FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) und der „Süddeutschen Zeitung online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Henrike Rossbach. Frage: Herr Djir-Sarai, am Samstag müssen Sie Ihre Partei […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Gedanken zweier Erstunterzeichner des „Weckruf Freiheit“
Die FDP Mitgliederbefragung Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, bei unserer Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit der Freien Demokraten gegen ein Ende der Berliner Ampelkoalition ausgesprochen. Dieses demokratische Votum verlief fair […]
WeiterlesenZum Ergebnis der Mitgliederbefragung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia Hüskens
„Zunächst einmal freut es mich, dass so viele Mitglieder an der Befragung teilgenommen haben. Das Engagement jedes Mitglieds ist für eine liberale Partei Grundvoraussetzung. So haben wir ein solides […]
WeiterlesenAlbert Duin wird neues Gesicht der Basis-Initiative Weckruf-Freiheit FDP
Duin: „wir werden mit der Mitgliederbefragung das Steuer kurz vor dem Abgrund herumreißen!“ Der frühere Landesvorsitzende der FDP Bayern, Albert Duin, wird künftig die zentrale Figur der FDP-Basisinitiative „Weckruf-Freiheit FDP“ […]
WeiterlesenHerbert Münch – Die Mitgliederbefragung der FDP läuft
Mitglieder der FDP können sich bis zum 01. Januar2024, 13:00 Uhr online gegen den Verbleib in der Ampel aussprechen. Die FDP lebt die Einbindung der Basis bei wichtigen Fragen. Das […]
WeiterlesenErfurt wird zum deutschlandweit strahlenden Leuchtturm
Thomas L. Kemmerich: DATI soll Innovationen nicht nur ermöglichen, sondern auch beschleunigen 68 Städte und Regionen standen zur Auswahl, nun steht die Entscheidung fest. Auf Empfehlung einer Gründungskommission hat das […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: “Welcome Center” bleibt teures Info-Center ohne konkreten Nutzen
Zur Eröffnung vom „Welcome Center Schleswig-Holstein“ erklärt der wirtschafts- und migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Ein solches Center hätte ja durchaus Sinn gemacht, wenn es denn mit den […]
WeiterlesenAlexander Buschner zur laufenden digitalen Mitgliederbefragung
Bei der laufenden digitalen Mitgliederbefragung zur Auflösung der Ampel wirbt Alexander Buschner für die Abgabe von Ja-Stimmen. Bereits im September des vergangenen Jahres forderte er von Christian Dürr bei Bild […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Razavi informiert lieber ihre Follower als das Parlament
Der Beteiligung der Öffentlichkeit zum neuen Landesentwicklungsplan geht endlich los, doch informiert das Ministerium den Landtag zuletzt Prof. Dr. Erik Schweickert, Vorsitzender des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP/DVP-Fraktion sagt […]
WeiterlesenDJIR-SARAI: Den klaren Kompass der FDP werden wir auch in Zukunft hochhalten.
Anlässlich des 75. Parteijubiläums der FDP erklärt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Seit ihrer Gründung am 12. Dezember 1948 auf dem Parteitag in Heppenheim gestaltet die FDP die Politik unseres Landes maßgeblich […]
WeiterlesenHessen – ROCK/STARK-WATZINGER: Jörg-Uwe Hahn hat über den Landtag hinaus Maßstäbe gesetzt
Dr. h.c. Hahn hält nach knapp 37 Jahren letzte Rede im Landtag Freie Demokraten würdigen scheidenden Abgeordneten Immer Normalbürgerin „Oma Lena“ im Blick René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenHAGEN/HESSEL: Söders Regierungsprogramm spart Großbaustellen aus – das ist zu wenig
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder erklären die bayerischen FDP-Chefs Martin Hagen und Katja Hessel: HAGEN: „Wir werden Markus Söder an seinen Ankündigungen aus der heutigen Regierungserklärung messen – etwa daran, […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Kassel muss Standort der documenta bleiben
Strukturreform notwendig Antisemitische Vorfälle müssen verhindert werden Ministerin hätte Vorschlag prüfen müssen „Die neuen Debatten um den Rücktritt der sechs Mitglieder der Findungskommission der documenta 16 sind ein weiterer Tiefpunkt nach den […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Vogt zu TOP 1 “Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts”
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 auf den Landeshaushalt und den finanzpolitischen Kurs der Landesregierung) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Politik sollte beim Sparen bei sich selbst anfangen
Notwendige Anzahl Unterschriften eingereicht Heute überreichten die Spitzen der FDP-Baden-Württemberg beim zuständigen Innenministerium die notwendige Anzahl an Unterschriften zum Start eines Volksbegehrens “XXL-Landtag verhindern”. Das Ministerium prüft nun, ob das […]
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