Zur Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Mit der Resilienzstrategie wird Deutschland krisenfester. Die schreckliche Katastrophe im Ahrtal und die zunehmende […]
WeiterlesenHAGEN-Interview: Brauchen Alpen-Gaspipeline
Bayerns FDP-Landes- und Fraktionschef Martin Hagen gab der „Mediengruppe Straubinger Tagblatt / Landshuter Zeitung“ folgendes Interview. Die Fragen stellte Kathrin Madl. Kathrin Madl: Herr Hagen, die FDP hält am […]
WeiterlesenSaar-FDP setzt sich für Polizei ein / SPD darf nicht Wahlversprechen brechen
Durch die Äußerung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Commercon, die Polizei habe derzeit keine Priorität bricht die Alleinregierung der SPD schon in den ersten 100 Tagen ihr Wahlversprechen, die Polizei unter ihrer Führung […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Diskussion bezüglich eines Nachfolgers für das 9-Euro-Ticket:
„Das 9-Euro-Ticket ist ein großer Erfolg, zeigt aber auch eindringlich die Defizite im Angebot auf. Eine Lehre ist, dass der ÖPNV dann attraktiv ist, wenn die Menschen sich nicht mit […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Freie Demokraten fordern Krisenstab zur Energieversorgung
Minister redet an Problemen der Bürger vorbei Menschen im Land fürchten existenzielle Versorgungskrise Stillgelegte Atomkraftwerke in Reserve halten René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Sozialen Arbeitsmarkt auf Erfolg prüfen
Zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Es gibt zumeist keinen schnellen und einfachen Weg aus der Langzeitarbeitslosigkeit. Deshalb ist es richtig, dass der Senat mit unterschiedlichen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grün-Schwarz muss bei Gasgipfel liefern
Gasverstromung beenden, Umstellungen erleichtern, Kernenergie nutzen Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann am 25. Juli bei einem „Gasgipfel“ Vorkehrungen für die drohende Energiekrise treffen will, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Deutschland bei Cybersicherheit resilienter machen
Zur Vorstellung der Cybersicherheitsagenda des Innenministeriums erklärt der innenpolitische Sprecher FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Mit der Vorstellung der Cybersicherheitsagenda durch Innenministerin Faeser zeigt die Fortschrittskoalition, dass Cybersicherheit endlich ernst genommen wird. […]
WeiterlesenFISCHBACH: Bayernkoalition ist keine Bildungskoalition – es fehlt eine Gesamtstrategie
Um mehr Lehrerinnen und Lehrer für Grund- und Mittelschulen zu gewinnen, pocht der Bayerische Lehrerverband BLLV auf gleiches Gehalt für die Pädagogen verschiedener Schularten. Ministerpräsident Markus Söder müsse Bildungspolitik endlich […]
WeiterlesenThüringen – Minderheitsregierung möchte den Staat mästen statt ihn effektiv zu machen
Heute hat die Landesregierung die Eckpfeiler des Haushalts für 2023 vorgestellt. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Wir fordern die Minderheitsregierung auf, mit Geld […]
WeiterlesenMarco Genthe: Clankriminalität in Niedersachsen wächst massiv – Mehr Strukturermittlungen nötig
Der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe, zeigt sich besorgt über die stark ansteigenden Fallzahlen im Bereich der Clankriminalität in Niedersachsen. „Die Zunahme der Straftaten im Zusammenhang mit der […]
WeiterlesenMANSMANN: Russland trägt die Verantwortung dafür, dass heute so viele Menschen hungern wie nie zuvor
Zum Jahresbericht der Welthungerhilfe erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Till Mansmann: „Die Bekämpfung des weltweiten Hungers spielt für die Ampelkoalition eine zentrale Rolle bei der Entwicklungszusammenarbeit. Durch die Pandemie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Gute Signale von Minister Wissing zu den Neckarschleusen
Neuer Vertrag mit dem Land bietet Perspektiven Im Zusammenhang mit dem heutigen Besuch des Bundesverkehrsministers Dr. Volker Wissing MdB bei der Neckar AG sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Klassenräume mit Lüftungsanlagen ausstatten und klimatisieren
Die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert für die FDP Saar eine Vorbereitung der Schulen auf die steigenden Zahlen im Herbst, um Unterrichtsausfälle zu vermeiden. „Insbesondere müssen die Klassenräume durch die […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Ich würde Runden Tisch zur Versorgungssicherheit begrüßen.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „Spiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Severin Weiland: Frage: Eine neue Coronawelle läuft bereits, der Herbst bereitet vielen Menschen Sorgen. Warum wird nicht jetzt bereits […]
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