In seiner Rede zu TOP 27+31 (Europäische Energieversorgung sicherstellen – Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 beschleunigen und Umsetzung der Beschlüsse der Digitalen 30. Ostseeparlamentarierkonferenz 2021) erklärt der europapolitische Sprecher der […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
FDP-Chef Lindner zum Gewerkschaftskongress Bergbau, Chemie u. Energie
Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) ist mit mehr als 600.000 Mitgliedern die drittgrößte Gewerkschaft im Deutschen Gewerkschaftsbund. Zum Organisationsbereich gehören die Branchen Bergbau, Chemie/Pharma, Energie, Erdöl und Erdgas, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Es ist nicht nachvollziehbar, dass Kommunen weiter Straßenausbaubeiträge erheben
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig, dass ein Landwirt aus Lütjenburg rund 190.000 Euro Straßenausbaubeiträge zahlen muss, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Es ist eine Tragödie, dass unsere Rechtslage […]
WeiterlesenSCHARDT-SAUER: Hessen soll Anteile am Flughafen Hahn verkaufen
Land hat bereits 20 Millionen Euro Kapital investiert Finanzminister muss Anteile endlich vermarkten WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die hessische […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wir brauchen einen zukunftsfähigen Energiemix, jedoch keinen Windkraft-Senat
Windenergie ist im Bundesvergleich bei uns in Baden-Württemberg nicht wirtschaftlich Zur heute vom Kabinett beschlossenen Task Force, die den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg beschleunigen soll, erklärt der klimapolitische Sprecher […]
WeiterlesenBerlin: Wohnungsneubau
BERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Wohnungsneubau in Berlin: „Die Tatsache, dass die städtischen Wohnungsbaugesellschaften es nicht schaffen, ihre zugesagten Wohnungskontingente fertigzustellen, zeigt, […]
WeiterlesenNiedersachsen: Landesregierung muss Weihnachtsmärkte endlich wirklich ermöglichen und von Regelungsfreude in Corona-Verordnung abkommen
Hannover. “Kommen Sie auf einen anderen Weg! Es kann nicht sein, dass nach anderthalb Jahren Pandemie in der Staatskanzlei und dem Sozialministerium eine Regelungsfreude herrscht, bei der man jeden Lebensbereich bis […]
WeiterlesenMüssen neue Wachstumsdynamik entfachen
Zum Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die Prognosen für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr verschlechtern sich von Woche zu Woche. Der erhoffte starke Aufschwung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Heizung, Licht und Mobilität müssen bezahlbar bleiben
Zu den derzeit stark steigenden Preisen für Energie jeder Art erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Viele Menschen haben zunehmend Angst um die Bezahlbarkeit von Heizung, Licht, Strom […]
WeiterlesenKLARTEXT: Ende der Corona-Regeln – wann ist „Freedom Day“?
▶️▶️ KLARTEXT – jeden Dienstag um 22:15 bei ServusTV Deutschland und jeden Mittwochabend bei ServusTV Österreich! Exklusive Langfassungen und mehr in der Servus Mediathek: https://www.servustv.com/aktuelles/b/… Moderation: David Rohde Gäste: – […]
WeiterlesenErfurt: Opel Eisenach – wie weiter?
Freie Demokraten initiieren Debatte zur Standortpolitik in Thüringen Automobilstandort Eisenach in Gefahr – Thüringens Zukunft liegt in Innovationen. Unter diesem Motto sowie auf Antrag der Freien Demokraten berät der Thüringer […]
WeiterlesenLandesregierung muss eigene Vorgaben ernst nehmen – Wann kommt der Freedom Day für Niedersachsen?
Gesundheitsministerin Behrens stellte im Gesundheitsausschuss am 16. September dar, dass in Niedersachsen ab einer Impfquote von 85 Prozent der Erwachsenen eine Corona-Verordnung und somit staatlich verordnete Schutzmaßnahmen überflüssig seien. Eine […]
WeiterlesenThüringen: Droht der nächste Lockdown?
Freie Demokraten: Hohe Inzidenzen sind auch dem Regierungshandeln von R2G geschuldet Thüringen ist erneut das Bundesland mit der höchsten Corona-Inzidenz. Bereits im vergangenen Winterhalbjahr war dies wochenlang der Fall. Dazu […]
WeiterlesenKÖHLER: Klimaneutralität durch offenen Wettbewerb um die besten Technologien erreichen
Zur Leitstudie „Aufbruch Klimaneutralität“ der Deutschen Energie-Agentur erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Die Leitstudie zeigt, wie die großen Herausforderungen zur Klimaneutralität gerade mit marktwirtschaftlichen Instrumenten bewältigt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Wir freuen uns, dass die Gorch Fock zurück ist, aber eine solche Kostenexplosion darf sich nicht wiederholen
Christopher Vogt: Wir freuen uns, dass die Gorch Fock zurück ist, aber eine solche Kostenexplosion darf sich nicht wiederholen Anlässlich der Rückkehr des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ in seinen Heimathafen Kiel […]
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