Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Kerstin Münstermann: Frage: Was ist denn die FDP-Handschrift bei dem Entlastungpaket? Dürr: Uns war wichtig, […]
WeiterlesenThüringen – Verlängerung der Corona-Regeln: Undurchdacht und verfassungsrechtlich höchst bedenklich
Am Donnerstag berät der Thüringer Landtag den Antrag von R2G, die Pandemie-Maßnahmen in Thüringen umfassend zu verlängern. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Die Absicht von R2G, […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt Stillgelegte Flächen schnell für die Landwirtschaft freigeben
Landwirtschaftspolitiker der Freien Demokraten Johann Hauser fordert schnelle Umsetzung des EU-Ernährungsplans Die EU-Kommission hat mit ihrem Aktionsplan Ernährungssicherheit versprochen, den Mitgliedsstaaten sehr schnell die Möglichkeit zu eröffnen, auf derzeit stillgelegten […]
WeiterlesenKluckert: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen – Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassen“ im Berliner Abgeordnetenhaus: „Die […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Entlastung der breiten Mittelschicht bei Energiepreisen
Zum beschlossenen Entlastungspaket der Bundesregierung sagte Andreas Silbersack, Vorsitzender der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt, am Donnerstag in Magdeburg: „Wir haben insbesondere auf eine Entlastung auch der breiten Mittelschicht gedrungen, die etwa […]
WeiterlesenNiedersachsen: Zeitenwende auch in der Ernährungssicherheit – Wir brauchen jetzt jeden landwirtschaftlichen Betrieb
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe, sieht durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine eine Zeitenwende auch in der Ernährungssicherheit. „Mitten in Europa tobt ein verbrecherischer Angriffskrieg. Das […]
WeiterlesenSaarland: Wichtige Entlastungen werden auf den Weg gebracht
Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Angelika Hießerich-Peter unterstützt das Entlastungspaket der Bundesregierung gegen steigende Energie- und Spritpreise: „Der FDP sind unbürokratische und schnelle Entlastungen wichtig, um allen Bürgerinnen […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Senat hat Hotspot-Regelung nicht verstanden / Maskenpflicht für Kinder muss fallen
Zur geplanten Fortführung der Corona-Einschränkungen in Hamburg erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Der rot-grüne Senat hat das Ampel-Gesetz offenbar nicht verstanden. Die Voraussetzung für die sogenannte Hotspot-Regelung ist, […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Statement zur Corona-Sonderlandtagssitzung
Zu der heutigen Sondersitzung des Landtages zur Corona-Lage in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: “Mit dem Vorgehen der […]
WeiterlesenKemmerich: Das Nicht-Verlängern von Corona-Regeln ist eine Frage der Vernunft
Thomas L. Kemmerich: Dem Gesundheitssystem droht keine unmittelbare Überlastung Die Freien Demokraten fordern die R2G-Fraktionen im Thüringer Landtag auf, ihre Pläne zur Verlängerung der Pandemie-Maßnahmen über den 2. April hinaus […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mehr German Mut statt German Angst
Den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung beim Infektionsschutz zurückgeben Im Rahmen der Plenardebatte zur letzten Änderung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 18. März sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenVerlängerung bestehender Massnahmen in Brandenburg ist ein fatales Signal an die Bevölkerung
Zu den Plänen der brandenburgischen Landesregierung, an allen Corona-Maßnahmen festzuhalten, erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Die Menschen in Brandenburg stellen sich auf die bundesweit zugesagte Rücknahme von COVID-19-Schutzmaßnahmen ein. […]
WeiterlesenZylon Braun & Sebastian Czaja zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide
anlässlich der Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: “Wir freuen uns über die Eröffnung der Tesla Gigafactory in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Die […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenSaarland: E-Sports als Sport anerkennen
Die Freien Demokraten Saar setzen sich für die Anerkennung von E-Sports als Sport ein. Damit wird den Vereinen ermöglicht, unter anderem Mannschaften für E-Sports zu gründen und ehrenamtliche Trainer in […]
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