Zwangsweise Registrierung der Pflegekräfte ist inakzeptabel Zur zweiten und dritten Lesung des Gesetzes zur Errichtung einer Landespflegekammer, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Jochen Haußmann wie folgt: „Der vorliegende […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
Bayern – SPITZER: Staatsregierung verschärft durch Einschränkung von Leiharbeit den Pflegemangel
Zur heute angekündigten Bundesratsinitiative der bayerischen Staatsregierung zur Begrenzung der Leiharbeit in der Pflege erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dr. Dominik Spitzer: „Wir haben einen eklatanten Pflegemangel in Bayern, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Praxisgebühr ist ein Zombie
Zum Vorschlag von Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken zur Wiedereinführung der Praxisgebühr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Was reitet die schleswig-holsteinische Gesundheitsministerin, auf einmal die Praxisgebühr wieder aus der […]
WeiterlesenHeiner Garg zu „Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern“
In seiner Rede zu TOP 14+34+39+42 (Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern, Mündlicher Bericht zur Umsetzung der Krankenhausreform, Krankenhäuser unterstützen – Tarifabschlüsse refinanzieren und Gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung sichern) erklärt der sozialpolitische […]
WeiterlesenPÜRSÜN: Hessische Landesregierung muss Investitionsmittel für Krankenhäuser erhöhen
Verbände fordern mehr Geld für Krankenhäuser Hessen liegt bei Bereitstellung eigener Mittel weit hinten Investitionskosten steigen stetig weiter „Die Landesregierung ist verpflichtet, die Investitionskosten der Krankenhäuser vollständig zu tragen. Dieser […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 15 „Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS“
In seiner Rede zu TOP 15 (Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Eine deutliche Beschränkung der […]
WeiterlesenBayern – SPITZER kritisiert zum Tag der Pflege die Staatsregierung: Viele Versprechen, nichts dahinter
Anlässlich des Tages der Pflege am morgigen Freitag zieht der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Dominik Spitzer, Bilanz über die Arbeit der Staatsregierung – mit ernüchterndem Ergebnis: „Neben Klimakrise, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Landesregierung glänzt wiedermal mit Projektitis statt echtem Willen
Brauchen dringend eine Entfesselung der Pflege Zum Antrag „Starke und generationengerechte Quartiere in Baden-Württemberg“, sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Wir begrüßen grundsätzlich die Landesstrategie ‚Quartier 2030‘ welches eine […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Holetschek muss Eiertanz beenden – volle Transparenz in der Pflege
Die Staatsregierung hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die „Vereinigung der Pflegenden in Bayern“ (VdPB) evaluieren* soll. Das Gutachten liegt der Staatsregierung bereits vor. Diese verweigert allerdings die Veröffentlichung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Öffentliche Anhörung zu Pflegekammergesetz abgelehnt: Heftige Kritik der Fraktionen von SPD und FDP
Kliche-Behnke: Beteiligung gehört für uns ins Parlament Haußmann: Regierungsfraktionen drücken sich vor Anhörung zur Pflegekammer und zeigen damit undemokratisches Verhalten Die Landesregierung plant mit dem zuständigen Minister Lucha die Einführung […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Kliniken bleiben trotz vermeintlicher Rekordförderung unterfinanziert
Landesregierung muss nachhaltige Krankenhausplanung vorlegen Hessens Gesundheitsversorgung ist nicht zukunftsfähig Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich nach dem heutigen Krankenhaus- und Versorgungsgipfel der Landesregierung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Krankenhäuser brauchen eine vollständige Refinanzierung für den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst!
Anlässlich der Mitteilung der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein zur massiven Kostenbelastung der Kliniken aufgrund der erzielten Einigung über einen neuen Tarifvertrag für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBundestag – LÜTKE: Prävention und Aufklärung im Kampf gegen Sucht stärken
Zum Jahrbuch Sucht 2023 erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Der Konsum von Tabak und Alkohol in Deutschland sinkt. Das sind erfreuliche Zahlen, die zeigen: Wir […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Gesundheitsministerin muss konstruktive Vorschläge zur Krankenhausreform einbringen
Zum heute von den Gesundheitsministern von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein vorgestellten Rechtsgutachten zur Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es ist schön, dass jetzt alle nochmal schwarz auf […]
WeiterlesenKrankenhausgutachten: FDP sieht dringenden Reformbedarf – Spezialisierung gefordert
Sachsen-Anhalt – Pott (FDP): »Gute Versorgung darf nicht an Personal scheitern!« / FDP drängt auf Spezialisierung der Kliniken im Land „Mit den 54 Krankenhausstandorten und 45 Kliniken ist die Versorgung im […]
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