Zum Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren erklärt der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing: Der Beginn des Mauerbaus zwischen Ost- und Westdeutschland jährt sich heute zum 60. Mal. Wir gedenken […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Benötigen verlässliche Impfzahlen
Zur Impfquote erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Impfquote ist ein entscheidendes Kriterium für die Pandemie-Bekämpfung. Dass wir offenbar nicht über gesicherte Zahlen verfügen, ist erschreckend. Zumal […]
WeiterlesenSCHARFE KRITIK VON CHRISTIAN LINDNER: Es ist zu früh, die kostenlosen Corona-Tests abzuschaffen!
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde vom Dienstag zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie als “verpasste Chance” kritisiert. “Mit den aktuellen Beschlüssen verharrt unser Land in einem […]
WeiterlesenDR. NAAS: Freiheit ist im Sozialismus nicht möglich
Vor 60 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer Erinnerungen an die Opfer der SED-Diktatur wachhalten Freiheitswille der Menschen brachte Mauer zum Einsturz WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, erinnerungspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenHessen: Drohungen verhindern die vierte Welle nicht
Hessen muss Impfkampagne anschieben Kostenpflichtige Schnelltests sind der falsche Weg Freie Demokraten fordern eigenes hessisches Indikatoren-System WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat die gestern getroffenen […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz:
„Eins ist klar: Desto mehr Menschen sich impfen lassen, desto sicherer sind wir vor einer neuen Infektionswelle und einer Überlastung unseres Gesundheitssystems. Deswegen muss die Impfkampagne bis zum Herbst noch […]
WeiterlesenVolker Wissing: Keine Grundrechtseinschränkungen als Sanktionsandrohung!
FDP-Generalsekretär Volker Wissing kritisiert im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests im Herbst. Grundrechte sind Freiheitsrechte die einem Bürger von Geburt an zustehen !
WeiterlesenDie Verfassung gilt auch in der Pandemie!
Die Corona-Notlage wird verlängert – und es kommen harte Einschränkungen für Ungeimpfte. Was beim Corona-Gipfel passiert, kann FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki teilweise so gar nicht nachvollziehen. Für den Politiker sind die […]
WeiterlesenSchulen in Deutschland dürfen nicht erneut schließen!
Zu den Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Angesichts der sich ausbreitenden Delta-Variante müssen Bund und Länder jetzt sicherstellen, […]
WeiterlesenLehrermangel an den Berliner Schulen
BERLIN: Paul Fresdorf, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Lehrermangel an den Berliner Schulen: „Berliner Schulen sehen aus wie Zeitkapseln, dass Bildungsniveau nimmt immer weiter ab und […]
WeiterlesenBrauchen schnellstmöglich striktes CO2-Limit durch ausgeweiteten EU-Emissionshandel
Zum Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Lukas Köhler: „Aus dem neuen IPCC-Bericht muss nun eine vernünftige Klimapolitik folgen. Die Zeit für ideologisch motivierte Verbote und […]
WeiterlesenLINK: EU muss bei Belarus zu härteren Finanz- und Wirtschaftssanktionen übergehen
Zum Jahrestag der Proteste in Belarus erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Es verdient höchsten Respekt, dass die Demokratiebewegung in Belarus trotz der massiven Gewaltausübung und […]
WeiterlesenBundesregierung muss auf Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates dringen
Zur Lage in Afghanistan erklärt die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann: „Dass nun ausgerechnet der ehemalige Bundeswehr-Standort Kunduz von den Taliban eingenommen wurde, ist dramatisch und für die […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Die Regierung muss endlich ein klares Ziel festlegen
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab der „Hamburger Morgenpost Online“ (Montag) das folgende Interview. Die Fragen stellten Geli Tangermann und Christian Burgmeister: Frage: Herr Vogel, das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet, dass die Infektionszahlen […]
WeiterlesenPaul Fresdorf zum Schulstart am 09.08.2021 in Berlin
BERLIN: Paul Fresdorf, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Schulstart am 09.08.2021 in Berlin: „Nächste Woche beginnt die Schule in Berlin wieder und die Schulen verfügen nicht über ausreichend […]
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