Ideologischer Energie-Starrsinn der Grünen gefährdet Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Herbstklausur seiner Fraktion vor. Für einen Austausch zur Corona-Situation wurde der […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Baden-Württemberg – Jung: Land muss sich bei Funkgeräte-Frage im Bereich der Logistik endlich bewegen
Bayern handelt – Baden-Württemberg hadert Nachdem eine Übergangsregelung zur legalen Nutzung von Funkgeräten insbesondere in der Logistik ausgelaufen ist und Baden-Württemberg bisher keine Landesregelung erlassen hat, die vorübergehend die Nutzung […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum neuen BVG-Rufbus „Muva“ für Berlin:
„Rufbussysteme bieten für die Stadt und gerade für die Außenbezirke eine enorme Chance. Darauf muss das Projekt Muva auch ausgelegt sein. Muva muss seitens des Senats und der BVG bekannt […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Marco Weber: ÖPNV muss einfach und flächendeckend günstig organisiert werden
Mainz. Am heutigen Mittwoch hat der rheinland-pfälzische Landtag über die Möglichkeiten einer Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket im ÖPNV diskutiert. Dazu sagt der mobilitätspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Marco […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Situation der Berliner Taxis
BERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Situation der Berliner Taxis: „Beim neuen Taxitarif und am BER scheitert der links-grüne Senat. Seit fast einem Jahr hat […]
WeiterlesenHamburg – Blume/Jacobsen: Hauptbahnhof auf Weltstadt-Niveau bringen
Zu den Plänen für die Umgestaltung des Hamburger Hauptbahnhofs erklären die stv. FDP-Landesvorsitzenden Katarina Blume und Sonja Jacobsen: Katarina Blume: „Natürlich ist eine Umgestaltung des Hauptbahnhofs nötig. Doch bis es […]
WeiterlesenNiedersachsen – Christian Grascha zur Zwischenbilanz Grundsteuereform & zur Forderung des niedersächsischen Finanzministers, die Pendlerpauschale zu erhöhen
zu der Zwischenbilanz der niedersächsischen Steuerverwaltung zur Grundsteuerreform sagt der finanzpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: „Nicht mal jeder 4. Eigentümer in Niedersachsen hat bisher seine Grundsteuererklärung abgegeben. Dass […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Antrag der FDP-Fraktion „Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„Die U-Bahn gehört zu den leistungsfähigsten Verkehrsmitteln in Berlin. In unserer wachsenden Stadt haben U-Bahn-Strecken oft ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis, doch kommt der Senat beim U-Bahnbau nicht vom Fleck. Wir […]
WeiterlesenThüringen – Erneuerung von Bahnen und Bussen soll in Thüringen stärker gefördert werden
Infrastrukturausschuss des Landtags folgt einer Forderung der FDP Die Thüringer Landesregierung soll die Fördersätze für die Beschaffung von Straßenbahnen nach oben anpassen. Diese dringende Empfehlung hat der Infrastrukturausschuss heute auf […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Einführung eines Flatrate-Tickets muss mit ÖPNV-Reform einhergehen
Nachfolge für 9-Euro-Ticket muss nachhaltig finanzierbar sein Nach dem Bund ist jetzt das Land am Zug Kleinstaaterei der Verbünde beenden Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Tarricone: “Vielen Menschen im ländlichen Raum garantierte das 9-Euro-Ticket überhaupt nichts”
Liberale im Landtag von Sachsen-Anhalt sehen Nachfolge für Billigticket skeptisch Kathrin Tarricone, verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich skeptisch zu einem möglichen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket geäußert. In einer […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Kenia-Regierung muss Beitrag zur Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket leisten
zur Diskussion um eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket in Berlin und Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: “Das 2019 im Koalitionsvertrag vereinbarte 365-Euro-Ticket wurde von der Kenia-Regierung […]
WeiterlesenCSU-Verkehrspolitik grenzt an Arbeitsverweigerung – Bernreiter ein Totalausfall
Zur Diskussion um ein bundesweites Nahverkehrsticket erklärt FDP-Fraktionschef Martin Hagen: „In ihrem Koalitionsvertrag hatten CSU und Freie Wähler vereinbart, ein 365-Euro-Jahresticket einzuführen. Wie bei vielen anderen Söder-Projekten blieb es auch hier […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Koalitionsausschuss des Berliner Senats:
„Statt die Qualität und damit die Attraktivität des ÖPNV zu erhöhen, verramscht der Berliner Senat Tickets und das, obwohl die ersten Auswertungen zu dem Ergebnis kommen, dass das 9-Euro-Ticket weder […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Das 9-Euro-Ticket war eine einmalige Aktion
Zu den unterschiedlichen Positionen der Koalition zum 9-Euro-Ticket erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Während der Verkehrsstaatssekretär im Verkehrspolitischen Beirat erklärt, dass die Landesregierung an der Tarifergiebigkeit festhält und […]
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