Schon wieder Zweifel an der 35 Die Inzidenzwerte fallen nicht mehr, sie steigen sogar leicht an. Ist die Marke von unter 35 für Lockerungen noch realistisch? In Teilen der SPD […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
FDP-Anfrage zeigt Digitalisierungsflops der Bundesregierung
FDP-Anfrage zeigt Digitalisierungsflops der Bundesregierung Ob Novemberhilfen, Digitalisierung der Gesundheitsämter oder Ausstattung der Bundestagsbüros – eine Kleine Anfrage der FDP an die Bundesregierung zeigt großen Nachholbedarf beim Thema Digitalisierung. Homeoffice für […]
WeiterlesenWirtschaft drängt auf Öffnungsplan
Wirtschaftsverbände und FDP fordern immer vehementer, den pauschalen Lockdown durch gezielte Einzelmaßnahmen zu ersetzen. Arbeitsminister Heil warnt dagegen vor einer „On-Off-Strategie“: Es sei nicht leicht, einen verlässlichen Stufenplan aufzustellen. Der […]
WeiterlesenKemmerich: Hotelbranche braucht Auferstehung an Ostern
Eine kategorische Absage des diesjährigen Osterurlaubs rund sechs Wochen davor lehne ich ab. Vielmehr brauchen wir eine touristische Öffnungsperspektive mit einem klaren Zeitplan für Hotels und Pensionen zu den […]
WeiterlesenLindner (FDP) für weitere Lockerungen in Regionen mit niedriger Inzidenz
Der FDP-Vorsitzende Lindner plädiert dafür, Geschäften, Restaurants und Fitnessstudios eine umgehende Erlaubnis zum Öffnen zu erteilen, wenn sie in Regionen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz liegen. Lindner sagte den Zeitungen der […]
WeiterlesenLindner: Schon kommende Woche Öffnungsperspektive vorstellen
Berlin (dpa) FDP-Chef Lindner verlangt, dass die Bundesregierung einen klaren Fahrplan für die baldige Wiederöffnung des Einzelhandels vorlegt. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat Bund und Länder aufgefordert, bereits in […]
WeiterlesenLinke und FDP kritisieren Ergebnisse des „Wirtschaftsgipfels“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Wirtschaftsgipfel“ zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und 40 Vertretern von Unternehmensverbänden haben FDP und Linke scharfe Kritik an Altmaier geäußert. „Noch immer fehlen rund […]
WeiterlesenJustizminister mahnt baldige Lockerung des Lockdowns an
16. Februar 2021 – 17:21 Uhr Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat eine baldige Rücknahme der „derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes“ angemahnt. Die landesweite Inzidenz […]
WeiterlesenDauer-Lockdown – Bundestags-Vize Kubicki: „Wut wird in Gewalt umschlagen!“
Dreieinhalb Monate Lockdown in Deutschland: Der Frust bei Bürgern und Unternehmern wird immer größer! Lesen Sie hierzu auch: Forderungen nach Plan für Öffnungsschritte werden lauter FDP Bayern fordert Aufhebung der […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Aufhebung der Grenzschließungen
NACHRICHTEN AUS BAYERN 14.02.2021 10:30 CEST München (dpa/lby) – Kurz nach Inkrafttreten der neuen strengen Einreiseregelungen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol hat die FDP Bayern Bundesinnenminister Horst Seehofer […]
WeiterlesenLockerungen in NRW – die FDP will mehr
Von Christian Wolf Eigentlich haben sich die Ministerpräsidenten am Mittwochabend mit der Kanzlerin auf eine weitgehende Verlängerung des Corona-Lockdowns bis 7. März verständigt. Doch inzwischen gibt es Zweifel, ob all […]
WeiterlesenChristian Lindner zur Corona-Gipfel-Beschlussvorlage!
Ein Statement von Christan Lindner (FDP) zur Beschlussvorlage zum Bund-Länder-Treffen zur aktuellen Corona-Situation in Deutschland. „Ein Weiter So – ist nach einem Jahr Bundesregierung zu wenig! Keiner erwartet Öffnungsorgien aber […]
WeiterlesenBerliner FDP fordert sofortige Lockerungen der Corona-Maßnahmen
„Verschärfungsspiralen nicht mehr nachvollziehbar“ Die Berliner FDP hat sich für sofortige Lockerungen des aktuellen Lockdowns ausgesprochen. Das geht aus einem Dringlichkeitsantrag hervor, den die Liberalen bei der Plenarsitzung am Donnerstag […]
WeiterlesenDaniel Föst: Fehlende Öffnungsstrategie ist Bankrotterklärung
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten müssen heute Ergebnisse liefern. Nur die Verlängerung des Lockdowns reicht bei weitem nicht aus. Die vergangenen Bund-Länder-Runden […]
WeiterlesenChristian Lindner: Erste Öffnungsschritte sind möglich und nötig
Nachrichtenagentur: dpa-AFX | 09.02.2021, 06:27 BERLIN (dpa-AFX) – Vor dem neuen Spitzentreffen in der Corona-Krise hat FDP-Chef Christian Lindner die Bundesregierung aufgefordert, Regeln für eine Öffnung von Handel und Bildungseinrichtungen vorzulegen. „Die Bundesregierung […]
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