Zum Digitaltag erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Das Motto des Digitaltags ‚Digitalisierung gemeinsam gestalten‘ klingt gut, trifft aber leider auf die Bundesregierung nicht […]
WeiterlesenBerlin: Situation Rigaer Straße
„Die Situation in der Rigaer Straße zeigt einmal mehr, wie beschämend es ist, dass Linksextremisten immer noch für Gewalttaten, Übergriffe auf Polizisten mit teils schwersten Verletzungen oder auch brennende Autos […]
WeiterlesenLECHTE: Humanitäre Hilfe an den Klimawandel anpassen
Anlässlich des internationalen Welttags zur Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bayern und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Ulrich Lechte: „Wir müssen die […]
WeiterlesenThüringen: FDP-Fraktion gedenkt der Opfer des DDR-Unrechts
Für Freiheit und Demokratie Am 17. Juni ist Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts. Dazu erklärt Dirk Bergner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Landtag: „Die Aufarbeitung des in der […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir geben die Impulse
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Markus Decker und Tobias Peter: Frage: Herr Lindner, wie viel Maskenpflicht braucht Deutschland in der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Lücken schließen – aktueller Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus
In seiner Rede zu TOP 58 (Lücken schließen – Bericht zum aktuellen Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Der Norden ist und bleibt […]
WeiterlesenROCK: Hessens Energiepolitik braucht eine Neuausrichtung
Wasserstoff ist wesentlicher Faktor einer klimafreundlichen Energiepolitik Wichtig für Industriestandort und Luftverkehrsdrehkreuz Freie Demokraten schaffen gesetzliche Grundlage WIESBADEN – „Hessen braucht eine Neuausrichtung seiner Energiepolitik“, fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Fester Gesprächskanal zwischen USA, Russland und EU sollte aufgebaut werden
Zum Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Biden und Russlands Präsidenten Putin erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich US-Präsident Biden und Russlands Präsident Putin heute […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Anita Klahn „Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie“
In ihrer Rede zu TOP 15 (Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie) erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Corona-Pandemie ist ohne Zweifel ein Jahrhundertereignis und von einem […]
WeiterlesenNiedersachsen: Jörg Bode zum Förderprogramm Innenstadtentwicklung
Zu dem heute vorgestellten Förderprogramm zur Innenstadtentwicklung sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode: „Das Förderprogramm ist sicherlich nicht schädlich, um einzelne Projekte umzusetzen. Geld alleine wird die […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Gesundheitsministerkonferenz muss klare Beschlüsse fassen
Zur Gesundheitsministerkonferenz erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die FDP-Fraktion erwartet von der Gesundheitsministerkonferenz klare Beschlüsse: Das bedeutet konkret, dass sich die Gesundheitsminister bei der Maskenpflicht für Kinder […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial
Zum Kabinettsbeschluss des Berichts der Bundesregierung zur Hightech-Strategie erklärt der innovations-, bildungs- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial: Sie weist weder […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Studie zu Sport während einer Pandemie
Die FDP Saar fordert die Landesregierung auf, eine Studie, die die Gesundheitseffekte durch Sport während der Pandemie untersuchen soll, zu initiieren. Dazu führt Joachim Geiger, sportpolitischer Sprecher der FDP-Saar aus: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Die Bestenauslese gilt auch für die Richterwahl
Zur heutigen Presseerklärung des Schleswig-Holsteinischen Richterverbandes anlässlich der Änderung des Landesrichtergesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ich habe Verständnis dafür, dass die Richterverbände die geplanten Änderungen […]
WeiterlesenBW-Karrais: Grundversorgung gewährleisten statt nur von der Zukunft zu sprechen
retschmann muss Rahmenbedingungen für zukunftsträchtige Digitalisierung schaffen Der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais, erklärt zur Vorstellung des ersten Quantencomputers von IBM in Europa, der zukünftig in Baden-Württemberg […]
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