Zum Straßenzustandsbericht erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: “Die Qualität jeder sechsten Straße in Hamburg ist mangelhaft, die jeder dritten bestenfalls ausreichend. Der Zustand hat sich erstmalig seit sechs Jahren […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
BERLIN: Sebastian Czaja zum anstehenden Chaos bei der Verlängerung der A100 in Berlin:
„Es ist ein echtes Trauerspiel, dass der Weiterbau der A100 aufgrund des klassischen Berliner Behördenpingpongs stockt, während die Grünen versuchen, das Vorhaben mit einem politischen Taschenspielertrick ganz zu versenken. Mit […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Grundrechte dürfen nicht eingeschränkt werden, nur um einen Flickenteppich zu vermeiden
Zur Debatte um das unterschiedliche Vorgehen der Länder bei der Abschaffung der Isolations- und der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Eine Infektion mit dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer und Jung: Maskenpflicht im ÖPNV aufheben
Lageanpassung dringend geboten Nach der jüngsten Anpassung der Corona-Verordnung ist eine Absonderung von Infizierten nicht mehr erforderlich. Vor diesem Hintergrund sagte der Sprecher für ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
Weiterlesen49-Euro-Ticket in Sachsen-Anhalt: Anreize für besseres ÖPNV-Angebot auf dem Land setzen
Tarricone (FDP): “Fundamentale Umstellung braucht Zeit – Deutschlandticket so schnell wie möglich einführen” Zur anhaltenden Diskussion um die Einführung des 49-Euro-Tickets in Sachsen-Anhalt sagte Kathrin Tarricone, verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Situation der E-Scooter und E-Leihräder auf den Berliner Gehwegen:
„Der links-grüne Senat und die Bezirke versagen dabei, ausreichend Stellplätze für E-Scooter zu schaffen. Gerade in stark frequentierten Kiezen müssen jetzt endlich mehr Stellplätze entstehen, um die Gehwege freizubekommen. Der […]
WeiterlesenDR. NAAS: Hessens Verkehrsminister muss mehr Geld für den ÖPNV bereitstellen
49-Euro-Ticket des Bundesverkehrsministers revolutioniert ÖPNV Angebot muss massiv ausgeweitet werden Ticket sollte für On-demand-Verkehre gültig sein Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das 49-Euro-Ticket […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Trauschel: Grün-Schwarz verschläft Verhandlungen über Verbrenner-Verbot
Landesregierung bei Verhandlungen in Brüssel ohne Einsatz für Automobilstandort In der Landtagsdebatte zum Quartalsbericht der Landesregierung über aktuelle europapolitische Themen sagte die europapolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, Alena Trauschel: „In den […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Maskenpflicht im ÖPNV abschaffen
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zum Vorstoß aus Schleswig-Holstein, die Maskenpflicht im ÖPNV zum Ende des Jahres aufzuheben: „Der Vorstoß aus Schleswig-Holstein, die Maskenpflicht im ÖPNV zum Ende […]
WeiterlesenBundestag – SKUDELNY/GRÜNDER: EURO-7: Kein Verbot des Verbrenners durch die Hintertür
Zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur neuen Abgasnorm Euro 7 erklärt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Judith Skudelny: „Mit der heutigen EURO 7-Verordnung geht die EU-Kommission einen weiteren Schritt in […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Schwarz-Grün will Ungleichbehandlung bei den Straßenausbaubeiträgen nicht beenden
Zur Ablehnung des Gesetzentwurfs von FDP, SPD und SSW zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen gestern im Innen- und Rechtsausschuss erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Schwarz-Grün hat wieder eindrucksvoll bewiesen, […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, zum heutigen Besprechungspunkt „Moderner Lieferverkehr in der Metropolregion“ der FDP-Fraktion im Ausschuss für Mobilität:
„Für sichere und mehr Arbeitsplätze, erfolgreiche Unternehmen und die Versorgung der Berlinerinnen und Berliner mit Waren und Dienstleistungen ist ein flüssiger Lieferverkehr unabdingbar. Der Lieferverkehr ist in den vergangenen Jahren […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Kennt Bernreiter die Gesetzeslage eigentlich
Bayerns Verkehrsminister Bernreiter beklagt erneut, die finanziellen Mittel des Bundes für den bayerischen ÖPNV seien unzureichend. Hierzu Sebastian Körber, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Staatsminister Bernreiter sagt, er will kein […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Der Bund hat geliefert, jetzt ist das Land am Zug
„Die Bundesregierung hat mittlerweile rund 300 Milliarden Euro mobilisiert, um die Bürger und die Wirtschaft in der kriegsbedingten Energiekrise zu entlasten. Mit diesem enormen Aufschlag werden in einem ausgewogenen Mix […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Tarricone (FDP): “49-Euro-Ticket bedeutet Revolution des ÖPNV”
Liberale Verkehrspolitikerin mahnt bessere Abdeckung im ländlichen Raum an Zur Einigung auf ein Deutschland-Ticket sagte Kathrin Tarricone, verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, am Donnerstag: “Mit dem Deutschland-Ticket steht dem öffentlichen […]
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