Stand 03.02.2021 Für viele Menschen kommt Strom ganz selbstverständlich aus der Steckdose. Doch er ist nicht umsonst. Das merken Verbraucher immer stärker. Denn der Preis ist in den letzten Jahren […]
WeiterlesenFDP Forderung Sicherheitspolitik
Stand 03.02.2021 Durch Globalisierung und Digitalisierung sind Staaten heute vernetzter denn je. Dies eröffnet große Chancen für Frieden und Wohlstand. Freier Handel zwischen Staaten ermöglicht zum Beispiel günstigere Produkte und […]
WeiterlesenFDP Forderung Arbeitsmarktpolitik
Stand 03.02.2021 Die neue digitale Arbeitswelt („New Work“) bietet vielfältige Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbstständige und Unternehmen. Sie ermöglicht vor allem ein Mehr an individueller Freiheit und Selbstbestimmung. Diese […]
WeiterlesenFDP Forderung Bildungspolitik
Stand 03.02.2021 Ausgaben für Bildung deutlich erhöhen: Bildungsausgaben auf Top-5-Niveau der OECD-Staaten Wir Freie Demokraten wollen die Ausgaben für Bildung so erhöhen, dass – gemessen am Staatshaushalt – Deutschland zu […]
WeiterlesenFDP Forderung Rentenpolitik
Stand 03.02.2021 In Deutschland können wir uns über eine hohe Lebenserwartung freuen. Wir werden immer älter. Gleichzeitig sind viele Ältere heute länger fit und aktiv. Sie wollen ihren Erfahrungsschatz auch […]
WeiterlesenFDP Forderung Wirtschaftspolitik
Wirtschaft ist nicht alles. Aber ohne eine starke Wirtschaft ist alles nichts: Sie schafft Arbeitsplätze, so dass Menschen ihren Lebensunterhalt verdienen können. Sie sorgt für Steuereinnahmen, aus denen Rechtsstaat, Infrastrukturen, […]
WeiterlesenMario Brandenburg –> Na ist denn schon Karnevalszeit im Bundestag?
Na ist denn schon Karnevalszeit im Bundestag? Das Gesetz zur Bestandsdatenabfrage regelt, wie deutsche Behörden Kundendaten bei Anbietern von Telekommunikation und Telemedien abfragen dürfen. Bereits zweimal wurde es gekippt, da […]
WeiterlesenFDP Forderung Gesundheitspolitik
Stand 03.02.2021 Gesund zu sein ist mit die beste Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Selbstbestimmung darf aber nicht enden, wenn Menschen medizinische Hilfe benötigen. Die Situation im Gesundheitswesen schränkt die […]
WeiterlesenLindner will mehr Schuldenbremse
In den Unionsparteien hat Kanzleramtschef Helge Braun Streit über die Schuldenbremse ausgelöst. Christian Lindner kommt das gelegen. Der FDP-Chef lässt schon mal was vorbereiten. Läuft endlich mal wieder für Christian Lindner, […]
WeiterlesenIn den Ländern spielt die Musik
Die FDP will, dass der Bundestag in der Coronapolitik mehr eingebunden wird. Die richtige Adresse sind aber die 16 Länderparlamente. Die Pandemie ist die Stunde der Exekutive, das hören wir schon […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Lehrer und Erzieher beim Impfen vorziehen
FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Vorrang von Akteuren im Bildungswesen bei den Impfterminen ausgesprochen. „Bei der Impf-Priorisierung sollten Lehrer und Erzieher vorgezogen werden. Das sind ultra-systemrelevante Berufe. Die […]
WeiterlesenAfD: „Vor Scham im Boden versinken“ – FDP-Politiker verpasst der AfD eine Abreibung
Am Mittwoch gab es gleich eine doppelte Abreibung für die AfD-Fraktion im Bundestag. Zunächst redete ihr die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch ins Gewissen. Danach hatte FDP-Mann Konstantin Kuhle seinen Auftritt. Beide Videos der […]
WeiterlesenFDP verurteilt Pläne für Flugreiseeinschränkungen: „Wir sind nicht im Krieg“
Die FDP fordert eine drastische Ausweitung von Schnelltests im Reiseverkehr anstatt über Flugverbote oder Grenzschließungen nachzudenken. Die Überlegungen für weitreichende Reisebeschränkungen seien ein Ausdruck von „Regierungsversagen“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae unserer […]
WeiterlesenGrüne und FDP fordern schärfere Sanktionen gegen Russland im Fall Nawalny
Baerbock und Lambsdorff sind gegen einen Weiterbau von Nord Stream 2. Gegenüber unserer Redaktion sagt die Grünen-Chefin: Die Bundesregierung konterkariert internationale Sanktionen gegen Russland. Die Grünen und die FDP erhöhen nach der Inhaftierung […]
WeiterlesenReisebeschränkungen: Kubicki wirft Regierung Ablenkungsmanöver vor
Link zum Podcast: https://www.swr.de/~embed/swraktuell/radio/reisebeschraenkungen-kubicki-wirft-regierung-ablenkungsmanoever-vor-100.html Noch weniger Reisen und fast gar keinen Flugverkehr mehr in Deutschland? Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und ihr Innenminister Seehofer (CSU) fordern strengere Reisebeschränkungen, um die Virusverbreitung weiter […]
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