RTL.de – 15. Februar 2021 – 7:24 Uhr Berlin (dpa) – Nach dem Start verschärfter Einreiseregeln an den Grenze zu Tschechien und Österreich geht der Blick zum Wochenstart in […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Aufhebung der Grenzschließungen
NACHRICHTEN AUS BAYERN 14.02.2021 10:30 CEST München (dpa/lby) – Kurz nach Inkrafttreten der neuen strengen Einreiseregelungen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol hat die FDP Bayern Bundesinnenminister Horst Seehofer […]
WeiterlesenFDP kritisiert „nationalen Alleingang“ beim Lieferkettengesetz
13.02.21 – 22:00 Uhr Die FDP wirft der Bundesregierung einen nationalen Alleingang beim Lieferkettengesetz vor und fordert Schutzmaßnahmen für den Mittelstand. „Es ist bedauerlich, dass die Bundesregierung einen nationalen Alleingang macht, […]
WeiterlesenFDP empört über hausinternes Papier von Spahn
Seit einigen Wochen wird diskutiert, wie Sterbehilfe gesetzlich geregelt werden kann. Auch das Bundesgesundheitsministerium hat einen hausinternen Entwurf dazu ausgearbeitet. Aus der Opposition kommt Kritik an Spahns Vorgehen. Das Bundesgesundheitsministerium […]
WeiterlesenLockerungen in NRW – die FDP will mehr
Von Christian Wolf Eigentlich haben sich die Ministerpräsidenten am Mittwochabend mit der Kanzlerin auf eine weitgehende Verlängerung des Corona-Lockdowns bis 7. März verständigt. Doch inzwischen gibt es Zweifel, ob all […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner erwartet Klagen
Der FDP-Vorsitzende Lindner rechnet nach der jüngsten Bund-Länder-Einigung mit Klagen, die seiner Ansicht nach aussichtsreich sein könnten. Er sprach von vielen Fragen, die mit Sicherheit bei Gericht landeten. So dürften […]
WeiterlesenChristian Lindner zur Corona-Gipfel-Beschlussvorlage!
Ein Statement von Christan Lindner (FDP) zur Beschlussvorlage zum Bund-Länder-Treffen zur aktuellen Corona-Situation in Deutschland. „Ein Weiter So – ist nach einem Jahr Bundesregierung zu wenig! Keiner erwartet Öffnungsorgien aber […]
WeiterlesenBerliner FDP fordert sofortige Lockerungen der Corona-Maßnahmen
„Verschärfungsspiralen nicht mehr nachvollziehbar“ Die Berliner FDP hat sich für sofortige Lockerungen des aktuellen Lockdowns ausgesprochen. Das geht aus einem Dringlichkeitsantrag hervor, den die Liberalen bei der Plenarsitzung am Donnerstag […]
WeiterlesenDaniel Föst: Fehlende Öffnungsstrategie ist Bankrotterklärung
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten müssen heute Ergebnisse liefern. Nur die Verlängerung des Lockdowns reicht bei weitem nicht aus. Die vergangenen Bund-Länder-Runden […]
WeiterlesenFDP legt Sieben-Stufenplan für Öffnung der Maßnahmen vor
FDP-Chef Lindner hält die Öffnung von Kitas und Schulen stellenweise für verantwortbar. Foto: dpa/Sebastian Gollnow Berlin – Die FDP hat einen Sieben-Stufenplan für Schritte zur Öffnung von öffentlichem Leben, Handel und Schulen in […]
WeiterlesenChristian Lindner: Erste Öffnungsschritte sind möglich und nötig
Nachrichtenagentur: dpa-AFX | 09.02.2021, 06:27 BERLIN (dpa-AFX) – Vor dem neuen Spitzentreffen in der Corona-Krise hat FDP-Chef Christian Lindner die Bundesregierung aufgefordert, Regeln für eine Öffnung von Handel und Bildungseinrichtungen vorzulegen. „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenRasche (FDP): Jetzt ist die Zeit gekommen, um zu öffnen
Beim nächsten Bund-Länder-Treffen geht es um mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Man wisse womöglich erst in einigen Wochen oder Monaten mehr über die Mutationen. So lange könne man mit den Öffnungen […]
WeiterlesenNach Urteil in Baden-Württemberg droht bayerische FDP mit Klage gegen Ausgangssperre
München: Die bayerische FDP will gegen die nächtliche Ausgangssperre in Bayern klagen. Die Partei sieht sich durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg bestätigt. Die Richter in Mannheim hatten entschieden, dass […]
WeiterlesenCorona-Hilfen, ein ratloser Minister und eine Kiste voller Kämme
Wdr.de – 08.02.2021 – 07:06 Uhr „Die Spitze ist erreicht“, ist auf den Plakaten zu lesen, die am Freitagmorgen mit einem Autokorso am Düsseldorfer Landtag vorbeigefahren werden, „bald müssen wir […]
WeiterlesenFDP-Fraktion sieht Aufklärungsbedarf wegen mangelhafter Masken
PZ-News.de – Baden-Württemberg – Aktualisiert: 07.02.2021 14:36 Uhr Stuttgart. Die FDP-Fraktion in Stuttgart sieht wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Nachprüfung von Corona-Schutzmasken, die das Sozialministerium in Auftrag gegeben hatte, […]
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