(Dresden, 20. März 2024) Auch die sächsischen Liberalen fiebern der Eröffnung von Karls Erlebnisdorf entgegen. Der neue Freizeitpark in Döbeln ist eine Riesenchance für die Region zwischen den Ballungszentren. Leider spielen […]
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Jung: Landes-Maut–Träume sind ein Albtraum für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg
Personalaufbau, Gutachten und Veranstaltungen sind Steuergeldverschwendung Im Zusammenhang mit der Veranstaltung von Winfried Hermann zur von ihm geplanten Landes-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im […]
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Hamburg – Kruse: Nationale Hafenstrategie ist wichtige Basis für das Comeback des Hafenstandorts Deutschland
Anlässlich der Veröffentlichung der Nationalen Hafenstrategie erklärt der Berichterstatter für Häfen der FDP-Bundestagsfraktion und Hamburger Bundestagsabgeordnete, Michael Kruse: “Die Nationale Hafenstrategie ist eine wichtige Basis für das Comeback des Hafenstandorts […]
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Thüringen – Kemmerich: Auch ein Noch-MP hat für alle Menschen da zu sein – nicht nur für die Lokführer
Zu den Äußerungen Bodo Ramelows zum Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Herr Ramelow bleibt sich treu und schlüpft mal wieder […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Gutachteritis des Verkehrsministeriums erhöht Radverkehrssicherheit nicht
Offenbar Sammelsurium an Banalitäten Verkehrsminister Winfried Hermann will ein Gutachten vorstellen mit einem Paket an Maßnahmen zur Erhöhung der Radverkehrssicherheit. Dieses enthält beispielsweise die Forderung nach durchgängigen Radwegen, geringeren Geschwindigkeiten […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Missunde II muss wieder in Betrieb gehen
Zu den erneuten Verzögerungen beim Einsatz der neuen Fähre Missunde III, weil weitere Umbauten notwendig sind, damit die Fähre den Anleger nutzen kann, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd […]
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Hamburg – Jacobsen: Weltmarkt nimmt keine Rücksicht auf Hamburger Gemütlichkeit
Zur Köhlbrandbrücke erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Endlich ist ein Entschluss getroffen worden, das wurde auch Zeit! Die neue Köhlbrandbrücke soll planmäßig 2034 fertiggestellt werden. Das sind gut 25 Jahre […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Bahn-Streik erfordert sofortige Schlichtung
Wesen des Kompromisses ist Verhandlungsfähigkeit Zur Kritik des Landes-Verkehrsministers Winfried Hermann an den Streiks der GdL sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung: „Die festgefahrene Streik-Situation ruft geradezu nach […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Sachgerechte Verkehrspolitik Voraussetzung für Wohlstand
Ideologisches Ausspielen der Verkehrsträger endlich überwinden In der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der Fraktion Grüne mit dem Titel „Die RadSTRATEGIE – Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer neuen Radkultur!“ […]
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Sachsen-Anhalt – Gludau: »Die GDL geht zu weit.«
Es ist unverantwortlich, die Wirtschaft weiter zu belasten / Die Bahn könnte besondere Streikregeln auferlegt bekommen Maximilian Gludau, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, äußerte sich am Dienstag zum bevorstehenden Streik […]
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Scheerer: Bei Stuttgart 21 gemeinsam an einem Strang ziehen
Schuldzuweisungen und Ränkespiele helfen nicht weiter Zur Meldung, wonach es Überlegungen gäbe, Stuttgart 21 nur stufenweise in Betrieb zu nehmen, sagte der Sprecher für den ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im […]
WeiterlesenJung: Landes-Sondermaut schadet Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg – Grüne Bevormundung bedroht Arbeitsplätze
Grüne Bevormundung bedroht Arbeitsplätze Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Einführung einer Landes-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Christian […]
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WISSING-Interview: Eine Tarifauseinandersetzung darf nicht zum öffentlichen Sicherheitsrisiko werden.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab dem „Focus Magazin“ und „Focus online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Felix Heck und Christian Masengarb: Frage: Herr Wissing, bald […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Gludau: Grüne Kontrollvorhaben beim Führerschein gescheitert
Gludau: »Mobilität ist Freiheit! Wir haben bereits genug Bürokratie.« Die Grünen haben es nicht geschafft, obligatorische Gesundheitstests für Führerscheininhaber auf EU-Ebene einzuführen. Maximilian Gludau, verkehrspolitischer Sprecher der FDP im Landtag […]
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Baden-Württemberg – Haag: Aufatmen bei EU-Führerscheinrichtlinie
Anlasslose Gesundheitstests vom Tisch Die Entscheidung des EU-Parlaments bezüglich der neuen Führerscheinrichtlinie hat erhebliche Auswirkungen auf Baden-Württemberg. Dazu sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, […]
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