FDP-Fraktion: Datenschutz ist wichtig, doch er darf nicht länger zu Lasten der Wirtschaft gehen Angesichts der ernüchternden Bilanz, die Thüringer Unternehmen drei Jahre nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ziehen, fordert […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
HÖFERLIN: Bei Datenschutzgrundverordnung ist uneinheitliche Anwendung das Problem
Zum Jahrestag des Inkrafttretens der Datenschutzgrundverordnung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Datenschutz ist die Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in die Nutzung […]
WeiterlesenFDP-Bundesschatzmeister: Warnung vor grüner Bevormundung
Liberale sehen durch Verbote Arbeitsplätze in Gefahr, Klimaschutz mit Investitionen in Forschung verbessern, „nicht verzetteln“ bei der Digitalisierung von Impfpässen. Experte: Prof. Dr. Jochen A. Werner, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzenden […]
WeiterlesenDR. NAAS: Luftverkehrsdrehkreuz Frankfurt braucht Stärkung statt Verbote
Abschaffung von Kurstreckenflügen würde Arbeitsplätze gefährden Mit alternativen Kraftstoffen das Klima entlasten Fliegen bedeutet Freiheit WIESBADEN – Den Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Luftverkehrsdrehkreuz erhalten und stärken – das […]
WeiterlesenBirkner: zu den geplanten vorgezogen Lockerungen
Wie die HAZ online berichtet, scheinen sich die Regierungsfraktionen auf ein Aussetzen der Testpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 bereits nach Pfingsten geeinigt zu […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Bundesregierung sollte nach Aussetzung von US-Sanktionen vorübergehenden Baustopp verhängen
Zum Verzicht der US-Regierung auf Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft von Nord Stream 2 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Mit der Aussetzung von Sanktionen in Bezug auf Nord Stream […]
WeiterlesenÜberstunden der Bundespolizei deutlich gesunken – FDP übt trotzdem Kritik
Die Bundespolizei hat im Corona-Jahr zumindest einen Teil ihrer Überstunden abbauen können. Die Überstunden sanken laut Bundesinnenministerium um rund 500.000 auf nun rund eine Million. Die FDP kritisiert, das sei […]
WeiterlesenRegionale Öffnungen als Lösung
Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen begrüßt mehrere Ergebnisse der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie. Für den Einzelhandel sei allerdings mehr möglich gewesen. „Nach dem langen, für viele Betriebe nun schon vier Monate […]
WeiterlesenVOGEL: Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider großen Haken
Zum Arbeitsweltbericht erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Der Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider einen großen Haken: Offenkundig ist Bundesarbeitsminister Heil die Einbindung der Sozialpartner gründlich […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Wohnungsmangel in Berlin
„Natürlich trifft die “Corona-Krise” auch den Berliner Wohnungsmarkt hart, doch leider ist die Situation hier durch den Berliner Senat teilweise hausgemacht. R2G hat es versäumt, in die Stadt zu investieren, um […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Das ist keine liberale Voodoo-Ökonomie
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Montags-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß: Frage: Herr Buschmann, ein Signal des FDP-Parteitages ist gewesen: Wir sind bereit. […]
WeiterlesenGängelei im Biergarten verhindern
FDP-Fraktion fordert Landesregierung auf, weltfremde Maßgaben aus der Corona-Verordnung zu streichen In immer mehr Städten zeichnet sich angesichts sinkender Inzidenzwerte ab, dass in den kommenden Tagen die Außengastronomie wieder öffnen […]
WeiterlesenFDP Saar unterstützt Öffnung der Freibäder
„Wir unterstützen ausdrücklich die Absicht, Freibäder im Saarland zu öffnen. Die Staatskanzlei muss hier schnell und unbürokratisch innerhalb des Saarland-Modells die entsprechenden Voraussetzungen schaffen. Viele Kinder und Jugendliche im Saarland, […]
WeiterlesenDÜRR: Corona-Soli würde Wirtschaft weiter belasten
Zur Forderung von Bundesfinanzminister Scholz, den Solidaritätszuschlag zur Finanzierung der Kosten der Corona-Pandemie beizubehalten, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Bundesfinanzminister Scholz begeht einen großen Fehler, wenn er jetzt die […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/VOGEL-Gastbeitrag: Ein Fünf-Punkte-Programm für ein Land von Eigentümern
Das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied Bettina Stark-Watzinger und der arbeitsmarkt- und rentenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel schrieben für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Spätestens seit der Veröffentlichung von „Why […]
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