Minister Strobl muss auf geänderte Fördersituation reagieren. Der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, lobt die neue Gigabit-Richtlinie 2.0 der Bundesregierung. Die damit verbundene Äußerung von Digitalisierungsminister Strobl, der Bund sei mit […]
WeiterlesenKategorie: Digital
Baden-Württemberg – Trauschel: Grün-Schwarz muss aufhören, sich beim Thema Modernisierung der Schul-IT immer herauszuwinden
Bisherige Herangehensweise, dass die Kommunen die Sachkosten bzgl. Schul-IT übernehmen sollen, ist überhaupt nicht mehr zeitgemäß Zur heutigen Plenarsitzung mit dem Thema der digitalen Unterstützung für Schule und Unterricht, sagt […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Für datenschutzkonforme Polizei-Software ist schnelles Handeln erforderlich
Der Hessische Datenschutzbeauftragte Professor Alexander Roßnagel hat heute den Datenschutzbericht für 2022 vorgestellt und dabei die Landesregierung in die Pflicht genommen, für eine datenschutzkonforme Datenanalyse-Software der Polizei zu sorgen. Dazu […]
WeiterlesenWISSING-Interview: KI-Systeme dürfen uns nicht manipulieren, sie müssen uns unterstützen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab der „Bild am Sonntag“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Thomas Block und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Wissing, wann hat sich […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Wir können nun den Modernisierungsmotor anwerfen
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab dem „Focus“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Antje Hildebrandt und Thomas Tuma: Frage: Herr Vogel, wie schlecht geht’s der FDP aktuell auf einer […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR/FUNKE-KAISER: Recht auch im digitalen Raum umsetzen
Zum Gesetz gegen digitale Gewalt erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Opfer digitaler Gewalt brauchen das passende rechtliche Instrumentarium, um sich zur Wehr zu setzen. Das Gesetz gegen […]
WeiterlesenBERLIN: Christoph Meyer MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zur Berichterstattung über die Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nach mehr Tempo bei der Digitalisierung der Schulen:
„Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, dass die Berliner Schulen eher Zeitkapseln als modernen Bildungseinrichtungen gleichen: Kein funktionierendes W-LAN, kein Breitbandinternet und auch keine Tablets oder Laptops – so sieht leider […]
WeiterlesenBrandenburg: Angriff auf IT-Infrastruktur der Länder: FDP will Cybersicherheit zur Priorität machen
unzählige Internetangebote der Länder wurden heute im Rahmen einer koordinierten DDoS-Attacke lahmgelegt. Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Diese Angriffswelle ist ein Weckruf. Wir können es […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Zusammenlegung von Landes- und kommunaler IT
Im Saarland existiert neben dem IT-Dienstleistungszentrum des Landes der eGo Saar Zweckverband für die kommunale IT. Die FDP Saar plädiert für die Zusammenlegung beider Organisationen. „Das Saarland leistet sich eine […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Gigabit-Förderrichtlinie ermöglicht effizienteren Glasfaserausbau
Zur heute veröffentlichten Gigabit-Förderrichtlinie erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Mit der neuen Förderrichtlinie beschleunigen wir den Glasfaserausbau in Deutschland. Die massive Überzeichnung des alten Gigabit-Förderprogramms hat gezeigt, […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Digitale Kfz-Zulassung wird schneller und günstiger
Zur digitalen Kfz-Zulassung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der Bundesrat hat heute der Verordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Ausweitung der internetbasierten Fahrzeugzulassung, der sogenannten […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Zulassung von Autos wird digitaler, schneller und günstiger
(Dresden/01.04.2023) Der Bundesrat hat gestern den Weg für die nächste Stufe der Internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) freigemacht. Ab September können Autofahrer in Sachsen direkt mit dem digitalen Zulassungsbescheid losfahren. Dazu erklärt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz widerlegt Strobls Märchen von maximaler Transparenz
Landesdatenschutzbehörde spricht von beschädigtem Vertrauen in den Dienstherren Zur Meldung, wonach der Landesbeauftragte für den Datenschutz einen Datenschutzverstoß des Innenministers bestätigt hat, resümiert Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, wie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Die Landesregierung vernachlässigt die Cybersicherheit, obwohl die Gefahr so groß wie nie ist
Strobl ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land – Kommunen brauchen Unterstützung Die Zahl der Cyberangriffe steigt weltweit. In Baden-Württemberg machten vor Kurzem wiederholte Cyberattacken auf die Internetseiten der Polizei oder […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT“
In seiner Rede zu TOP 41+42 („KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT“) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Intelligenz ist […]
Weiterlesen