Zum Pflegebonusgesetzes und zum Vierten Corona-Steuerhilfegesetz erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig: „Die Ampelfraktionen haben heute wichtige Änderungen beschlossen, um die Pflegenden für ihre besondere Mehrbelastung während der […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
Mecklenburg-Vorpommern: Wertschätzung der Pflegenden muss sich auch in den Handlungen widerspiegeln
Zur Forderung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Mecklenburg-Vorpommern anlässlich des Tages der Pflege, die Pflegeausbildung zur Chefsache zu machen und für dauerhaft bessere Rahmenbedingungen von Seiten des Landes zu sorgen, äußerst sich […]
WeiterlesenHessen: Zum UKGM müssen alle Akteure zurück an den Verhandlungstisch
Freie Demokraten fordern Zeitplan für ausstehende Vereinbarung Dorn-Deal war schlecht verhandelt Rhön-Klinikum muss zu Eigeninvestitionen Farbe bekennen Lisa DEIßLER, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht […]
WeiterlesenThüringen: Rechtssicherheit für Ärzte schaffen, Grundrechte von psychisch Kranken wahren
FDP legt Gesetzentwurf vor, den die Thüringer Landesregierung seit Jahren schuldig bleibt Bis heute hat es die Thüringer Landesregierung unterlassen, eine Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2018 gesetzgeberisch umzusetzen. […]
WeiterlesenThüringer koordiniert ab sofort die Gesundheitspolitik der FDP
Der Landtagsabgeordnete Robert-Martin Montag wurde einstimmig zum AG-Leiter gewählt Der Thüringer Landtagsabgeordnete Robert-Martin Montag koordiniert ab sofort die Gesundheitspolitik der FDP in allen Bundesländern, im Bund und in Europa. Parallel […]
WeiterlesenDOMKE: Cannabis kontrolliert freigeben
Zum internationalen Cannabistag äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, René Domke: „Wir Freie Demokraten setzen uns für die kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. Alle Erwachsenen sollten in Deutschland die Möglichkeit […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten nehmen Ministerin nach erneutem Lebensmittelskandal in die Pflicht
KNELL: Freie Demokraten nehmen Ministerin nach erneutem Lebensmittelskandal in die Pflicht Skandal wurde erst durch Todesfall bekannt Freie Demokraten stellen Dringlichen Berichtsantrag Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenME/CFS-Gedenken: Thüringer Landtag soll blau angestrahlt werden
Charité-Professorin spricht von FDP-Initiative als Vorbild für Deutschland Anlässlich des 30. Internationalen ME/CFS-Gedenktages soll das Hochhaus des Thüringer Landtags illuminiert werden. In einem Brief an die Landtagspräsidentin werben die Freien […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Vertrauen in Politik geht durch Luchas Unzuverlässigkeit und Inkompetenz verloren
Wenn es der Ministerpräsident nicht mehr schafft, muss der Landtag handeln „Ein nicht abgestimmter und missverständlicher Vorstoß des Gesundheitsministers zur falschen Zeit“ – so hatte der Ministerpräsident am 26. März […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenRülke: Wir müssen zurück zum Normalzustand
Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns beerdigt Zur Meldung, wonach die Landesregierung in Baden-Württemberg die im neuen Infektionsschutzgesetz angelegte Übergangsfrist nutzen will, bis zum 2. April noch an zusätzlichen Maßnahmen festzuhalten und der […]
WeiterlesenThüringen: Initiative für eine bessere medizinische Versorgung im ländlichen Raum
Robert-Martin Montag: Niederlassung von Ärzten, Zahnärzten und Pharmazeuten wird erleichtert Die im Thüringer Landeshaushalt eingestellten Mittel zur Förderung der ambulanten Versorgung im ländlichen Raum müssen ungekürzt freigegeben werden. Das fordern […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern durchdachte Krankenhausplanung
Kliniken benötigen ausreichend Landesmittel Planung muss auch Praxen und Gesundheitszentren berücksichtigen Mit Digitalisierung gegen ausufernde Bürokratie Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kommunale Bäder dürfen nicht absaufen
Man kann den sozialen Wert von Bädern sowie deren Beitrag zum Erhalt einer hohen Lebensqualität nicht nur mit monetären Kennzahlen wiedergeben Zur Meldung, dass der Verband kommunaler Unternehmen eine langfristige […]
WeiterlesenRülke: Auch in Baden-Württemberg einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Probleme bei dieser Impfpflicht lassen größere Schwierigkeiten bei allgemeiner Impfpflicht befürchten Zur Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis auf Weiteres in Bayern noch […]
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