CDU muss in Koalition nach Worten auch Taten folgen lassen Im Zusammenhang mit einer von der CDU beantragten aktuellen Debatte im Landtag mit dem Titel „Klimafreundliche Mobilität – synthetische Kraftstoffe […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu “Mathe stark machen”
In seiner Rede zu TOP 26 (Mathe stark machen) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die jüngste IQB-Studie hat bundesweit bei den untersuchten Dritt- und Viertklässlern in […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu “Entwicklung einer Klimaanpassungsstrategie”
In seiner Rede zu TOP 10 (Entwicklung einer Klimaanpassungsstrategie sowie Übergreifende Kostenbetrachtung der Auswirkungen des Klimawandels in Schleswig-Holstein) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und klimaschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Als Bewohner […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANNN: Einfluss von Rabattverträgen muss dringend auf den Prüfstand
Zur Medikamentenknappheit erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Die aktuelle Knappheit mancher Medikamente ist Folge verfehlter Gesundheitspolitik in Deutschland, aber auch in Europa und Nordamerika und […]
WeiterlesenBundestag – KÖHLER: Strom- und Gaspreisbremse entlasten Haushalte und Unternehmen spürbar
Zur heute beschlossenen Strom- und Gaspreisbremse erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Die heute beschlossene Strom- und Gaspreisbremse bedeutet sowohl für private Haushalte als auch für Unternehmen eine spürbare […]
WeiterlesenBundestag – LAMBSDORFF: Bundestag sollte sich für ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einsetzen
Zur Verurteilung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Das Politikverbot und die Verurteilung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu ist eine Schande. Die Inhaftierung des […]
WeiterlesenThüringen – FDP beantragt Vertagung der Haushaltsabstimmung im Fachausschuss
Thomas L. Kemmerich drängt auf die Einhaltung verfassungsgemäßer Verpflichtungen Die für diesen Freitag geplante Fortsetzung der 62. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses soll vertagt werden. Das haben die Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Aus- und Fortbildung beim Verfassungsschutz müssen verbessert werden
Freie Demokraten fordern länderübergreifende Zusammenarbeit Standard muss vereinheitlicht werden Lübcke-Mord hat Schwachstellen deutlich gemacht Stefan MÜLLER, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zum Mordfall Walter Lübcke, hat eine […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu “Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022”
In seiner Rede zu TOP 2 (Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 (4. Nachtragshaushaltsgesetz 2022)) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN/JURISCH: Deutschland versteht sich als Einwanderungsland
Zum Integrationsbarometer des Sachverständigenrats für Integration und Migration erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Das aktuelle Integrationsbarometer zeigt: Deutschland versteht sich als Einwanderungsland. Die Sicht der Deutschen auf […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu “Aktuelle Stunde”
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde „Absicherung der Finanzierung notwendiger Investitionen in Krankenhausneubauprojekte“) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es geht heute schlicht und ergreifend darum, sich […]
WeiterlesenHessen – STIRBÖCK: Digitalministerin hat beim Breitbandausbau aufs falsche Pferd gesetzt
Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus hat heute in Bezug auf den aktuellen Breitbandatlas von einem „massiven Aufschwung“ für Hessen gesprochen. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith und Schweickert: Einzelplan Wirtschaft verwaltet die Vergangenheit anstatt die Zukunft zu gestalten
Wichtige Impulse im Bereich Innenstadtförderung, Meisterprämie oder Tourismuswirtschaft fehlen Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert den Haushalts-Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: „Es ist zwar […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Thomas Dehler und die Freiheit, man selbst zu sein.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Main-Post“ den folgenden Gastbeitrag: Hans-Dietrich Genscher bekannte, von keinem anderen Mann außerhalb seiner Familie so „verzaubert“ gewesen zu sein […]
WeiterlesenBundestag – THOMAE: Sorgen für Schutz von Hinweisgebern, ohne Unternehmen unnötig zu belasten
Zum Entwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Mit dem Gesetzentwurf macht die Ampel jetzt die Hausaufgaben, die die unionsgeführte Vorgängerregierung hätte machen sollen: Wir setzen […]
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