Freie Demokraten: Der Fokus gehört auch auf die Entfesselung der Wirtschaft Wir wollen ein Thüringen, in dem die Politik rechnen kann. Mit dieser Ansage gehen die Freien Demokraten in die […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Senat: Senat darf Immobilien-Vorkaufsrecht nicht mehr zur Spekulation nutzen
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch ein Urteil das Immobilien-Vorkaufsrecht des Senats erheblich eingeschränkt. Demnach darf das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Sozialen Erhaltensverordnungen nur noch dann ausgeübt werden, wenn die betroffene Immobilie […]
WeiterlesenDR. NAAS: Freie Demokraten fordern Gründeroffensive für Hessen
Neue Unternehmen bringen Aufschwung nach der Krise Wirtschaftsthemen in Schulen stärken Existenzgründer mit Mikrodarlehen unterstützen WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine hessische Gründeroffensive […]
WeiterlesenBayern: Pandemie mit angemessenen Maßnahmen bekämpfen – Bayern muss Impfquote erhöhen und Booster-Impfungen vorantreiben
Hamburg: Senat versäumt HPA-Reformen und verantwortet Finanzdesaster
Anlässlich der finanziellen Schieflage der Hamburg Port Authority (HPA) erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die Hafenverwaltung schlittert immer weiter in die Überschuldung. Seit vielen Jahren kommt die HPA nicht […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten wollen Gesundheitsdaten-Stiftung auf den Weg bringen
Gesundheitsforschung in Hessen braucht Stärkung Wissenschaftlern Zugang zu Daten ermöglichen Stiftung bietet geeigneten Rechtsrahmen WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sind überzeugt: Daten sind das Gold der Zukunft! „Das […]
WeiterlesenStephan Holowaty zu „Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 beschleunigen“
In seiner Rede zu TOP 27+31 (Europäische Energieversorgung sicherstellen – Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 beschleunigen und Umsetzung der Beschlüsse der Digitalen 30. Ostseeparlamentarierkonferenz 2021) erklärt der europapolitische Sprecher der […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner zum Gewerkschaftskongress Bergbau, Chemie u. Energie
Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) ist mit mehr als 600.000 Mitgliedern die drittgrößte Gewerkschaft im Deutschen Gewerkschaftsbund. Zum Organisationsbereich gehören die Branchen Bergbau, Chemie/Pharma, Energie, Erdöl und Erdgas, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Es ist nicht nachvollziehbar, dass Kommunen weiter Straßenausbaubeiträge erheben
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig, dass ein Landwirt aus Lütjenburg rund 190.000 Euro Straßenausbaubeiträge zahlen muss, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Es ist eine Tragödie, dass unsere Rechtslage […]
WeiterlesenSCHARDT-SAUER: Hessen soll Anteile am Flughafen Hahn verkaufen
Land hat bereits 20 Millionen Euro Kapital investiert Finanzminister muss Anteile endlich vermarkten WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die hessische […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wir brauchen einen zukunftsfähigen Energiemix, jedoch keinen Windkraft-Senat
Windenergie ist im Bundesvergleich bei uns in Baden-Württemberg nicht wirtschaftlich Zur heute vom Kabinett beschlossenen Task Force, die den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg beschleunigen soll, erklärt der klimapolitische Sprecher […]
WeiterlesenBerlin: Wohnungsneubau
BERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Wohnungsneubau in Berlin: „Die Tatsache, dass die städtischen Wohnungsbaugesellschaften es nicht schaffen, ihre zugesagten Wohnungskontingente fertigzustellen, zeigt, […]
WeiterlesenNiedersachsen: Landesregierung muss Weihnachtsmärkte endlich wirklich ermöglichen und von Regelungsfreude in Corona-Verordnung abkommen
Hannover. “Kommen Sie auf einen anderen Weg! Es kann nicht sein, dass nach anderthalb Jahren Pandemie in der Staatskanzlei und dem Sozialministerium eine Regelungsfreude herrscht, bei der man jeden Lebensbereich bis […]
WeiterlesenMüssen neue Wachstumsdynamik entfachen
Zum Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die Prognosen für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr verschlechtern sich von Woche zu Woche. Der erhoffte starke Aufschwung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Heizung, Licht und Mobilität müssen bezahlbar bleiben
Zu den derzeit stark steigenden Preisen für Energie jeder Art erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Viele Menschen haben zunehmend Angst um die Bezahlbarkeit von Heizung, Licht, Strom […]
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