Am Donnerstag, 3. Februar 2022, 14.00 Uhr, Plenarsaal, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Maske“ statt. Die Fraktionen von FDP, Grüne und SPD im Bayerischen Landtag werden dazu zwei Beweisanträge […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Eine kleine Geschichte von Kompetenz und Nebensächlichkeiten…
Es gibt Fragen, die stellt man normalerweise nicht. Zu banal klingen sie, und das erst recht, wenn die Antwort bereits in ihnen zu stecken scheint. Eine dieser Fragen lautet: Wozu […]
WeiterlesenViertel nach Acht – 27. Januar 2022 | u.a. mit Wolfgang Kubicki, Hans-Ulrich Jörges | LIVE REPLAY
0:00 Intro + Keine Maskenpflicht in London 2:50 Nena Schink „Maskenpflicht muss enden“ 12:58 Hans-Ulrich Jörges: Lauterbachs Foul am Bundestag 25:03 Wolfgang Kubicki zum Corona-Expertenrat der Bundesregierung 34:50 Philipp Amthor: […]
WeiterlesenPro & Contra Impfpflicht im Bundestag
Drei Stunden lang wurde gestern im #Bundestag über die mögliche Einführung einer #Impfpflicht diskutiert. Drei Wege gelten derzeit als wahrscheinlich: Keine Impfpflicht, eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren oder […]
WeiterlesenThüringen: Schwellenwerte auf mindestens 2000 anheben
Thomas L. Kemmerich: „Omikron ist nicht Delta. Wir sollten die Regeln unseres Zusammenlebens neu definieren“ Angesichts von Omikron ist es dringend geboten, die Schwellenwerte für sogenannte Hotspots neu zu definieren. […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Wir müssen anfangen über Öffnungsperspektiven zu sprechen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Tobias Peter: Frage: Herr Dürr, Omikron breitet sich rasant aus. Die Politik hat erst die […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Ärztliches Personal wird vergessen
Zur Berichterstattung des Norddeutschen Rundfunks am 27.01.2022 „Kein Corona-Bonus für Praxispersonal“ nimmt die FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Stellung: „Das ärztliche Pflegepersonal bekämpft an vorderster Front die Corona-Pandemie. Testen, Impfen […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Corona-Sonderzahlung hätte differenzierter ausfallen müssen
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Es ist zwar folgerichtig, die Tarifergebnisse zeit- und systemgerecht auf die Besoldung […]
WeiterlesenStatement: Ingo Bodke zur Impfpflicht
Zur Orientierungsdebatte zum Thema “Impfpflicht” im Bundestag hier mein Fazit: Ich bleibe dabei! Ich bin kein Corona-Verharmloser, nur weil ich die Impfpflicht ablehne. Ich unterstütze den Antragsentwurf, den mein Fraktionskollege […]
WeiterlesenDr. Werner Pfeil – Pro & Contra der Impfpflicht
Die zwangsweise Impfung von Bürgerinnen und Bürgern stellt bei jedem Einzelnen einen Eingriff in die Körperliche Unversehrtheit dar. Damit wird ein Grundrecht betroffen und die Maßnahme, die nicht freiwillig erfolgt, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Willkürliches Regieren bestrafen die Gerichte
Einmal mehr stößt der autoritäre Regierungsstil der Kretschmann-Regierung an seine Grenzen Ministerpräsident Kretschmann informierte bei der heutigen Landtagssitzung über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten […]
WeiterlesenLive&Liberal: Allgemeine Impfpflicht – Ja oder Nein? – mit Wolfgang Kubicki
Live&Liberal: Allgemeine Impfpflicht – Ja oder Nein? – zwischen Infektionsschutz und Eingriff in persönliche Freiheitsrechte Wie geht der Infektionsschutz weiter? Wird eine allgemeine Impfpflicht kommen und welchen Zweck erfüllt diese? […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Marco Genthe zu der Entscheidung des OVG Lüneburg, die 2G-Regel bei Sport im Freien außer Vollzug zu setzen
Zu der Entscheidung des OVG Lüneburg, die 2G-Regel bei Sport im Freien außer Vollzug zu setzen, sagt der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe: „Wieder einmal musste ein Gericht […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: René Domke zur 2G-Regelung
Die FDP-Landtagsfraktion sieht die Zeit gekommen, der 2G-Regelung im stationären Einzelhandel ein Ende zu bereiten. Hierzu fordern die Freien Demokraten die Landesregierung zu einer Änderung der Corona-Landesverordnung auf. Der Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenDie Jungen Liberalen Heilbronn lehnen den Beschluss des erweiterten Landesvorstandes zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht klar ab.
Grundrechtseingriffe in Deutschland müssen verhältnismäßig (erforderlich, geeignet, angemessen) sein. Forderungen nach einem schwerwiegenden Eingriff wie der Impfpflicht sollten entlang dieses Prinzips strukturiert und ausreichend umfangreich erläutert werden. Stattdessen handelt der […]
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