom Ministerpräsidenten wissen, wie die Bestrafung von Verstößen gegen die auch von Kretschmann vehement geforderte allgemeine Impfpflicht aussehen […]
WeiterlesenEinführung der Impfpflicht ist absurd | Wolfgang Kubicki bei Viertel nach Acht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) hat für den Frühling zwei Ziele: die Impfpflicht ab 18 einführen und strenge Corona-Maßnahmen beibehalten. Mindestens eines dieser Ziele wird er verfehlen: ► Bei der Impfpflicht […]
WeiterlesenFDP pocht auf „Freedom Day“ in Sachsen-Anhalt
Landtagsfraktion will keine pauschalen Einschränkungen durch die Hotspot-Regel mittragen / Pott: „Aktuell droht keine Überlastung des Gesundheitssektors. Daher müssen pauschale Einschränkungen nach zwei Jahren Pandemie endlich ad acta gelegt werden“ […]
WeiterlesenDÜRR: Wir können zur Normalität zurückkehren
Die Fraktion der Freien Demokraten hat heute über die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Mit der Einigung über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz setzen wir in […]
WeiterlesenFISCHBACH begrüßt Ende der Maskenpflicht im Unterricht: Sind wir unseren Kindern und Jugendlichen schuldig
Ab dem 20. März müssen Schülerinnen und Schüler in Bayern im Unterricht keine Maske mehr tragen. Nur einen Tag nach der Blockadehaltung der CSU hat sich die Ampelregierung in Berlin […]
WeiterlesenMUTHMANN: Bayernweiter Corona-Katastrophenfall muss beendet werden
Aufgrund der hohen Zahl an Corona-Patienten mit der Delta-Variante in den Krankenhäusern ordnete die bayerische Staatsregierung am 11. November 2021 den landesweiten Katastrophenfall an. Dieser besteht bis heute. Die FDP-Fraktion […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Neues Infektionsschutzgesetz ermöglicht Rückkehr zur Normalität
(Berlin/Dresden/09.03.2022) Die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat sich auf einen Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt. Das gaben Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
WeiterlesenHaußmann: Jetzt Vorkehrungen für Herbst treffen
Land muss Träger von Pflegeheimen für nächste Welle im Herbst wappnen Im Rahmen der aktuellen Debatte zur Coronalage in den baden-württembergischen Pflegeheimen sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die […]
WeiterlesenFDP – Kruse: Nach dem 20. März kehren wir zur Normalität zurück
Zu den Plänen der Bundesregierung zur Abschaffung von Corona-Einschränkungen erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Nach dem 20. März kehrt die Normalität zurück nach Deutschland. In unserem Alltag wird es […]
WeiterlesenRülke: Versorgungssicherheit geht vor Klimaschutz
Auch Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, begann seine heutige Landtagsrede zum Krieg in der Ukraine mit einem klaren Solidaritätsbekenntnis: „Am 24. Februar hat Russland erneut das Völkerrecht gebrochen. Russische […]
WeiterlesenBayern -Dominik Spitzer fordert die Priorisierung des Impfstoffs komplett aufzuheben
In Bayern ist der neue proteinbasierte Impfstoff Novavax seit Anfang März verfügbar – allerdings vorerst nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen. Da die Impfungen offenbar sehr schleppend vorangehen, fordert der gesundheitspolitische […]
WeiterlesenMV: Auslaufen der Corona-Maßnahmen in Schulen
FDP Mecklenburg-Vorpommern: Behutsame Aufhebung der Maßnahmen an den Schulen ist der richtige Schritt Zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen zum 7. März äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: FDP lehnt Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab
Erhebung von Verzugszinsen zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfe Schweickert: Lehnen Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab ! Unbürokratische Hilfe muss auch Verzicht auf Zinsen bedeuten Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenKasten Klein, MdB FDP, im Talk zum deutschen Corona Freedom Day
Bei uns spricht Karsten Klein, Bundestagsabgeordnerter der FDP, darüber, ob die Partei einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen im März zustimmen wird.
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