Die FDP-Bezirksversammlungsfraktion Wandsbek will mit QR-Codes auf Spielplätzen Eltern dafür sensibilisieren, welche Gefahren bestehen und welche Persönlichkeitsrechte verletzt werden, wenn diese ihre Kinder auf Social-Media-Kanälen posten. Dafür werden die QR-Codes […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Diskussion um den Taser bei der Berliner Polizei:
„Wir begrüßen, dass es in der Senatsverwaltung für Inneres offenbar ein Machtwort der Senatorin zum Taser-Einsatz bei der Berliner Polizei gegeben hat. Denn eines ist klar: Die interne Bewertung hatte […]
WeiterlesenSaarland – Die Freien Demokraten zeigen sich verwundert über die Aussage von David Maaß (SPD) zum Polizeipersonal
Die Freien Demokraten zeigen sich verwundert über die Aussage des SPD-Landtagsabgeordneten David Maaß. Dazu das Landesvorstandsmitglied der FDP und Vorsitzender der Jungen Liberalen, Julien François Simons: „Erst kürzlich hat David […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Aufklärung der Vorwürfe gegen den NDR im Innen- und Rechtsausschuss
Zur Berichterstattung über die Vorwürfe der politischen Einflussnahme gegen die Senderleitung des NDR erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Wir haben die Berichterstattung zu den Vorwürfen der politischen […]
WeiterlesenNiedersachsen – Statement Stefan Birkner zur Debatte über steigende Strompreise
zur aktuellen Debatte über die steigenden Strompreise sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Das gegenwärtige Ansteigen des Strompreises ist absolut fatal für unser Land. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Schulen und Hochschulen müssen offen bleiben
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab „Zeit Online“ (Donnerstag) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hannah Bethke: Frage: Frau Stark-Watzinger, wie steht es nach zweieinhalb Jahren […]
WeiterlesenThüringen – Ramelow offenbart eigenartiges Demokratieverständnis
Entscheidungen gehören ins Parlament und nicht in die Hinterzimmer der Minderheitsregierung Mit großer Verwunderung reagieren die Freien Demokraten im Thüringer Landtag auf Äußerungen des Ministerpräsidenten zum neuen Infektionsschutzgesetz. Bodo Ramelow […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Ideologie muss jetzt beiseite stehen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Dr. Thomas Vitzthum. Frage: Herr Dürr, die FDP sperrt sich gegen viele Pläne, die […]
WeiterlesenARD-Sommerinterview mit Christian Lindner, FDP
Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner hat die geplanten finanziellen Entlastungen für die “arbeitende Mitte” der Gesellschaft im ARD-Sommerinterview verteidigt. Es gehe nicht um höchste Einkommen, so wie es manchmal dargestellt […]
WeiterlesenEure Fragen an Christian Lindner, FDP | Frag selbst 2022
“Frag selbst” findet immer im Anschluss an die Aufzeichnung des ARD-Sommerinterviews statt. Das Erste sendet die weiteren ARD-Sommerinterviews sonntags um 18 Uhr im “Bericht aus Berlin” an folgenden Tagen: 28. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Schlechte Ausstattung der Polizei mit Bodycams ist nicht hinnehmbar
Unseren Polizeibeamten im Land fehlen derzeit über 1000 Bodycams aufgrund technischer Defekte. Zu aktuellen Berichten, wonach der baden-württembergischen Polizei über 1000 Bodycams wegen Akku-Problemen fehlen, kritisiert Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: „Inflationsausgleichsgesetz würde 48 Millionen Menschen entlasten“
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Braunschweiger Zeitung“ (Mittwochsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Andre Dolle. Frage: Spitzen-Grüne geben angesichts der Energie-Krise Tipps zum Duschen. Duschen Sie täglich? Dürr: […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Keine Lockdowns, keine Betriebsschließungen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab dem „Deutschlandfunk“ (heute) das folgende Interview. Die Fragen stellte Moritz Küpper: Frage: Die Reise des Bundeskanzlers, des Vizekanzlers und des Trosses […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert Gesundheitsminister Jung für die Aufrechterhaltung der Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe
Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Jung zur Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus: „Die Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe endet […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum aktuellen Statusbericht bezüglich der Finanzlage des Landes:
„Der Statusbericht zur Haushaltslage Berlins zeigt, dass sich die finanzielle Lage der Stadt in den ersten sechs Monaten recht gut entwickelt hat. Darum ist es wichtig: Nicht verausgabte Mittel aufgrund […]
Weiterlesen