Landes-Mobilitätsgesetz spaltet Es wird gemeldet, dass der Koalitionsstreit um das Landes-Mobilitätsgesetz weitergeht. Dazu machten die Regierungsfraktionen unterschiedliche Angaben, wie mit dem vorliegenden Entwurf umgegangen wird. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Hessen – DR. NAAS: Al-Wazir muss jetzt zum Autobahnausbau Farbe bekennen
Hessische Projekte können beschleunigt werden Engpässe werden beseitigt, Lücken geschlossen Bundesverkehrsminister wartet auf Aussage aus Hessen Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl im Oktober, nimmt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung und Scheerer: Chancen der Planungsbeschleunigung im Land nutzen
Landesregierung muss Einvernehmen zur gesetzlichen Festschreibung erteilen Auf Bundesebene wurde in der Ampelkoalition ein sogenanntes Genehmigungsbeschleunigungsgesetz vereinbart, das ein überragendes öffentliches Interesse für Engstellen und Stauschwerpunkte bei Autobahnen in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Im Koalitionsausschuss zur Straßeninfrastruktur Tacheles reden
Verfall von Straßen endlich stoppen Im Vorfeld der Sitzung des Koalitionsausschusses am heutigen Abend hat der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Christian Jung, konkrete Forderungen: „Der heutige […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zu den Verzögerungen bei der Herstellung von Barrierefreiheit an Berliner Bahnhöfen:
„Seit 2009 war klar, dass bis Ende 2021 der ÖPNV vollständig barrierefrei sein muss. Mittlerweile hat das Jahr 2023 begonnen und immer noch ist das Ziel nicht erreicht – alles […]
WeiterlesenDR. NAAS: Bau von Radwegen wird von hessischer Landesregierung vernachlässigt
Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, kritisiert die mangelhafte Initiative der Landesregierung beim Radwegebau: „Der hessische Verkehrsminister kümmert sich nicht um den Ausbau des Radwegenetzes. […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Chinesische Beteiligung im Hamburger Hafen muss neu geprüft werden
Anlässlich der Einordnung des HHLA-Terminals Tollerort als kritische Infrastruktur durch das BSI erklärt Michael Kruse, Berichterstatter für Häfen der FDP-Bundestagsfraktion und Hamburger Bundestagsabgeordneter: „Die Einordnung des HHLA-Terminals Tollerort als kritische […]
WeiterlesenBERLIN: Christoph Meyer MdB zur Berichterstattung über geplante Straßenblockaden der „Letzten Generation“ Ende April
„Beim gefloppten Volksentscheid „Klimaneutral 2030“ hat sich gezeigt, wie genervt die Berlinerinnen und Berliner von den Straftaten der „Letzten Generation“ sind. Die Stimmung in der Bevölkerung ist längst gegen die […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Digitale Kfz-Zulassung wird schneller und günstiger
Zur digitalen Kfz-Zulassung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der Bundesrat hat heute der Verordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Ausweitung der internetbasierten Fahrzeugzulassung, der sogenannten […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Zulassung von Autos wird digitaler, schneller und günstiger
(Dresden/01.04.2023) Der Bundesrat hat gestern den Weg für die nächste Stufe der Internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) freigemacht. Ab September können Autofahrer in Sachsen direkt mit dem digitalen Zulassungsbescheid losfahren. Dazu erklärt […]
WeiterlesenJung: Klares Bekenntnis zum Reparieren und Optimieren der Verkehrs-Infrastruktur in Baden-Württemberg
Ausbau Autobahnen im Land Der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung und bewertet diese wie folgt: „Das ist ein klares Bekenntnis zur Planungsbeschleunigung […]
WeiterlesenMillionenförderung für saarländische Busunternehmen Mehrere saarländische
Mehrere saarländische Busunternehmen dürfen sich bereits im ersten Quartal 2023 über Förderzusagen durch die „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr“ des BMDV freuen. Mit dem Förderprogramm werden […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Einigung zu E-Fuels-Strategie ist guter Tag für Baden-Württemberg und die globale CO₂-Vermeidung
Bundesregierung setzt Impulse um Im Zusammenhang mit den gestrigen Vereinbarungen als Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Friedrich Haag: „Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Lang-LKW als sinnvollen Logistik-Baustein endlich voranbringen
Landes-Verkehrsministerium sollte Vorbehalte endlich überwinden Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags mit dem Thema „Lang-LKW“ (Drucksache 17/4089) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Christian […]
WeiterlesenDR. NAAS: 29 Autobahnprojekte in Hessen können schnell umgesetzt werden
Ampel im Bund stellt überragendes öffentliches Interesse fest Weniger Staus, flüssigerer Verkehr Lücken werden geschlossen, Engpässe beseitigt Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl am 8. Oktober, […]
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