Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zu den neu veröffentlichten Zahlen des DigitalPakts Schule: Mit der Einigung auf den „DigitalPakt Schule“ im Mai 2019 haben sich Bund und Länder […]
WeiterlesenKategorie: Digital
Hessen – STIRBÖCK: Landesregierung bremst Digitalisierung aus
Der Hessische Landtag debattiert heute in zweiter Lesung über das Open-Data-Gesetz. Dazu erklärt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Das schwarz-grüne Open-Data-Gesetz ist ambitionslos und unverbindlich. […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER: Förderpraxis des Freistaates durch Förderbericht und digitale Plattform verbessern
Heute bringt die FDP-Fraktion einen Gesetzentwurf ein, der die Einführung eines transparenten Förderberichts und einer digitalen Förderplattform vorsieht. Der Förderbericht soll erstmals einen vollständigen Überblick über die Mittelverwendung aller bayerischen […]
WeiterlesenThüringen – Wohngeld: Es ist höchste Eisenbahn für ein bürgerfreundliches Verfahren
Thomas L. Kemmerich fordert die Möglichkeit zur digitalen Beantragung Angesichts des sich verschärfenden Bearbeitungsstaus bei Wohngeld-Anträgen erneuert die FDP im Thüringer Landtag ihre Forderung an die Landesregierung, unverzüglich eine digitale […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Wer für Sicherheit sorgt, braucht zeitgemäße Ausstattung und angemessene Bezahlung
Polizei in Hessen hat Lob und Anerkennung verdient Polizisten verdienen Landesregierung, die sich immer an Recht und Verfassung hält Innenminister muss Gesetz zu Analyse-Software Hessendata schnell vorlegen „Die hessische Polizei […]
WeiterlesenBundestag – HARTEWIG: Wir ermöglichen digitale Mitgliederversammlungen in Vereinen
Zum Inkrafttreten der Änderung des § 32 BGB („Gesetz zur Ermöglichung hybrider und virtueller Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht“) erklärt der sportpolitische Sprecher und Berichterstatter für Vereinsrecht der FDP-Fraktion Philipp Hartewig: „Es […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Schutz der Kinder wichtiger als politische Ziele
Anlässlich der Ausschusssitzung des saarländischen Landtags fordert die FDP Saar, dass das Bildungsministerium die Nutzung der mobilen Endgeräte an saarländischen Schulen rechtssicher macht. „Der Staat muss Innovationen möglich machen, indem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grün-Schwarz schläft bildungspolitisch weiter den digitalen Schlaf der Gerechten
Es braucht aus Sicht der Freien Demokraten endlich eine angemessene Beteiligung des Landes, was die Finanzierung von Laptops und anderer digitaler Endgeräte an den Schulen anbelangt Zur Meldung, dass Kommunen […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER: Gerlach steckt im Gestern fest
Der Freistaat Bayern hat eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, damit sich Bürger bis 2026 bei digitalen Behördengängen mit ELSTER identifizieren zu können. Das Verfahren läuft regulär zur Jahresmitte aus. […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER: Maßnahmen zur Digitalisierung müssen veröffentlicht werden
Dem Kabinettsbericht vom 7. März zufolge hat die bayerische Staatsregierung 200 Maßnahmen beschlossen, um die Digitalisierung in Bayern voranzubringen. Wie das Digitalministerium auf Nachfrage der Landtags-FDP bekannt gab, werden diese […]
WeiterlesenSCHENBERG-DUGNUS: Ausbau der Telemedizin ist wichtiger Baustein
Zur Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist essenziell für eine moderne und effiziente Versorgung. Darauf drängt die FDP-Fraktion seit Jahren. […]
WeiterlesenBundestag – SCHRÖDER: Ein Update für die digitale Lehrkraft
Zur Schulleitungsstudie 2023 des Cornelsen-Verlags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Der repräsentativen Befragung von 2000 Schulleitungen zufolge sind Personalgewinnung und Digitalisierung die derzeit wichtigsten Themen an deutschen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert und Karrais: Die Bemühungen der Landesregierung, um Funklöcher zu schließen, reichen nicht aus
Brauchen zeitgleich eine Aufklärungskampagne für Kommunen Zur Meldung, dass die Landesregierung mit einer Änderung der Landesbauordnung den Bau von Mobilfunkmasten erleichtern will, um Funklöcher im 5 G-Netz zu schließen, meint […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Digitalisierung muss alle erreichen
Zur Veröffentlichung des D21-Digital-Index 2022/23 erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Laut D21-Digital-Index 2022/23 verfügen bereits knapp zwei Drittel der Deutschen über die notwendigen Fähigkeiten, um sich erfolgreich […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Hüskens: „Sekundarschulen stärken, Eltern beraten, Elternwillen berücksichtigen.“
Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt sprechen sich gegen die Einführung einer bindenden Schullaufbahnempfehlung aus. Am Dienstag hatte der FDP-Landesvorstand beschlossen, einer entsprechenden Initiative der CDU im Landtag eine Absage zu erteilen. […]
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