Dirk Bergner kritisiert die Landesregierung für die Verschleppung von Maßnahmen Obwohl die Landesregierung eigens dafür eine Task Force gebildet hat, klemmt es weiterhin massiv bei Bauvorhaben, die die Landesverwaltung vereinbarungsgemäß […]
WeiterlesenKategorie: Verteidigung
STRACK-ZIMMERMANN-Interview: Ich wünsche mir, dass wir eine europäische Armee aufstellen.
Das FDP-Präsidiumsmitglied und die Leiterin der FDP-Delegation im Europäischen Parlament Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdEP gab der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe) und „rp-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Gregor Mayntz: Frage: Sie sind wieder […]
WeiterlesenTHEURER-Interview: Das Deutschlandticket ist ein riesengroßer Fortschritt
Das FDP-Präsidiumsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Michael Theurer MdB gab „rp-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß: Frage: Herr Theurer, Sie wechseln zur […]
WeiterlesenMÜLLER: Einheitliches Führungskommando der Bundeswehr ist ein richtiger und überfälliger Schritt
Zur Vorstellung der neuen Kommandostruktur bei der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller: „Schon die ehemalige Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte eine grundlegende Strukturreform der Bundeswehr in Erwägung […]
WeiterlesenZivilschutz ist keine Wehrkunde – Unterricht zu Krisenmanagement in sächsischen Schulen ausbauen
(Dresden, 19. März 2024) Die FDP Sachsen kritisiert die Ablehnung von Zivilschutzunterricht durch den sächsischen Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Die Initiative der FDP-Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger, die auch vom Deutschen Lehrerverband unterstützt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Vogt: Das Sondervermögen für die Ausstattung der Bundeswehr sollte aufgestockt werden
Zu den Ergebnissen des heutigen wehrtechnischen Gipfels erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir brauchen die Wehrtechnik-Branche und die Bundeswehr, um Frieden, Freiheit und Wohlstand zu sichern. Unsere Bundeswehr […]
WeiterlesenMÜLLER: Zeitenwende wird für die Bundeswehr spürbar
Zum Jahresbericht der Wehrbeauftragen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller: „Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten für das Jahr 2023 weist auf die zahlreichen Baustellen der Bundeswehr hin. Mangel bei […]
WeiterlesenSTRACK-ZIMMERMANN-Interview: Es geht um unsere Freiheit in Frieden und um die Bereitschaft, diese Freiheit zu verteidigen.
Das FDP-Präsidiumsmitglied und die Spitzenkandidatin zur Europawahl Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann gab der „Schwäbischen Zeitung“ und „Schwäbische.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Claudia Kling und Ludger Möllers: Frage: Die Taurus-Abhöraffäre ist aufgeklärt: […]
WeiterlesenFDP-Saar: Die Zeitenwende muss auch im Saarland ankommen
SaarLB darf auch Kredite an Rüstungshersteller vergeben. Mit völligem Unverständnis reagiert die FDP Saar auf die aktuelle Debatte um die SaarLB. Losgetreten wurde die Debatte, ob die SaarLB künftig Kredite […]
WeiterlesenKUBICKI-Interview: Aufrüsten, so schnell es geht, und mit allem, was wir haben.
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki MdB gab dem „Münchner Merkur“ (Dienstag-Ausgabe) und „Merkur Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Marcus Mäckler: Frage: Herr Kubicki, […]
WeiterlesenSEITER: Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung auflösen
Zum Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation kommentiert der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Das Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation attestiert, dass […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Bundeswehr ist der Garant für unsere Freiheit – diese Botschaft gehört auch in die Schulen
Die Bundeswehr ist ein unverzichtbarer und verfassungsrechtlich verankerter Teil unserer Gesellschaft – sie muss wieder tiefer in der Gesellschaft verankert werden In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Bundeswehr-Informationsbesuche an Schulen […]
WeiterlesenBundestag- LAMBSDORFF: Dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen starkes Signal
Zur Entscheidung, eine Bundeswehr-Brigade dauerhaft in Litauen zu stationieren, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Die Entscheidung der Bundesregierung, dauerhaft eine Brigade in Litauen zu stationieren, ist ein starkes […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 24 „Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie unterstützen“
In seiner Rede zu TOP 24 (Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie unterstützen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „So einen Antrag hier einzubringen, das zeugt schon von einer gewissen Chuzpe. Denn im […]
WeiterlesenBrandenburg – Jabbour: Heimischen Produktion von Sicherheitstechnik schützt unser Europa
Der wirtschaftspolitische Sprecher der brandenburgischen FDP, Amid Jabbour, begrüßt die Überlegungen des deutschen Industriekonzerns Rheinmetall, in Brandenburg eine Zulieferfabrik für F-35 Kampfjets zu errichten: „Es kommt jetzt darauf an, dass […]
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