Der Niedersächsische Landtag beschloss am Mittwoch final die Abwicklung der Pflegekammer. Dazu erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: “Die FDP-Fraktion hat sich schon zu Beginn dieses […]
WeiterlesenSchweickert: Mit Großbritannien wirtschaftlich immer noch in einem Boot
Zur Verabschiedung des Brexit-Handelspakts durch das EU-Parlament und die Wirkung auf BW Prof. Dr. Erik Schweickert:Abkommen bietet erst einmal sichere Grundlage für die heimische Wirtschaft Zum heute vom EU-Parlament verabschiedeten […]
WeiterlesenLars Alt: Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne
Lars Alt: Schließen geht sofort. Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne Hannover. Die Kulturlandschaft in Niedersachsen braucht endlich eine Perspektive und einen Neustart, findet der kulturpolitische Sprecher […]
WeiterlesenRock: Pandemie-Politik muss zum modernen Rechtsstaat passen
Hessen hinkt beim Impfen, Testen und Nachverfolgen hinterher Bouffier hätte “Notbremse” nicht passieren lassen dürfen In die Freiheit statt in den Lockdown testen WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien […]
WeiterlesenWeinmann: Geltende Ausgangsbeschränkungen sind verfassungswidrig
Mit der Verfassungsbeschwerde beweist sich die FDP als Partei der Freiheit und des Rechtsstaats Zur heute eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen Teile der Änderungen im Infektionsschutzgesetz erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP […]
WeiterlesenNicht sklavisch an Inzidenzwerten festhalten
FDP-Fraktion fordert, weitere wissenschaftlich begründete Parameter heranzuziehen Dürfen die Kinder wieder in die Schule? Gelten nächtliche Ausgangssperren – oder nicht? Gibt es Angebote für ein Termin-Shopping? Der Blick auf die […]
WeiterlesenEinladung zum Talk mit Johannes Vogel Mdb und Birgit Havenith
Einladung Liebe Mitglieder, Liebe Freunde, die Corona-Pandemie hat in vielen Bereichen bestätigt, dass unsere Arbeitswelt ein Update benötigt. Hierüber wollen wir diskutieren mit Johannes Bogel MdB – Generalsekretär der […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Impfgipfel muss Weichen für Impfturbo stellen
Zum Impfgipfel erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: Neu „Der Impfgipfel muss die Weichen für einen Impfturbo stellen. Allen Impfwilligen sollte schnellstens ein Impfangebot unterbreitet werden. Das geht […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Alles muss erlaubt sein für Geimpfte
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauss: Frage: Herr Wissing, ist der Zeitpunkt für Lockerungen für Geimpfte jetzt der […]
WeiterlesenStatement – Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum heutigen Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus: „Es ist beschämend, dass die Gesundheitssenatorin keine Antwort darauf hat, warum 500.000 Impf-Einladungen von den […]
WeiterlesenLieber in den Biergarten als in den Partykeller
FDP-Fraktion: Schließung der Buga-Terrassen war das falsche Signal / Außengastronomie sollte überall möglich sein Zur Eröffnung der Bundesgartenschau in Erfurt gab es für Besucher die Möglichkeit, an eigens aufgestellten Tischen […]
WeiterlesenCHRIST-Interview: Der Regierung gebe ich die Note sechs
Der FDP-Bundesschatzmeister Harald Christ gab der „WirtschaftsWoche“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Max Haerder: Frage: Herr Christ, am heutigen Montag berät die Ministerpräsidentenkonferenz über mehr Freiheiten für Geimpfte. […]
WeiterlesenFDP-Forderung: Impfstoffe nicht länger zurückhalten
FDP-Fraktion fordert Strategiewechsel beim Impfen Abertausende Impfdosen werden noch immer für Zweitimpfungen zurückgehalten. Angesichts der Zusagen der Industrie für stabile Lieferungen ab Mai fordert die FDP-Fraktion einen Strategiewechsel. Die […]
WeiterlesenWer Freihandelsabkommen blockiert, verhindert Wohlstand
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer schrieb für „Wirtschaftswoche Online“ den folgenden Gastbeitrag: Unsere Welt wird zunehmend von ängstlicher Abschottung und kurzsichtigem Protektionismus statt friedfertiger Kooperation und internationaler Arbeitsteilung dominiert. Wo […]
WeiterlesenFöst und Hessel führen Landesliste an
FDP-Landeschef Daniel Föst ist Spitzenkandidat der bayerischen Liberalen zur Bundestagswahl. Das haben die Delegierten auf der virtuellen Landesvertreterversammlung entschieden. Auf den zweiten Platz wurde die Nürnberger Bundestagsabgeordnete Katja Hessel gewählt. […]
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