Zu dem Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten für 2020/2021 und der Diskussion um das Filmen von Polizeikräften im Einsatz erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Die Ministerin sollte […]
WeiterlesenKategorie: Digital
Bundestag – HÖFERLIN: Claudia Plattner ist eine hervorragende Wahl als BSI-Präsidentin
Zur Vorstellung der neuen BSI-Präsidentin Claudia Plattner erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Claudia Plattner ist eine hervorragende Wahl als Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik. […]
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Baden-Württemberg – Karrais: Baden-Württemberg ist vom estnischen Zielbild weit entfernt
Wir brauchen eine zentrale Dienstleistungsplattform für die flächendeckende Digitalisierung. Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zur Großen Anfrage der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP zu den Schlussfolgerungen der […]
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Bayern – MARKWORT: Öffentlichen Rundfunk endlich reformieren!
Heute machte ein Radio-Interview mit einer ehemaligen ARD-Mitarbeiterin Schlagzeilen, in der diese dem deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk einen erheblichen Reformbedarf bescheinigt. Sie fordert darin unter anderem, Doppelstrukturen abzubauen sowie den Anteil […]
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Bundestag – FUNKE-KAISER: Gigabitstrategie zeigt volle Wirkung
BERLIN: Lindemann zu den anhaltenden Verzögerungen und Problemen bei der Einführung der E-Akte in Berlin:
„Der Bezirk Mitte startete im Jahr 2022 die Erprobung der E-Akte – nach jahrelanger Verzögerung für die gesamte Hauptstadt. Dass das Projekt nun aber vor dem Scheitern steht, ist für […]
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Baden-Württemberg – Rülke und Fischer: Ältere Menschen dürfen bei der digitalen Transformation nicht auf der Strecke bleiben
FDP-Politiker diskutieren mit Experten und Senioren über die altersgerechte Gestaltung des digitalen Zeitalters Die Digitalisierung hält Einzug in immer mehr Lebensbereiche – zugleich wird ein Großteil der älteren Menschen von […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: Data Act ist Game-Changer für den Standort Europa
Zur Verständigung der EU-Staaten und des EU-Parlaments auf den „Data Act“ erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Es mangelt der Europäischen Union nicht an Daten, es mangelt am […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Die Forderung von Minister Hauk ist lediglich ein Versuch vom Versagen des für den Mobilfunk zuständigen Minister Strobl abzulenken
Die Freischaltung der Handys auf dem Netz des Konkurrenten in Gebieten mit schlechtem Empfang muss auf privatrechtlicher Basis geregelt werden. Zur Meldung, dass sich Verbraucherschutzminister Hauk für die Einführung von verpflichtendem […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Digitalministertreffen zu verbindlicher Digitalministerkonferenz weiterentwickeln
Zum Digitalministertreffen erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Das unverbindliche D16-Digitalministertreffen muss zu einer verbindlichen Digitalministerkonferenz weiterentwickelt werden. Eine regelmäßige Konferenz mit umfangreichen Kompetenzen und Koordination auf höchster […]
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STIRBÖCK: Hessen hat Nachholbedarf bei Netzausbau
Noch immer viele Funklöcher in Hessen Zahlreiche Menschen ohne Zugriff auf schnelles Internet Landesregierung muss Telekommunikationsunternehmen unterstützen „Hessen hat großen Nachholbedarf im Bereich Mobilfunk und Breitbandausbau. In Hessen gibt es […]
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Bundestag – SCHRÖDER: Der Digitalpakt 2.0 muss eine echte Verbesserung sein
Ria Schröder, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, zum Digitalpakt 2.0: „Mit dem Digitalpakt Schule hat der Bund entscheidend zur Digitalisierung des Bildungswesens in Deutschland beigetragen. Dieser läuft Ende nächsten Jahres aus. […]
WeiterlesenHÖFERLIN/REDDER: Registermodernisierung stellt Weichen für Digitalisierung der Verwaltung
Zur Einigung bei der Registermodernisierung erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Registermodernisierung ist die Grundlage für die Digitalisierung der Verwaltung. Damit setzen wir in der Koalition ein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Minister Strobl muss konkrete Maßnahmen zur Verwaltungsdigitalisierung vorlegen
Wir brauchen eine zentrale Dienstleistungsplattform für die flächendeckende Digitalisierung. Zur Verlautbarung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, dass die Landesregierung 80 Millionen Euro der sogenannten „OZG-Rücklage“ (OZG – […]
WeiterlesenHessen – STIRBÖCK: Anschluss der Schulen ans schnelle Internet kommt nur in Trippelschritten voran
Digitalministerin Kristina Sinemus hat heute bekanntgegeben, dass bis Mitte dieses Jahres 96 Prozent der hessischen Schulen gigabitfähig ans Internet angeschlossen seien. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im […]
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