„Die ständigen Umplanungen, Verzögerungen und Zusatzanforderungen beim Bau der TVO führen nun zu immer höheren Kosten. Deshalb darf es keine weiteren Verzögerungen mehr geben. Die TVO ist dringend nötig, denn […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
MÜLLER: Straßenblockaden möglichst unterbinden und in jedem Fall konsequent geahndet werden
Protestaktionen sind gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Störungen und Verletzungen unbeteiligter Dritter müssen verhindert werden Freie Demokraten stellen Dringlichen Berichtsantrag im Innenausschuss „Es kann nicht sein, dass eine kleine Gruppe sogenannter Aktivisten […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum U-Bahnausbau in Berlin:
„Mit seiner Entscheidung, die Verlängerung der U7 zu priorisieren, bricht der Senat seine jahrelange Blockade von U-Bahn-Planungen auf. Die U7 in beide Richtungen zu verlängern wäre eine gute Entscheidung, die […]
WeiterlesenBrandenburg: Finanzierung des ÖPNV – Der Bund schafft, was das Land nur versprochen hat
zur Finanzierung des ÖPNV kritisiert Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: “Der Bund schafft, was das Land nur versprochen hat. Die Bundesregierung hat als Teil des Entlastungspaketes das 9-Euro-Ticket für […]
WeiterlesenHessen: Landesregierung muss Ende der Fraport-Beteiligung in Russland einfordern
Freie Demokraten schreiben Brief an Volker Bouffier Hat Finanzminister Boddenberg falsch informiert? Bilder aus Butscha machen Handeln unumgänglich René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich mit […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Diskussion um das 9-Euro-Ticket
„Das Neun-Euro-Ticket muss sowohl Abonnentinnen und Abonnenten entlasten als auch ein Anreiz sein, für jene, die den ÖPNV bislang wenig oder gar nicht nutzen. Es ist eine Chance, wirklich […]
WeiterlesenSaarland: Wichtige Entlastungen werden auf den Weg gebracht
Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Angelika Hießerich-Peter unterstützt das Entlastungspaket der Bundesregierung gegen steigende Energie- und Spritpreise: „Der FDP sind unbürokratische und schnelle Entlastungen wichtig, um allen Bürgerinnen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Innovation und Technik haben Fahrverbote verhindert
Zur Meldung, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Klage vor dem Oberverwaltungsgericht in Schleswig gegen den Luftreinhalteplan der Stadt Kiel zurückgezogen hat, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Technik und […]
WeiterlesenHessen: SCHARDT-SAUER: zu Russland-Beteiligungen der Fraport müssen alle Optionen auf den Tisch
FDP bezweifelt, dass Anteile nicht abgegeben werden können Staat muss seiner Vorbildfunktion gerecht werden Freie Demokraten stellen erneut Dringlichen Berichtsantrag Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenTankrabatt: Irrlichterei für Spritpreisbremse muss ein Ende haben
Zu der Uneinigkeit in der Landesregierung über die Möglichkeiten zur Senkung der Kraftstoffpreise äußert sich der Landesvorsitzende der FDP MV und FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: “Während der letzten Landtagssitzung führte der Finanzminister […]
WeiterlesenYoutube: Lindner zum Krisenrabatt beim Tanken
🔴 LIVE: Pressestatement mit Christian Lindner zum Krisenrabatt beim Tanken, zu Russland und zur Ukraine. Die Rekordpreise an den Tankstellen machen uns allen zu schaffen. Wir lassen die Bürgerinnen, Bürger […]
WeiterlesenFDP setzt auf ziel- und wirkungssichere Entlastung bei Energiekosten und nicht auf Populismus
FDP setzt auf ziel- und wirkungssichere Entlastung und nicht auf Populismus Zum Antrag der AfD “Aussetzung der CO2-Abgabe auf Benzin, Gas- und Dieselkraftstoff – Erhöhung der Pendlerpauschale” im Schweriner Landtag, […]
WeiterlesenBayern: Söder gefährdet mit unabgestimmten Alleingang Bau des Nürnberger ICE-Werks
KÖRBER: Söder gefährdet mit unabgestimmten Alleingang Bau des Nürnberger ICE-Werks Für die Wartung ihrer ICE-Züge will die Deutsche Bahn im Großraum Nürnberg ein neues Instandhaltungswerk errichten. Gegen die drei verbliebenen […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, zur Frage der FDP-Fraktion „neue Taktik zur Bekämpfung von Autobahnblockaden“
„Innen- und Justizverwaltung können sich weiter nicht auf einen Umgang mit den sich weiter radikalisierenden Autobahnblockierern einigen, die zuletzt erfolglos ein Ultimatum gestellt hatten. Senatorin Spranger stellte im Innenausschuss dar, […]
WeiterlesenHaag: Bei synthetischen Kraftstoffen endlich in die Umsetzung kommen
Haag: Bei synthetischen Kraftstoffen endlich in die Umsetzung kommen Bereits vor zwei Jahren hat das Verkehrsministerium Ergebnisse einer Studie vorgelegt Im Zusammenhang mit der Pressekonferenz des Verkehrsministeriums zur Förderung einer […]
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