Nachrichtenagentur: dpa-AFX | 09.02.2021, 06:27 BERLIN (dpa-AFX) – Vor dem neuen Spitzentreffen in der Corona-Krise hat FDP-Chef Christian Lindner die Bundesregierung aufgefordert, Regeln für eine Öffnung von Handel und Bildungseinrichtungen vorzulegen. „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenRasche (FDP): Jetzt ist die Zeit gekommen, um zu öffnen
Beim nächsten Bund-Länder-Treffen geht es um mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Man wisse womöglich erst in einigen Wochen oder Monaten mehr über die Mutationen. So lange könne man mit den Öffnungen […]
WeiterlesenNach Urteil in Baden-Württemberg droht bayerische FDP mit Klage gegen Ausgangssperre
München: Die bayerische FDP will gegen die nächtliche Ausgangssperre in Bayern klagen. Die Partei sieht sich durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg bestätigt. Die Richter in Mannheim hatten entschieden, dass […]
WeiterlesenCorona-Hilfen, ein ratloser Minister und eine Kiste voller Kämme
Wdr.de – 08.02.2021 – 07:06 Uhr „Die Spitze ist erreicht“, ist auf den Plakaten zu lesen, die am Freitagmorgen mit einem Autokorso am Düsseldorfer Landtag vorbeigefahren werden, „bald müssen wir […]
WeiterlesenFDP-Fraktion sieht Aufklärungsbedarf wegen mangelhafter Masken
PZ-News.de – Baden-Württemberg – Aktualisiert: 07.02.2021 14:36 Uhr Stuttgart. Die FDP-Fraktion in Stuttgart sieht wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Nachprüfung von Corona-Schutzmasken, die das Sozialministerium in Auftrag gegeben hatte, […]
WeiterlesenFDP fordert regional differenzierte Öffnungsperspektiven
7. Februar 2021, 11:36 Uhr Quelle: dpa / Zeit.de München (dpa/lby) – Die FDP-Fraktion im bayerischen Landtag fordert regional differenzierte Öffnungsperspektiven für Kitas, Schulen und Einzelhändler sowie ein sofortiges Ende […]
WeiterlesenSPD, FDP und Grüne plädieren für Ausweitung privater Schnelltests
Corona-Schnelltests dürfen nun in Apotheken verkauft werden, aber noch fehlen zugelassene Produkte. SPD, FDP und Grüne fordern nach SPIEGEL-Informationen, das Instrument schneller für Laien nutzbar zu machen. Wie lässt sich […]
WeiterlesenFDP fordert Rundfunkgebühr-Befreiung für Restaurants im Lockdown
Restaurants, die während des Lockdowns nur außer Haus verkaufen, müssen weiter die Rundfunkgebühr zahlen. Nur wer komplett schließt, ist davon befreit. Die FDP hält das für unangemessen. Aus der FDP […]
WeiterlesenFDP verlangt „konkrete Öffnungen ab 14. Februar“
Artikel der AGHZ Die FDP wird nach den Worten des stellvertretenden FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Michael Theurer nicht kampflos zusehen, wie mittelständische Betriebe in den Ruin getrieben werden. Das sagte er im Interview […]
Weiterlesen„Merkel vernachlässigt die Kommunikation“
FDP-Mann Kuhle im „Frühstart“ Motiviert die Kanzlerin das Volk noch zum Durchhalten? FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sieht Defizite und kritisiert Angela Merkel gleich noch mal beim Umgang mit dem Bundestag. Im RTL/ntv-Interview hat […]
WeiterlesenEine Öffnungsperspektive bieten !
Wuppertal / Berlin Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen dankt dem Handwerk in Wuppertal und Solingen für seine Aktion zur Unterstützung der von den Corona-Schließungen besonders betroffenen Frisörbetriebe. Zugleich fordert er Hilfsmaßnahmen, […]
WeiterlesenCorona-Talk mit Wolfgang Kubicki im TV „Wir kriegen keine dritte Welle, wir kriegen die Dauer-Welle“
Zum Thema Corona gab sich FDP-Veteran Wolfgang Kubicki keine Blöße. „Wir kriegen keine dritte Welle, wir kriegen die Dauer-Welle“, sagte ein Historiker. Leider wenig zu Wort kam die einzige Frau […]
WeiterlesenWir brauchen ein Nordstream 2-Moratorium
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Gyde Jensen fordert ein Umdenken der Bundesregierung in Bezug auf das deutsch-russische Gaspipeline-Projekt Nordstream 2. Angesichts der Verurteilung des Kreml-Kritikers Nawalny zu einer dreieinhalb-jährigen Gefängnisstrafe und dem harten […]
Weiterlesen„Gebt Geimpften die Grundrechte zurück!“
03.02.2021, 17:51 Uhr | Ein Gastbeitrag von FDP-Chef Christian Lindner Morgen gibt der Deutsche Ethikrat eine Empfehlung darüber ab, ob Geimpfte schneller wieder ihre Grundrechte ausüben sollen. In einem Gastbeitrag erklärt […]
WeiterlesenFDP Forderung Aussenpolitik
Stand: 03.02.2021 Durch Globalisierung und Digitalisierung sind Staaten heute vernetzter denn je. Dies eröffnet große Chancen für Frieden und Wohlstand. Freier Handel zwischen Staaten ermöglicht zum Beispiel günstigere Produkte und […]
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