Freie Demokraten: Corona-Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein In der Thüringer Corona-Politik muss nach zwei Jahren endlich Schluss sein mit dem ständigen Panikmodus. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Silbersack zu Corona-Demos: „Grundrechte wahren, Rechtsstaat durchsetzen“
FDP-Fraktionschef: „Gewalt und Hass dürfen niemals legitimiert werden“ Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt appelliert an die überwiegend friedlichen Teilnehmer bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik, rechtsstaatliche Grundsätze nicht über Bord […]
Weiterlesen2G-Plus in der Gastronomie ist nicht angemessen
Freie Demokraten: Leben schützen, aber die Menschen auch leben lassen Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag protestieren gegen die Ankündigung von Ministerpräsident Ramelow, in der Gastronomie die 2G-Plus-Regel umsetzen zu […]
WeiterlesenFreie Demokraten gegen eine allgemeine Impfpflicht
Nachdem bereits ein Landesverband der FDP mit überwältigender Mehrheit einen Antrag auf eine allgemeine Corona-Impfpflicht abgelehnt hat, stellen sich nun auch erste Kreisverbände aus Norddeutschland einer solchen entgegen. Der Stralsunder […]
WeiterlesenDennys Bornhöft: Änderung des Quarantänemanagements in Schleswig-Holstein
Anlässlich der heutigen Mitteilung des Gesundheitsministeriums Schleswig-Holsteins, über eine sofortige Anpassung des Quarantänemanagements, aufgrund der zunehmenden Ausbreitung der Omikron-Variante, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: Mit der sofortigen […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Vielleicht wird die Frage einer Impfpflicht obsolet
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab der „Welt“ (Donnerstag-Ausgabe) und „Welt Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Als die FDP 2009 in die Bundesregierung eingezogen war, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Nein zur Impflicht – als letztes Mittel!
FDP Baden-Württemberg lehnt Antrag zur allgemeinen Impfpflicht ab Am heutigen Tag lehnte die FDP Baden-Württemberg auf ihrem 122. Landesparteitag einen Antrag auf Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Bürger ab 12 […]
WeiterlesenSCHRÖDER: Müssen flächendeckende Schulschließungen verhindern
SCHRÖDER: Müssen flächendeckende Schulschließungen verhindern Zur Sondersitzung der Kultusministerkonferenz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Die Kultusministerinnen und -minister müssen alles daran setzen, um Kinder in den Schulen […]
WeiterlesenThüringen: Textilgeschäfte fallen nicht unter 2G-Regel
Freie Demokraten fordern Thüringer Landesregierung auf, Zutrittsbeschränkungen sofort aufzuheben Bekleidungsgeschäfte in Thüringen sollen ab sofort wieder für alle Menschen frei zugänglich sein. Die 2G-Zutrittsbeschränkung muss aufgehoben werden. Das fordert die […]
WeiterlesenThüringen: Überbrückungshilfen leichter ermöglichen
Freie Demokraten fordern Minister Tiefensee auf, im Bund aktiv zu werden Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat heute die Hilfen des Bundes für Thüringer Unternehmen und Selbstständige bilanziert. Dazu erklärt Thomas […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Ansteckungswahrscheinlichkeit nach Verkürzung der Quarantäne gering
Zur Verkürzung der Quarantänezeit erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Symptomfreie und geboosterte Kontaktpersonen von Infizierten sollten ihre Quarantänezeit mit einem negativen Test signifikant verkürzen können. Denn die […]
WeiterlesenThüringen: Landesregierung starrt wie das Kaninchen auf die Schlange
Der Handlungsbedarf in Thüringer Pflegeheimen ist weiterhin akut. Trotz der dramatischen Corona-Ausbrüche in mehreren Einrichtungen hat die Landesregierung noch immer keinen Überblick darüber, in wie vielen Pflegeheimen bisher Booster angeboten […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf zum Schulstart nach den Weihnachtsferien:
„Nächste Woche beginnt die Schule in Berlin wieder und leider verfügen die Gebäude immer noch nicht über ausreichend mobile Luftreinigungsgeräte für die über 20.000 Berliner Klassenräume – und das nach […]
WeiterlesenJung und Haußmann: Kontrolle ist gut, Maske ist besser
Für FFP2-Masken im ÖPNV Für die Verbesserung der Kontrollen der 3G-Regel zum Schutz vor Corona in Fahrzeugen des Öffentlichen Nahverkehrs stellt das Land den Verkehrsbetrieben zusätzliches Geld für Sicherheitspersonal zur […]
WeiterlesenFDP-Basis strebt Mitgliederentscheid gegen allgemeine Impfpflicht an !
FDP-Basis strebt Mitgliederentscheid gegen allgemeine Impfpflicht an ! In einer Mail an mehrere Tausend FDP-Mitglieder bundesweit haben Alexander Buschner, Susanne Schmidt und Dr. Bert Krames aus Stralsund und Greifswald die […]
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