Ministerin hat Warnzeichen übersehen Welcher Punkt ist noch offen? Öffentlichkeit braucht dringender denn je Klarheit „Wissenschaftsministerin Angela Dorn träumt offenbar immer noch von ihrem Dorn-Deal zum Universitätsklinikum Gießen-Marburg. Das ist […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
Heitlinger und Hoher: Die Lage ist ernst – die Afrikanische Schweinepest bedroht die Existenz der Schweinehalter
Die Landesregierung muss eine weitere Ausbreitung der aggressiven Tierseuche verhindern Zur Meldung, dass eine Woche nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in einem landwirtschaftlichen Betrieb im Landkreis Emmendingen bisher […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern hessische Endometriose-Strategie
Forschung braucht stärkere Finanzierung Rund zehn Prozent der Frauen sind von Endometriose betroffen Menstruation muss enttabuisiert werden Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen eine bislang vernachlässigte Erkrankung in den […]
WeiterlesenHaußmann: Land muss endlich Krankenhausplan erstellen
Strukturwandel in der medizinischen Versorgung im Land hat eine enorme Tragweite Zur Meldung wonach aus Sicht der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) die Politik die Kliniken im Land auf die nächste Pandemie […]
WeiterlesenWESTIG: Arbeit von Pflegenden besser honorieren
Zum Pflegebonusgesetzes und zum Vierten Corona-Steuerhilfegesetz erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig: „Die Ampelfraktionen haben heute wichtige Änderungen beschlossen, um die Pflegenden für ihre besondere Mehrbelastung während der […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Wertschätzung der Pflegenden muss sich auch in den Handlungen widerspiegeln
Zur Forderung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Mecklenburg-Vorpommern anlässlich des Tages der Pflege, die Pflegeausbildung zur Chefsache zu machen und für dauerhaft bessere Rahmenbedingungen von Seiten des Landes zu sorgen, äußerst sich […]
WeiterlesenHessen: Zum UKGM müssen alle Akteure zurück an den Verhandlungstisch
Freie Demokraten fordern Zeitplan für ausstehende Vereinbarung Dorn-Deal war schlecht verhandelt Rhön-Klinikum muss zu Eigeninvestitionen Farbe bekennen Lisa DEIßLER, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht […]
WeiterlesenThüringen: Rechtssicherheit für Ärzte schaffen, Grundrechte von psychisch Kranken wahren
FDP legt Gesetzentwurf vor, den die Thüringer Landesregierung seit Jahren schuldig bleibt Bis heute hat es die Thüringer Landesregierung unterlassen, eine Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2018 gesetzgeberisch umzusetzen. […]
WeiterlesenThüringer koordiniert ab sofort die Gesundheitspolitik der FDP
Der Landtagsabgeordnete Robert-Martin Montag wurde einstimmig zum AG-Leiter gewählt Der Thüringer Landtagsabgeordnete Robert-Martin Montag koordiniert ab sofort die Gesundheitspolitik der FDP in allen Bundesländern, im Bund und in Europa. Parallel […]
WeiterlesenDOMKE: Cannabis kontrolliert freigeben
Zum internationalen Cannabistag äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, René Domke: „Wir Freie Demokraten setzen uns für die kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. Alle Erwachsenen sollten in Deutschland die Möglichkeit […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten nehmen Ministerin nach erneutem Lebensmittelskandal in die Pflicht
KNELL: Freie Demokraten nehmen Ministerin nach erneutem Lebensmittelskandal in die Pflicht Skandal wurde erst durch Todesfall bekannt Freie Demokraten stellen Dringlichen Berichtsantrag Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenME/CFS-Gedenken: Thüringer Landtag soll blau angestrahlt werden
Charité-Professorin spricht von FDP-Initiative als Vorbild für Deutschland Anlässlich des 30. Internationalen ME/CFS-Gedenktages soll das Hochhaus des Thüringer Landtags illuminiert werden. In einem Brief an die Landtagspräsidentin werben die Freien […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Vertrauen in Politik geht durch Luchas Unzuverlässigkeit und Inkompetenz verloren
Wenn es der Ministerpräsident nicht mehr schafft, muss der Landtag handeln „Ein nicht abgestimmter und missverständlicher Vorstoß des Gesundheitsministers zur falschen Zeit“ – so hatte der Ministerpräsident am 26. März […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenRülke: Wir müssen zurück zum Normalzustand
Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns beerdigt Zur Meldung, wonach die Landesregierung in Baden-Württemberg die im neuen Infektionsschutzgesetz angelegte Übergangsfrist nutzen will, bis zum 2. April noch an zusätzlichen Maßnahmen festzuhalten und der […]
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