Fraktionschef begrüßt Einsetzung von Regierungskommission zu Pandemie-Maßnahmen / Druck der Freien Demokraten zeigt Wirkung Eine Regierungskommission soll in Sachsen-Anhalt Maßnahmen während der Corona-Pandemie hinterfragen und das Land mithilfe von Experten besser […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
BERLIN. Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zur Lage der Krankenhäuser in Berlin:
„Es besteht ein breiter und übergreifender Konsens, dass es höchste Eisenbahn ist, digitale Prozesse in deutschen Krankenhäusern professionell zu installieren. Eine Software, die Dauergast auf der Intensivstation ist, ist eine […]
Weiterlesen
Saarland – Isringhaus: Ministerpräsidentenkonferenz hat die dringende Frage der Krankenhausfinanzierung vergessen
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus, äußert sich zur jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz: „Die Migrationsfrage hat dominiert, doch die politische Verantwortung darf sich nicht nur darauf beschränken. Die Vernachlässigung […]
Weiterlesen
Schleswig-Holstein – Heiner Garg: Hilferuf der Apotheken muss endlich Gehör finden
Zum morgigen (08.11.2023) vom Landes-Apothekerverband aufgerufenen „norddeutschen Protesttag der Apotheken“, an dem alle Apotheken in Norddeutschland, bis auf die notdiensthabenden, geschlossen bleiben, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Das […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert erneute Beitragserhöhung für gesetzliche Krankenversicherung
Die FDP Saar lehnt die Erhöhung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) um 0,1 Prozentpunkt auf 1,7 Prozent für das kommende Jahr ab. Die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Karl […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Haußmann: So eine Geburtsmedizin kann nicht gewollt sein
Perinatalzentren brauchen Neubewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss Die Stellungnahme der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zur „Entwicklung der Frühgeburtenversorgung in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/5352) kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der […]
Weiterlesen
Thüringen – Kemmerich: Zugang von Asylbewerbern zur medizinischen Versorgung hinterfragen
Thomas L. Kemmerich verweist auf Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags In der Debatte um die Begrenzung der illegalen Migration darf die Frage nach der Gewährung medizinischer Leistungen kein Tabu-Thema […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 25+29 u.a. “Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen”
In seiner Rede zu TOP 25+29 (u.a. Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Ein so klares Bekenntnis zur Zustimmung zu unserem Änderungsantrag hätte ich […]
Weiterlesen
Bayern – SPITZER zum Ärztestreik: Die Lage ist ernst, es brennt an allen Ecken
Zum heutigen Streik der Fach- und Hausärzte äußert sich Dr. Dominik Spitzer, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wie folgt: „Ich habe vollstes Verständnis für den Streik der Ärzte. Aus meiner eigenen Praxis […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Hilferuf der Apotheken darf nicht verhallen!
Zum Deutschen Apothekertag und der damit von den Apothekerverbänden aufgerufenen verbundenen Proteste der Apotheken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Apotheken senden heute erneut einen Hilferuf, der […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Gesundheitsminister Jung hat die Öffentlichkeit auf der Krankenhaus-Demonstration falsch informiert. FDP fordert erneut eine akute Rettungsaktion für die saarländischen Krankenhäuser durch die Landesregierung
Gesundheitsminister Jung hat auf der Großdemonstration gegen das unkontrollierte Krankenhaussterben vor dem Landtag die Unterstützung für die Krankenhäuser versprochen, ohne wirkliche Hilfe leisten zu wollen. Dabei hat er vor hunderten […]
Weiterlesen
Bayern – SPITZER: Richtige Medizin gegen das Apothekensterben finden
Zum Apothekertag äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dr. Dominik Spitzer wie folgt: „Mir bereitet das Apothekensterben große Sorgen. Wir müssen diesen Negativtrend aufhalten und endlich die richtige Medizin […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Weinmann: Rechte der Notfallpatienten wahren!
Sollte Strobls Haus das Urteil des VGH absichtlich ignorieren, wäre das irritierend und bedenklich Zu aktuellen Medienberichten, wonach sich mehrere Antragsteller mittels Eilantrags beim Verwaltungsgericht Stuttgart dagegen wenden, dass das […]
Weiterlesen
Hessen – PÜRSÜN: Landesregierung stellt den Krankenhäusern zu wenig Mittel zur Verfügung
Die hessischen Krankenhäuser machen heute bei einer Demo unter dem Motto „Alarmstufe Rot – Stoppt das Krankenhaussterben“ auf ihre Probleme aufmerksam. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenSPITZER zum Krankenhaus-Protest: Es braucht eine weitere Milliarde für Bayerns Kliniken
Zum bundesweiten Protesttag der Deutschen Krankenhausgesellschaft erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dr. Dominik Spitzer: „Ich kann die Sorgen der Krankenhäuser gut verstehen. Auch die Lage der bayerischen Kliniken ist […]
Weiterlesen