Freie Demokraten möchten mehr Familien den Traum vom Eigenheim ermöglichen Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent wieder auf den […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki fordert Corona-Lockerungen | Die richtigen Fragen
Wolfgang Kubicki fordert Corona-Lockerungen | Die richtigen Fragen „2G+ ist Unsinn, denn das bedeutet, dass wir jetzt Geimpfte vor Geimpften schützen“, analysiert FDP-Vize Wolfgang Kubicki im BILD-Talk „Die richtigen Fragen“. […]
WeiterlesenBaden Württemberg: Angekündigter Wegfall der Kontaktnachverfolgung in Gastronomie muss sofort erfolgen
Baden Württemberg: Angekündigter Wegfall der Kontaktnachverfolgung in Gastronomie muss sofort erfolgen Ankündigungen von heute erst nächste Woche umzusetzen führt nur zu Verwirrung Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenDr. NAAS: 2G hat auch in Hessen keinen Bestand
Dr. NAAS: 2G hat auch in Hessen keinen Bestand Richtungsweisende Entscheidung des VG Frankfurt Handel kein Infektionstreiber 2G-Regel unverzüglich aussetzen „Diese Entscheidung muss der Anfang vom Ende von 2G im […]
WeiterlesenHessen: Potenzial offener Daten jetzt nutzen
STIRBÖCK: Potenzial offener Daten jetzt nutzen Behörden des Landes und großer Kommunen sollen Daten bereitstellen Freie Demokraten bessern #Open-Data Gesetz nach Dritte Lesung in dieser Woche im Landtag […]
WeiterlesenHerbst: Öffnungsplan für Sachsen notwendig – 2G-Plus-Regelung für Handel und Gastronomie aufheben
Öffnungsplan für Sachsen notwendig – 2G-Plus-Regelung für Handel und Gastronomie aufheben (Dresden/31.01.2022) Zur Corona-Entwicklung und den derzeitigen Schutzmaßnahmen in Sachsen erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Die Entwicklung der Corona-Pandemie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden
Baden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden: Datensammlung ist längst zur lästigen Formalie geworden, die keinen Sinn mehr ergibt Zur notwendigen Änderung der Corona-Verordnung des Landes, insbesondere hinsichtlich der […]
WeiterlesenBayern: Untersuchungsausschuss “Maske” – FDP, Grüne und SPD wollen Masken in Augenschein nehmen
Am Donnerstag, 3. Februar 2022, 14.00 Uhr, Plenarsaal, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Maske“ statt. Die Fraktionen von FDP, Grüne und SPD im Bayerischen Landtag werden dazu zwei Beweisanträge […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Unmut gegenüber der geplanten neuen Düngeverordnung
Am Rande der heutigen Demonstration des Bauernverbandes vor der Staatskanzlei äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sandy van Baal: „Die heutigen Äußerungen auf der Demonstration machen betroffen. Ganz offensichtlich […]
WeiterlesenNRW: Strom & Lebensmittel gleichzeitig produzieren
Die Notwendigkeit für den Ausbau der erneuerbaren Energien ist unbestritten. Wir wollen dabei die ganze Bandbreite dieser ausschöpfen – dazu gehört selbstverständlich das große Potenzial der Photovoltaik (PV). Das Ziel […]
WeiterlesenEine kleine Geschichte von Kompetenz und Nebensächlichkeiten…
Es gibt Fragen, die stellt man normalerweise nicht. Zu banal klingen sie, und das erst recht, wenn die Antwort bereits in ihnen zu stecken scheint. Eine dieser Fragen lautet: Wozu […]
WeiterlesenViertel nach Acht – 27. Januar 2022 | u.a. mit Wolfgang Kubicki, Hans-Ulrich Jörges | LIVE REPLAY
0:00 Intro + Keine Maskenpflicht in London 2:50 Nena Schink „Maskenpflicht muss enden“ 12:58 Hans-Ulrich Jörges: Lauterbachs Foul am Bundestag 25:03 Wolfgang Kubicki zum Corona-Expertenrat der Bundesregierung 34:50 Philipp Amthor: […]
WeiterlesenPro & Contra Impfpflicht im Bundestag
Drei Stunden lang wurde gestern im #Bundestag über die mögliche Einführung einer #Impfpflicht diskutiert. Drei Wege gelten derzeit als wahrscheinlich: Keine Impfpflicht, eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren oder […]
WeiterlesenBayern: Es zahlt sich aus, den Datenschutz ernst zu nehmen
Diese Woche ist der Digitalreport 2022 erschienen. Er fasst die Einstellungen der Deutschen zur Digitalisierung zusammen. Ergebnis: Die Bürgerinnen und Bürger sehen vor allem die FDP als Motor eines Digitalisierungsschubs. […]
WeiterlesenThüringen: Schwellenwerte auf mindestens 2000 anheben
Thomas L. Kemmerich: „Omikron ist nicht Delta. Wir sollten die Regeln unseres Zusammenlebens neu definieren“ Angesichts von Omikron ist es dringend geboten, die Schwellenwerte für sogenannte Hotspots neu zu definieren. […]
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