Weißenfels. Maximilian Gludau, energiepolitischer Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt und Mitglied im Landesvorstand, will heimisches Schiefergas zu einem wichtigen Teil des notwendigen Energiemixes in Sachsen-Anhalt machen. „Wenn wir die derzeitige Energiekrise lösen wollen, müssen wir alle […]
WeiterlesenJunge Liberale: Verkauf von Anteilen des Hamburger Hafens nach China wäre unverantwortlicher Wahnsinn
Zu den berichten, das Bundeskanzleramt wolle den Verkauf von Anteilen des Hamburger Hafens an den chinesischen Staatskonzern Costco durchsetzen wollen, äußert sich die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann: “Alle […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Das Wissing-Ticket ist einfach und unkompliziert
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab „t-online“ (Donnerstag) das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Tim Kummert: Frage: Herr Wissing, der Bund und […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Flächenstilllegungen im Wald sind weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll
Kritische Punkte fehlen im Nachhaltigkeitsbericht von Hessen-Forst Wer gesunde Wälder will, darf sie nicht verkommen lassen Landesbetrieb muss als Arbeitgeber attraktiver werden „Im Nachhaltigkeitsbericht steht vieles drin – nur leider […]
WeiterlesenBayern – SANDT: Unsere Kinder brauchen Kita-Plätze – sofort!
Laut Berechnungen der Bertelsmann-Stiftung fehlen allein in Bayern im kommenden Jahr rund 62.000 Kita-Plätze. Dazu Julika Sandt, Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung: „Die Kitas stehen vor dem Kollaps – ein […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Kein Ausverkauf der Kritischen Infrastruktur im Hamburger Hafen an China
Zur Debatte um den Verkauf von Anteilen des Containerterminals Tollerort an die chinesische Staatsreederei Cosco erklärt Michael Kruse, Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags und Landesvorsitzender der FDP-Hamburg: „Die Beteiligung […]
WeiterlesenBAden-Württemberg – Kern: Kretschmanns Kommentar zum IQB-Bildungstrend 2021 kommt bildungspolitischer Kapitulation gleich
Ministerpräsident Kretschmann sitzt seit nun über elf Jahren am Schalthebel der baden-württembergischen Politik – und braucht noch mehr Zeit? Zur heutigen Regierungspressekonferenz sagt der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Timm […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zur Priorität der FDP-Fraktion „Strategie für Rechenzentren entwickeln – Digitalstandort Berlin stärken“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„In der Ansiedlung von Rechenzentren liegt die Chance von Milliardeninvestitionen in die Metropolregion Berlin-Brandenburg. Digitale Technologien sind im 21. Jahrhundert die Treiber von Innovation, Fortschritt und Wohlstand. Rechenzentren dienen diesen […]
WeiterlesenBaundestag – Christopher Vogt: Es wäre verrückt gewesen, ein funktionierendes Kernkraftwerk vorzeitig vom Netz zu nehmen
Zur Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, dass alle drei noch aktiven Kernkraftwerke bis Mitte April 2023 weiterbetrieben werden sollen, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Mit Blick auf die hohen […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zur anhaltenden Diskussion bezüglich der verkaufsoffenen Sonntage in Berlin:
„Der Senat muss alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um eine Ladenöffnung an allen Adventssonntagen durchzusetzen. Wenn er daran scheitert, ist das ein hausgemachtes Problem. Eine Verwaltung muss in der Lage sein, […]
WeiterlesenSaartoto: FDP Saar fordert Stellenbesetzung durch Bestenauslese
Die Stellenbesetzung der Geschäftsführung bei Saartoto ist nicht zum ersten Mal in der Kritik. Mit der Aufnahme in das Schwarzbuch des Bund der Steuerzahler erreicht das Saarland erneut zweifelhafte Popularität. […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/ROCK: In Hessen muss der Fokus auf landespolitischen Themen liegen
Bürger erwarten Lösungen in schwierigen Zeiten Freie Demokraten wollen hessische Wirtschaft stärken Konstruktive Antworten auf drängende Energiefragen Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der FDP Hessen, hat anlässlich des heute veröffentlichten Hessentrends […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: „Energiepolitische Geisterfahrt muss ein Ende finden“
FDP-Fraktionschef Silbersack: „Kanzler-Entscheidung im Atomstreit erster wichtiger Schritt“ Zur Entscheidung des Bundeskanzlers für den Weiterbetrieb der drei laufenden Atomkraftwerke über den Jahreswechsel hinaus sagte Andreas Silbersack, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Freistellung des BSI-Präsidenten darf nicht zur Lähmung des BSI führen
Zur Freistellung des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik Arne Schönbohm erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Leerstelle in der Führung von Deutschlands oberster Cybersicherheitsbehörde […]
WeiterlesenFISCHBACH zum IQB-Bildungstrend 2021: Abwärtstrend alarmiert, wir brauchen echten Aufholplan für Bayern
Heute wurde der IQB-Bildungstrend 2021 vorgestellt. Dieser untersucht, wie gut Viertklässler lesen, schreiben und rechnen können. Die Experten des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) erheben dazu auch nationale Vergleiche. […]
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