Einzelne Förderlinien kosten mehr in der Verwaltung, als Zuwendungen fließen Im Zusammenhang mit der Vorstellung der Denkschrift 2022 des Rechnungshofs, der das Auflegen von Förderprogrammen zur E-Mobilität ohne Prüfung des […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Bayern – KÖRBER: Söders Ablenkungs- und Täuschungsmanöver erweisen Bau der 2. Stammstrecke einen Bärendienst
Einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ zufolge wurde die bayerische Staatskanzlei bereits im Dezember 2020 über Bauverzögerungen und Kostenexplosionen bei der zweiten Stammstrecke in München gewarnt. Ein Brandbrief aus dem Bauministerium, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer und Karrais: Wir bringen konstruktiven Vorstoß zur Gäubahn
Gemeinsames parteiübergreifendes Schreiben zur Gäubahn von Abgeordneten des Landtags und Bundestags / CDU macht nicht mit Zusammen mit mehreren Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags und des Bundestags haben Hans Dieter Scheerer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Mobilität braucht Freiheit – Zeit der Fahrverbote im Prinzip vorbei
Immissionswerte so gut wie nie In der heutigen Debatte im Landtag zur Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt) […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Bernreiter flüchtet sich zu Stammstrecken-Debakel in billige Ausreden und Ablenkungsmanöver
Zwei Wochen nach Bekanntwerden der mutmaßlich jahrelangen Verspätung und Kostenexplosion bei der 2. Münchner Stammstrecke hat Verkehrsminister Christian Bernreiter heute dem Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags einen Lagebericht der Staatsregierung abgegeben. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Schnellladehubs sind keine öffentliche Aufgabe
Förderung über fünf Millionen Euro ist verzichtbar Das Verkehrsministerium berichtet über seinen ersten Förderaufruf zur Errichtung von urbanen Schnellladehubs im Umfang von bis zu fünf Millionen. Dazu sagt der Sprecher […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Marco Weber: Lückenschluss der A1 muss schnellstmöglich kommen
ainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich zuletzt erneut für die rasche Umsetzung des Lückenschlusses der Autobahn 1 (A1) zwischen Kelberg (Rheinland-Pfalz) und Blankenheim (Nordrhein-Westfalen) ausgesprochen. Auch Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Diskussion bezüglich eines Nachfolgers für das 9-Euro-Ticket:
“Das 9-Euro-Ticket ist ein großer Erfolg, zeigt aber auch eindringlich die Defizite im Angebot auf. Eine Lehre ist, dass der ÖPNV dann attraktiv ist, wenn die Menschen sich nicht mit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Gute Signale von Minister Wissing zu den Neckarschleusen
Neuer Vertrag mit dem Land bietet Perspektiven Im Zusammenhang mit dem heutigen Besuch des Bundesverkehrsministers Dr. Volker Wissing MdB bei der Neckar AG sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Mit Alleingang bei Ausweitung LKW-Maut wird Hermann den Standort massiv schädigen
Kosten steigen unnötig weiter! Die Forderung des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann, die LKW-Mautpflicht auch auf Landes- und Kommunalstraßen auszudehnen, stößt bei der FDP/DVP-Fraktion auf massiven Widerstand. Deren verkehrspolitischer Sprecher, Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Autofahrer sind auch bei Parkgebühren nicht Melkkuh der Nation
Schluss mit der Politik gegen das Auto, die eigene Schlüsselindustrie. Dass sich der Städtetag Baden-Württemberg den Absichten des Verkehrsministers Hermann anschließt und Parkgebühren auch für das Anwohnerparken weiter massiv verteuern […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Haag: FDP verhindert fatales Verbrenner-Verbot
EU-Kommission muss Einstieg in E-Fuels-Wirtschaft nun entschieden vorantreiben Anlässlich der gestern im Streit um den Verbrenner erzielten Einigung der EU-Umweltminister in Luxemburg, sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Julia Goll: Strobl schmückt sich mit fremden, alten Federn
Nachdem das Innenministerium das Projekt um vier Jahre verzögert und nun weniger effektiv auf den Weg gebracht hat, lobt Strobl sich auch noch für diesen Verdienst. Der Innenminister bewirbt in […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Verzögerung der TVO in Berlin:
„Der Bau der TVO ist dringend nötig, um den Nordosten direkt mit dem Südosten in Berlin zu verbinden. Seit Jahrzehnten wurde diese Verbindung versprochen und dann unter verschiedenen Senatsverwaltungen immer […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo zu den erneuten Straßenblockaden von Klima-Aktivisten in Berlin:
„Das ständig wiederkehrende Bild ist unerträglich. Berlins Bürgerinnen und Bürger sowie Rettungsdienste müssen sich wegen der Untätigkeit der Justizsenatorin von Chaoten auf der Nase herumtanzen lassen – das ganze Treiben wird […]
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