Trauschel: EU muss zeigen, was ihr der Katastrophenschutz wirklich wert ist EU-Hilfezahlungen für die Flutkatastrophe bleiben weiter aus Zum Bericht von Focus Online vom 14. September, laut dem die EU-Kommission […]
WeiterlesenBerlin: Sebastian Czaja zum Corona-2G-Optionsmodell für Berlin
„Wenn sich ein Barbetreiber entschließt, nur Geimpfte und Genesene in seine Bar zu lassen, ist das sein gutes Recht. Wenn nun aber der Senat das 2G-Modell massiv bevorteilt, wirft das […]
WeiterlesenHamburg: Wahlkampfveranstaltung mit Christian Lindner
Die Hamburger FDP hat heute mit einer öffentlichen Veranstaltung vor der Elbphilharmonie den Wahlkampf-Endspurt eingeläutet. Zu Gast in der Hansestadt war der Bundevorsitzende der Freien Demokraten Christian Lindner (MdB): „Freiheit ist nicht […]
WeiterlesenBayern: Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein
Zum Schulstart in Bayern erklärt der FDP-Landesvorsitzende Daniel Föst: „Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, damit die Schulen sicher und dauerhaft offen bleiben. Unsere Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein. […]
WeiterlesenWohnungsnot – Was bringt Enteignung?
Bezahlbar wohnen – das wollen wir alle. Also was tun, wenn Wohnraum knapp ist? Ob Enteignung etwas bringt und wie wir Wohnraum für alle schaffen wollen, das erklärt Christian Dürr […]
Weiterlesen„Die Grünen sind offensichtlich raus aus dem Rennen ums Kanzleramt“
„Scholz ist zu unkonkret und Laschet hat enttäuscht“, sagt FDP-Generalsekretär Volker Wissing zum TV-Triell. Insgesamt wertet er die Debatte als wenig inspirierend und unklar. Eine mögliche Koalition hänge für die […]
WeiterlesenBildungschaos?! So räumen wir auf!
16 Bundesländer – 16 unterschiedliche Bildungssysteme. Außerdem die verschlafene Digitalisierung, sanierbedürftige Schulgebäude, fehlende Ganztagsangebote und co. Man könnte sagen: Nie gab es mehr zu tun. Wie wir das Chaos aufräumen […]
WeiterlesenHessen: Finanzminister arbeitet mit Taschenspielertricks
SCHARDT-SAUER: Finanzminister arbeitet mit Taschenspielertricks Landesregierung macht im Schattenhaushalt ungehemmt Schulden Verzicht auf Neuverschuldung wäre früher möglich Sondervermögen schafft keine Planungssicherheit WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten […]
WeiterlesenAnlasslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung endlich begraben
Zur Anhörung über die Vorratsdatenspeicherung vor dem Europäischen Gerichtshof erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Die anlasslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung muss endlich begraben werden. Sie ist ein massiver und […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur heutigen Mietendemo in Berli
„Es ist die soziale Frage des nächsten Jahrzehnts in Berlin: Wie schaffen wir mehr Wohnraum? Berlin braucht 200.000 neue Wohnung in den nächsten zehn Jahren, um Mieten zu senken und […]
WeiterlesenWahlwerbespot Bundestagswahl 2021 FDP: Nie gab es mehr zu tun
Stuttgart: Innenministerium muss sich einen Überblick verschaffen, wie viele Sirenen es landesweit gibt
Verweigerungshaltung von Innenminister Strobl ist grob fahrlässig Am gestrigen Tag fanden in einigen Landkreisen Baden-Württembergs Katastrophenschutzübungen statt. Dabei kam es nach Berichten des SWR beispielsweise im Ortenaukreis zu Pannen, weil […]
WeiterlesenKubicki findet Jamaika-Koalition gut – Baerbock aber grenzwertig | WELT Interview
Im WELT Interview erläutert Wolfgang Kubicki die Standpunkte der FDP im Endspurt des Bundestagswahlkampfes. Er kann einer Jamaika-Koalition so einiges abgewinnen, er in Schleswig-Holstein sehr gute Erfahrungen mit ihr gemacht […]
WeiterlesenLindner: “Wir müssen so nah wie möglich an die Grünen heranrücken.”
“Auch von der Bekämpfung der Pandemie gehen Risiken aus!”, erklärte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Frankfurt am Main. Deshalb dürfe es keine neuen Lockdowns geben. Die […]
WeiterlesenDARUM hat die FDP das BESTE KLIMAKONZEPT – Die Reaktion auf WDR Quarks
Letzte Woche hat Quarks vom WDR ein Video raus gebracht, das die Klimakonzepte der großen Parteien analysiert und bewertet. Zunächst landet die FDP auf Platz 1, wird dann aber auf […]
Weiterlesen