“Im Kern dieser Bundesnotbremse stehen die pauschalen Ausgangssperren. In der Praxis bedeutet das, dass ein geimpftes Ehepaar aufgrund eines Ausbruchs kilometerweit entfernt in einem einzelnen Betrieb, nach 21 Uhr nicht […]
WeiterlesenKann Mobilität nachhaltig sein, Nico Rosberg?
Nico Rosberg ist ehemaliger Formel 1-Fahrer und heutiger Start-Up-Investor sowie Nachhaltigkeitsunternehmer. Mit ihm spricht Christian Lindner im Deutschen Bundestag über seine Karriere im Motorrennsport, über emissionsfreie Technologien wie die E-Mobilität, […]
WeiterlesenFDP fordert mehr Pragmatismus bei Schulschließungen
Geschlossene Schulen und Kitas machen Kindern und Jugendlichen zunehmend zu schaffen. Sie erkranken selbst nur selten schwer an Covid-19, seien aber von vielen Maßnahmen unverhältnismäßig stark betroffen, kritisiert die FDP. […]
WeiterlesenINFEKTIONSSCHUTZGESETZ: Christian Lindner – “Gesetzentwurf ist untauglich!” | WELT Interview
Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP spricht im WELT-Interview über die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die Maßnahmen des Gesetzesentwurfs sowie das geplante Wahlprogramm seiner Partei. Zudem stellt er seine Sicht […]
WeiterlesenFDP: Sitzenbleiben wegen Corona nicht anrechnen
Hilfen für Schüler und Studierende gefordert Die FDP-Bundestagsfraktion fordert ein umfangreiches Hilfspaket für Kinder und Jugendliche in der Coronakrise. Sie will unter anderem erreichen, dass alle Studierende zwei Semester zusätzlich […]
WeiterlesenFDP erwartet „Flut von Verfassungsbeschwerden“
Das Infektionsschutzgesetz soll angepasst werden und bundesweite einheitliche Corona-Regeln vorschreiben. Die FDP-Fraktion sieht die Änderungen kritisch – besonders die Ausgangssperre. Dies sei eine „grobschlächtige Methode“ und schwere Grundrechtseinschränkung, so Geschäftsführer […]
WeiterlesenRechtsprofessor äußert Verfassungsbedenken gegen Corona-Notbremse
MÜNSTER/DÜSSELDORF Ausgangssperren hat die Landesregierung in NRW bislang stets abgelehnt. Mit der Bundes-Notbremse würde sie aber auch hier greifen. Die FDP führt eine Rechtsexpertise dagegen ins Gefecht. Der Münsteraner Staatsrechtler […]
WeiterlesenFDP sagt Flut von Verfassungsklagen gegen Ausgangssperre voraus
Die FDP-Bundestagfraktion rechnet mit zahlreichen Klagen gegen die geplante nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Buschmann sagte in Berlin, die Ausgangssperrre werde eine Flut von Verfassungsklagen […]
WeiterlesenFDP will ein Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen in Bildung stecken
Parteichef Lindner will eine schwarz-grüne oder grün-rot-rote Regierung verhindern. Er erklärt deshalb, dass die FDP zur Übernahme von Regierungsverantwortung bereit sei. Berlin Die FDP will das Bildungssystem in Deutschland mit einem Milliardenaufwand leistungsstärker machen. […]
WeiterlesenFDP-Wahlprogramm 2021: E-Sport soll als Sport anerkannt werden
Die FDP überschreibt ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl mit dem Motto „Nie gab es mehr zu tun“. Gilt das auch für Games und E-Sport? „Wir Freie Demokraten wollen E-Sports als Sport anerkennen.“ – […]
WeiterlesenTestpflicht für Betriebe kommt
Das will das Kabinett am Dienstag beschließen. Wie und vor allem wie schnell aber auch das Infektionsschutzgesetz verschärft werden soll – darüber gehen die Meinungen auseinander. An diesem Dienstag soll […]
WeiterlesenNorden: Gegenwind für Corona-Notbremsepläne des Bundes
Kiel (dpa/lno) – Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein verlangt Nachbesserungen an den Plänen des Bundes für einheitliche Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. So dürfe eine nächtliche Ausgangssperre nicht automatisch ab […]
WeiterlesenKemmerich möglicherweise doch FDP-Spitzenkandidat für Landtagswahl
FDP-Landeschef Kemmerich wollte nicht mehr als Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl antreten. Nach seiner Wahl zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten war die Kritik auch aus den eigenen Reihen nicht abgerissen. Jetzt erwägt […]
WeiterlesenFDP und Grüne setzen Kramp-Karrenbauer unter Druck
Zehntausende Schuss Munition wurden beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr entwendet. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will von nichts gewusst haben – die Opposition zweifelt das an. In der Munitionsaffäre beim Kommando Spezialkräfte […]
WeiterlesenProgrammentwurf zur Bundestagswahl 2021
Wie es ist, darf es nicht bleiben. Das hat die Pandemie gezeigt. Gespürt haben wir es schon vorher. Denn die Welt verändert sich rasant. Daraus erwachsen Chancen und Risiken. Wir […]
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