FDP: Hohe Abbrecherquote führt zu stillem Personalabbau Die Personalsituation bei der Thüringer Polizei bleibt weiter sehr angespannt. Heute beenden zwar 189 Anwärter ihre Ausbildung und werden in den Polizeidienst übernommen. […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Hessen: Carsharing versöhnt Individualverkehr und Umwelt
Freie Demokraten haben stationsbasiertes Carsharing auf den Weg gebracht Digitalisierung als wichtiger Treiber Baustein im Mobilitätsmix WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten und Mitglied im Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags, […]
WeiterlesenBayern: Mobile Impfteams vor Clubs und Diskotheken
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Öffnung von Clubs und Diskotheken erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Dieser Schritt war längst überfällig. Bayern ist das letzte Bundesland, das Lockerungen für Clubs und Diskotheken […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Jeder Ort kann ein Büro sein
Freie Demokraten fordern Recht auf mobiles Arbeiten in der Landesverwaltung Verwaltung muss verstaubtes Image ablegen Mobiles Arbeiten führt zu mehr Freiheit WIESBADEN – „Jeder Ort kann ein Büro sein“, ist […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Müssen alle Schulen ins digitale Spitzenfeld bringen
Zur Studie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft „Digitalisierung im Schulsystem 2021“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die GEW-Studie zeigt erschreckend auf, dass die Mehrheit der […]
WeiterlesenHapag-Lloyd-Beteiligung in Wilhelmshaven offenbart Hamburger Beteiligungschaos
Anlässlich des Einstiegs der Hapag-Lloyd in Wilhelmshaven erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse: „Der Einstieg von Hapag-Lloyd in Wilhelmshaven offenbart den beteiligungspolitischen Blindflug des Hamburger Senats. Beim Bürgermeister müssen alle Alarmglocken […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wie man es dreht und wendet: Grüne Forderung nach Vermögenssteuer bleibt – und sie bleibt Unsinn.
Nachhaltiger Schaden für Baden-Württemberg droht Zur aktuellen Nachdenklichkeit des Finanzministers Bayaz in puncto Schädlichkeit der Forderung seiner Partei nach Einführung einer Vermögenssteuer sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenHessen: Zehn Prozent der Polizei-Notrufe laufen ins Leere
Freie Demokraten fordern Verbesserungen an der 110 Weiterleitung dauert zu lange Überfällige App kann Entlastung bringen WIESBADEN – Etwa jeder zehnte Anruf, der im Jahr 2020 bei der Notrufnummer 110 […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Anträge zum Thema Gendersprache
In seiner Rede zu TOP 18+33 (Anträge zum Thema „Gendersprache“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Diskussion über das Gendern wird zunehmend hitzig geführt – teilweise auch innerhalb […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ökologische und ökonomische Aspekte werden sinnvoll in Einklang gebracht
Landtag beschließt Solargesetz Marco Weber: Ökologische und ökonomische Aspekte werden sinnvoll in Einklang gebracht Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch das Solargesetz beschlossen. Das Gesetz regelt die verbindliche […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Vision Zero – Null Verkehrstote
Kay Richert zu TOP 14 „Vision Zero – Null Verkehrstot In seiner Rede zu TOP 14 („Vision Zero – Null Verkehrstote“ – Mündlicher Bericht zur Verkehrssicherheit) erklärt der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBundesregierung hat Bedeutung des Wasserstoffs viel zu spät erkannt
Zum Kabinettsbeschluss des Berichts „Ein Jahr Nationale Wasserstoffstrategie“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Michael Theurer: „Der Zwischenbericht zur Nationalen Wasserstoffstrategie zeigt vor allem eins: Die Bundesregierung hat die Bedeutung […]
WeiterlesenFDP-Fraktionen beschließen mobile Smart-City-Strategie – Jörg Bode: Unsere Städte brauchen ein Update, damit sie lebenswert bleiben
Mittlerweile leben mehr als 70 Prozent der Deutschen in der Stadt. Die Urbanisierung hat die Städte stark verändert. Sie sind komplexer und dynamischer als je zuvor. Sie sind Wirtschaftsmotor und […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Ich bin gegen einen indirekten Impfzwang
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch-Ausgabe) und der „Augsburger Allgemeinen Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Gregor Peter Schmitz: Frage: Herr Lindner, am Sonntagabend war das […]
WeiterlesenPrognose des Ifo-Instituts ist Nackenschlag für deutsche Wirtschaft
Zur Konjunkturprognose des Ifo-Instituts erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Dass das Ifo-Institut seine Wachstumsprognose auf nur noch 2,5 Prozent gesenkt hat, ist ein Nackenschlag für die deutsche […]
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