Stefan Naas mit 92,6 Prozent zum Spitzenkandidaten gewählt Freie Demokraten wollen Schwarz-Grün in Hessen beenden Mit Mut aus der Krise Die Freien Demokraten gehen mit Dr. Stefan NAAS an der […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/VOGEL-Gastbeitrag: Wir brauchen eine Neuordnung der Migrationspolitik.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel schrieben für „Welt“ (Montag-Ausgabe) und „welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Nur weil etwas lange währt, wird es noch nicht gut. Aber nach Jahrzehnten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Unnötige Schuldenaufnahme
Man mag sich nicht vorstellen, was die Koalition ohne Schuldenbremse machen würde Zum heutigen Abschluss der Beratungen des Haushaltsentwurfs 2023/24 durch den Finanzausschuss sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Brauer: […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Senat muss schnelle Hilfe für Studierende und Fachschüler möglich machen
Der Bundestag beschließt an diesem Donnerstag die Energiepreispauschale für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler in Höhe von 200 Euro. Neben der Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro, die u. a. […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Jahressteuergesetz steht für konsequenten Entlastungskurs
Zur Verabschiedung des Jahressteuergesetzes erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Zu hohe Steuern und Abgaben führen zu einer Belastungskrise für Bürger und Unternehmen. Unser Wohlstand und der Wirtschaftsstandort Deutschland drohen […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Bernreiter ist am Zug – Staatsregierung muss Weichen für U9-Projekt stellen
Der Münchner Stadtrat hat heute entschieden, sich die Option auf die U9 offenzuhalten – und bewilligte weitere finanzielle Mittel. Die bayerische Staatregierung hat diese Entscheidung begrüßt. Dazu der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenThüringen – Wohngeld: Digitale Antragstellung muss möglich sein
FDP fordert die Thüringer Landesregierung auf, eine bürgerfreundliche Lösung umzusetzen Thüringens Bürgerbeauftragter befürchtet einen massiven Bearbeitungsstau bei den Anträgen für das Wohngeld. Rund 50.000 Haushalte haben ab dem 1. Januar erstmals Anspruch […]
WeiterlesenBundestag – CRONENBERG: Mehr Handel ist das geopolitische Gebot der Stunde
Zur Handelsagenda der Bundesregierung erklärt der Sprecher für Mittelstand und Freihandel der FDP-Fraktion Carl Julius Cronenberg: „Die Handelsagenda 2.0 ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Mehr Handel ist […]
WeiterlesenBundestag – KOBER: Ein modernes Arbeitsrecht muss zu modernen Arbeitszeitmodellen passen
Zur Veröffentlichung der Entscheidungsgründe des Bundesarbeitsgerichts zu seinem Beschluss zur Arbeitszeiterfassung erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Das Urteil und seine Begründung erfordern, das Arbeitszeitgesetz zu […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Der Erfolg der FDP ergibt sich daraus, Ergebnisse zu erzielen.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab dem Focus-Magazin das folgende Interview. Die Fragen stellten Felix Heck und Thomas Tuma: Frage: Herr Lindner, vor einem Jahr nahm die Ampel […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais und Jung: Abwanderung ins illegale Glücksspiel geht unvermindert weiter
Ausschussmehrheit hört sich noch nicht mal die Argumente an Zur Ablehnung der Petition am Mittwoch zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei den Spielhallenbetreibern erklärt der Sprecher für Glücksspielfragen, Daniel Karrais „Im […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Priorität der FDP-Fraktion „Die Berliner Luft ist gut: Tempo 30-Beschränkungen auf Hauptstraßen aufheben“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„Die Berliner Luft ist gut und wird immer besser. Daher ist es nicht nachvollziehbar, warum RGR weiterhin an den angeordneten Tempo 30 Beschränkungen auf vielen Berliner Hauptverkehrsstraßen wie der Leipziger […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Erstes Pflegeheim muss schließen und Sozialminister sieht Südwesten weiterhin „gut aufgestellt“
Brauchen endlich Entlastungsoffensive für Altenpflege Im Schwarzwald muss ein Pflegeheim schließen, weil Fachpersonal fehlt. Dazu sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Der Pflegenotstand trifft unser Land mittlerweile an […]
WeiterlesenBundestag – SCHRÖDER: Länder müssen Vorkehrungen für effiziente Auszahlung der Energiepreispauschale treffen
Zur Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Junge Menschen in Ausbildung haben wenig Geld und Rücklagen. Deshalb ist es gut und richtig, dass […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/DR. NAAS/PROMNY: Hessen braucht Mut zum Gestalten
Freie Demokraten wollen Leistungsfähigkeit des Landes stärken Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Hessen schaffen Infrastruktur erfordert Investitionen in Straßen und Schienen Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der FDP Hessen, hat vor dem […]
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