Förderung über fünf Millionen Euro ist verzichtbar Das Verkehrsministerium berichtet über seinen ersten Förderaufruf zur Errichtung von urbanen Schnellladehubs im Umfang von bis zu fünf Millionen. Dazu sagt der Sprecher […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Rheinland-Pfalz – Marco Weber: Lückenschluss der A1 muss schnellstmöglich kommen
ainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich zuletzt erneut für die rasche Umsetzung des Lückenschlusses der Autobahn 1 (A1) zwischen Kelberg (Rheinland-Pfalz) und Blankenheim (Nordrhein-Westfalen) ausgesprochen. Auch Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Diskussion bezüglich eines Nachfolgers für das 9-Euro-Ticket:
„Das 9-Euro-Ticket ist ein großer Erfolg, zeigt aber auch eindringlich die Defizite im Angebot auf. Eine Lehre ist, dass der ÖPNV dann attraktiv ist, wenn die Menschen sich nicht mit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Gute Signale von Minister Wissing zu den Neckarschleusen
Neuer Vertrag mit dem Land bietet Perspektiven Im Zusammenhang mit dem heutigen Besuch des Bundesverkehrsministers Dr. Volker Wissing MdB bei der Neckar AG sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Mit Alleingang bei Ausweitung LKW-Maut wird Hermann den Standort massiv schädigen
Kosten steigen unnötig weiter! Die Forderung des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann, die LKW-Mautpflicht auch auf Landes- und Kommunalstraßen auszudehnen, stößt bei der FDP/DVP-Fraktion auf massiven Widerstand. Deren verkehrspolitischer Sprecher, Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Autofahrer sind auch bei Parkgebühren nicht Melkkuh der Nation
Schluss mit der Politik gegen das Auto, die eigene Schlüsselindustrie. Dass sich der Städtetag Baden-Württemberg den Absichten des Verkehrsministers Hermann anschließt und Parkgebühren auch für das Anwohnerparken weiter massiv verteuern […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Haag: FDP verhindert fatales Verbrenner-Verbot
EU-Kommission muss Einstieg in E-Fuels-Wirtschaft nun entschieden vorantreiben Anlässlich der gestern im Streit um den Verbrenner erzielten Einigung der EU-Umweltminister in Luxemburg, sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Julia Goll: Strobl schmückt sich mit fremden, alten Federn
Nachdem das Innenministerium das Projekt um vier Jahre verzögert und nun weniger effektiv auf den Weg gebracht hat, lobt Strobl sich auch noch für diesen Verdienst. Der Innenminister bewirbt in […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Verzögerung der TVO in Berlin:
„Der Bau der TVO ist dringend nötig, um den Nordosten direkt mit dem Südosten in Berlin zu verbinden. Seit Jahrzehnten wurde diese Verbindung versprochen und dann unter verschiedenen Senatsverwaltungen immer […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo zu den erneuten Straßenblockaden von Klima-Aktivisten in Berlin:
„Das ständig wiederkehrende Bild ist unerträglich. Berlins Bürgerinnen und Bürger sowie Rettungsdienste müssen sich wegen der Untätigkeit der Justizsenatorin von Chaoten auf der Nase herumtanzen lassen – das ganze Treiben wird […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Freie Demokraten wollen schnelleren Schienenausbau ermöglichen
Fachleute fordern mehr Schieneninfrastruktur Planungsverfahren müssen beschleunigt werden Stärkeres Engagement der Landesregierung erforderlich Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Experten-Anhörung erneut […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 5 „Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen“
In ihrer Rede zu TOP 58 (Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Seit Jahren kämpfen wir Freie Demokraten für […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Kretschmanns Tempolimit-Träume völlig irrational
Lust an Reglementierung spart kein Gas Zur Meldung, wonach sich Ministerpräsident Kretschmann angesichts der drohenden Energiekrise und der hohen Kosten für Sprit für ein zweijähriges allgemeines Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen […]
WeiterlesenThüringer Verkehrsbetriebe befürchten Verschlechterung des ÖPNV
Dirk Bergner: Landesregierung hat Förderniveau massiv gesenkt / Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen gerät in Gefahr Die Thüringer Verkehrsbetriebe stehen vor enormen finanziellen Problemen, dringend erforderliche Ersatzbeschaffungen von Straßenbahnen vorzunehmen. Dafür bedarf […]
WeiterlesenREUTHER: Sanierung des Schienennetzes nun Chefsache
Zur Vorstellung des Schienenkonzepts Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bernd Reuther: „Das Bahnchaos der letzten Wochen ist eine direkte Folge der jahrelangen Vernachlässigung der Schieneninfrastruktur. Daher ist es […]
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