Eine Öffnung von Sport- und Kulturstätten, sowie der Außengastronomie für Geimpfte und Genesene ist durchaus möglich. Unter freiem Himmel ist das Infektionsrisiko ja ohnehin geringer. Deutschland kann und muss auch […]
WeiterlesenKategorie: Youtube
Gute Ideen brauchen Freiheit – Kandidatenvorstellung Thomas Hacker MdB zur LVV der FDP Bayern 2021
Gute Ideen brauchen Freiheit! Die Freiheit sie entwickeln zu können, die Freiheit sie umsetzen zu können, die Freiheit um sich zu entfalten. Dieses Selbstverständnis bestimmt seit jeher mein politisches Verständnis. […]
WeiterlesenFDP klagt gegen „Bundesnotbremse“
Einordnung der ARD Die FDP hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Wie der parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen im Bundestag, Marco Buschmann, in Berlin mitteilte, wurde sie am […]
WeiterlesenFlorian Toncar – Fazit aus der Wirecard-Promi Woche
Dr. Florian Toncar zieht ein Fazit zu Wirecard und zeigt klar die Schwächen der Bafin und Hr. Scholz und wie sich Fr. Merkel als Werbebotschafterin für Wirecard in China hat […]
WeiterlesenDas soll angemessene Pandemiebekämpfung sein?
Maßnahmen sollten wirksam und differenziert sein. Bernd Buchholz stellt infrage, wieso die flexible und erfolgreiche Form der Pandemiebekämpfung in Schleswig-Holstein nun durch die Holzhammer-Notbremse der Bundesregierung ersetzt werden soll. […]
WeiterlesenVERFASSUNGSBESCHWERDE: Warum die FDP gegen das Infektionsschutzgesetz Beschwerde einlegt
Beitrag von Welt Nachrichtensender: Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, im Gespräch zur geplanten Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz der FDP. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat eine Verfassungsbeschwerde gegen […]
WeiterlesenChristian Lindner zur aktuellen politischen Lage
Wir erkennen an, dass es im neuen Gesetzesentwurf für das Infektionsschutzgesetz Modifikationen gegeben hat, die in die richtige Richtung gehen. Das bestätigt unsere Haltung, dass die Beteiligung des Deutschen Bundestages […]
WeiterlesenChristian Lindner zur politischen Lage und zum Infektionsschutzgesetz
„Sehr kurzfristig wurden nun Änderungsanträge zum neuen Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung in den Gesundheitsausschuss eingebracht. Wir freuen uns, dass einige Änderungen an der Regelung zur Notbremse in die richtige Richtung gehen. […]
WeiterlesenGegen pauschale #Ausgangssperren werden wir in #Karlsruhe klagen!
„Im Kern dieser Bundesnotbremse stehen die pauschalen Ausgangssperren. In der Praxis bedeutet das, dass ein geimpftes Ehepaar aufgrund eines Ausbruchs kilometerweit entfernt in einem einzelnen Betrieb, nach 21 Uhr nicht […]
WeiterlesenKann Mobilität nachhaltig sein, Nico Rosberg?
Nico Rosberg ist ehemaliger Formel 1-Fahrer und heutiger Start-Up-Investor sowie Nachhaltigkeitsunternehmer. Mit ihm spricht Christian Lindner im Deutschen Bundestag über seine Karriere im Motorrennsport, über emissionsfreie Technologien wie die E-Mobilität, […]
WeiterlesenINFEKTIONSSCHUTZGESETZ: Christian Lindner – „Gesetzentwurf ist untauglich!“ | WELT Interview
Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP spricht im WELT-Interview über die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die Maßnahmen des Gesetzesentwurfs sowie das geplante Wahlprogramm seiner Partei. Zudem stellt er seine Sicht […]
WeiterlesenCorona-Beschlüsse: FDP kritisiert „Rumhühnern“ der Bundesregierung
Braucht Deutschland einen Neustart, Armin Laschet
Christian Lindner zur Regierungserklärung von Angela Merkel am 25.03.21
Christian Lindner (FDP) zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Europäischen Rat sowie zur Corona-Strategie Mehr zum Thema: Ein Neustart in der Pandemie-Politik ist nötig und möglich Lindner wirft Regierenden […]
WeiterlesenChristian Lindner zur #MPK, der Verlängerung des #Lockdown und der #Ausgangssperre
Bei der Regierungserklärung diese Woche muss natürlich über die die Grundrechtseingriffe, die Maskenaffäre und die Managementprobleme in der Pandemie gesprochen werden, statt mit anderen Themen abzulenken. Wir sehen, dass viele […]
Weiterlesen