Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Im Londoner Science Museum liegt eine leere Ampulle. Gleich daneben eine ebenso leere Spritze. Die beiden […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Saar-FDP für Technologieoffenheit statt Verbrennerverbot / Rehlinger muss sich um Automotive Standort Saar kümmern
Die gestern im EU Parlament getroffene Entscheidung zum Verbot des Verbrennungsmotor stößt bei der FDP Saar auf scharfe Kritik. Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter fordert mehr Einsatz von Anke Rehlinger […]
WeiterlesenFDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu den Steigende Energiepreise
Landtag diskutiert über steigende Energiepreise Philipp Fernis: Wenn Ölkonzerne Steuersenkung selbst einstecken, besteht Handlungsbedarf Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch über die angesichts des Kriegs gegen die Ukraine […]
WeiterlesenKONRAD: Tierhaltungskennzeichen muss sich an bestehenden Labeln orientieren
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für die geplante staatliche Tierhaltungskennzeichnung erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Es ist überfällig, dass Kunden endlich transparent über die unterschiedlichen Haltungsstufen informiert werden und […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bürgerrechte im Kampf um die innere Sicherheit nicht schleifen
Zum Verfassungsschutzbericht 2021 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Der Verfassungsschutzbericht 2021 bestätigt die Fortschrittskoalition in ihrer Risikoanalyse und ihren Maßnahmen für die innere Sicherheit Deutschlands. Die Grenzen […]
WeiterlesenStefan Birkner: Rahmenbedingungen des Lehrerberufs in Niedersachsen grundsätzlich verbessern
Die Kritik an den massiven Unterrichtsausfällen an Niedersachsens Schulen reißt nicht ab. Nachdem bereits mehrere Verbände ihren Unmut über die aktuelle Situation zum Ausdruck brachten, äußert auch die Landtagsfraktion der […]
Weiterlesen(Bayern) Expertenanhörung zur Ganztagsbildung: FDP-Fraktion fordert bayerisches Ausführungsgesetz, um Rechtsanspruch zu erfüllen
Seit 20 Jahren gibt es verschiedenste Ganztagsangebote für bayerische Schülerinnen und Schüler. Zu deren Entwicklung fand heute auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion eine Sachverständigenanhörung im Bildungs- und Sozialausschuss des Bayerischen Landtags […]
WeiterlesenThüringen: Es geht nur um Windräder…
Thomas L. Kemmerich: Schluss mit dem Polit-Theater, zurück zur Sacharbeit! Schluss mit dem Polit-Theater, zurück zur Sacharbeit! Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag von den rot-rot-grünen Fraktionen sowie […]
Weiterlesen(Baden-Württemberg) Rülke und Fischer: Politik muss Rahmenbedingungen schaffen für eine menschenwürdige und mobile dritte Lebensphase
Im Landtag diskutieren Experten mit Senioren über Selbstbestimmung im Alter „Der FDP-Landtagsfraktion ist es ein wichtiges Anliegen, mit der älteren Generation in den Dialog zu treten“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. […]
WeiterlesenFDP – Kruse: Keine weiteren Steuermittel für den HSV
Zu anstehenden Renovierungsarbeiten im Volksparkstadion im Vorfeld der Fußball-EM erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Der Streit zwischen der Stadt und dem HSV kommt zur Unzeit. Es müssen jetzt klare […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Eigentum nicht verhindern, sondern ermöglichen
Zu den Rekordeinnahmen des Landes bei der Grunderwerbsteuer erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Es ist höchste Zeit, dass die Menschen endlich beim Haus- und Wohnungskauf entlastet werden. Uns ist […]
WeiterlesenKruse: Die maritime Logistikkette braucht mehr Wettbewerb, nicht weniger
Zum Stopp der Fusionsverhandlungen zwischen HHLA und Eurogate erklärt der Berichterstatter für Häfen und Logistik der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse MdB: „Der Stopp der Fusionsgespräche kommt nicht überraschend. Bereits Ende 2021 […]
WeiterlesenErzgebirgische FDP-Bundestagsabgeordnete Harzer hält Erhöhung der Minijobgrenze für eine Frage der Gerechtigkeit
(Berlin/Zschopau/03.06.2022) Der Deutsche Bundestag hat heute eine Erhöhung der Minijobgrenze beschlossen. Sie wird in einem ersten Schritt von den bisher 450 Euro auf 520 Euro angehoben. Zudem wird die Minijobgrenze […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Sondervermögen Bundeswehr hat Signalwirkung
Zur Einrichtung des Sondervermögens Bundeswehr erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „In Deutschland wollten viele lange glauben, dass nach dem Fall der Mauer Frieden, Wohlstand und Sicherheit in Europa […]
WeiterlesenHeitlinger und Hoher: Die Lage ist ernst – die Afrikanische Schweinepest bedroht die Existenz der Schweinehalter
Die Landesregierung muss eine weitere Ausbreitung der aggressiven Tierseuche verhindern Zur Meldung, dass eine Woche nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in einem landwirtschaftlichen Betrieb im Landkreis Emmendingen bisher […]
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