Zur Ablehnung des Bundesinnenministeriums, die Luca-App durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik überprüfen zu lassen, erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Manuel […]
WeiterlesenBundesregierung hat Steuerzahler massiv vernachlässigt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Steuerzinsen erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für die Steuerzahler und gleichzeitig eine Ohrfeige für die Bundesregierung. […]
WeiterlesenChristian #Lindner, Generalsekretär Volker Wissing und Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger äußern sich zu den aktuellen Geschehnissen in #Afghanistan.
WeiterlesenEmpfehlung der Stiko schafft Klarheit und Rechtssicherheit – 3 Kommentare
Zur Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur Impfung von Kinder und Jugendlichen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Entscheidung der ständigen Impfkommission ist ein wichtiger Schritt. Sie schafft […]
WeiterlesenDeutschland braucht Tempo
Heute hat das FDP-Präsidium ein Dynamisierungsprogramm für Deutschland und seine Wirtschaft beschlossen – „Deutschland braucht Tempo“. Damit sind wir klar positioniert für die Auseinandersetzung und mögliche Gespräche mit anderen Bewerbern der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: In Abschiebehaft muss nur, wer sich beharrlich seiner Ausreisepflicht widersetzt
Zur Eröffnung der Abschiebehaftanstalt in Glückstadt erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ein Koalitionsvertrag muss sich in der Praxis bewähren und migrationspolitisch hat er das getan. Mit […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Eine Regierung der Mitte wäre das Beste
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Marco Fenske: Frage: Herr Lindner, auf einer Skala von 1 bis 10: Wie […]
WeiterlesenLAMBSDORFF-Interview: Maas, Kramp-Karrenbauer und Seehofer haben da auf ganzer Linie versagt
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab „Welt.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Ulrich Exner: Frage: Welche Sofortmaßnahmen sollte die Bundesregierung angesichts der aktuellen Lage in Afghanistan ergreifen? Lambsdorff: […]
WeiterlesenWISSING-Interview: An einem Linksruck werden wir uns nicht beteiligen
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab „tag24.de“ (Dresdner Morgenpost) das folgende Interview. Die Fragen stellten Sebastian Günther und Paul Hoffmann: Frage: Herr Wissing, Ihr Parteichef kennt nach eigenen Aussagen schon […]
WeiterlesenLindner im ZDF-Sommerinterview
FDP-Chef Christian Lindner appelliert an die Bundesregierung, jetzt “schnell” und “großzügig” aus Afghanistan zu evakuieren. “Das ist unsere moralische Verpflichtung”, sagt er im ZDF. Angesichts der dramatischen Entwicklung in […]
WeiterlesenLindner im Interview: “„Deutschland ist ein aussichtsreicher Sanierungsfall“
Der Bundesvorsitzende der FDP spricht über Einschränkungen für Ungeimpfte, mögliche Koalitionsverhandlungen und liberale Klimapolitik.
WeiterlesenFDP Wahlprogramm in Gebärdensprache
Die sechs Kapitel des Kurzwahlprogramms der Freien Demokraten zur Bundestagswahl 2021 in Gebärdensprache mit Untertitel. Kapitel: 0:00 Nie gab es mehr zu tun. 1:44 Bildung – Der Schwulweg muss […]
WeiterlesenWahlrechtsreform: Bundesverfassungsgericht hat lediglich die Eilentscheidung abgelehnt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform erklären der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann, der Sprecher für Rechtspolitik der Fraktion Die Linke Friedrich Straetmanns und die Erste Parlamentarische […]
WeiterlesenLieber auf mobile Impfteams statt teure Corona-Tests
FDP-Chef Christian Lindner spricht sich gegen kostenpflichtige Corona-Tests für Ungeimpfte aus. Stattdessen sollten mehr Menschen über mobile Impfteams erreicht und Dritt-Impfungen vorbereitet werden.
WeiterlesenAus Liebe zur Freiheit.
Mit Dir stellen wir einen neuen Mitglieder-Rekord auf! #ausliebezurfreiheit Du willst Mitglied werden? Dann ist jetzt der richtige Moment! Unter allen, die bis 15. August um 23:59 Uhr die Mitgliedschaft […]
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