Schlagwort: Bernd Buchholz
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: IT-Probleme liefern ein schlechtes Zeugnis für den Digitalisierungsminister
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Umsetzung der digitalen Auto-Zulassung in Schleswig-Holstein erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Digitalisierung ist kein Projekt, sondern die Aufgabe des […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Wegfall der Hotel-Meldepflicht ist eine gute Nachricht für den Tourismus im Norden
Zum Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung und dem dabei vorgesehenen Wegfall der Hotel-Meldepflicht sagt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Für den Tourismus in Schleswig-Holstein ist der Wegfall der Hotel-Meldepflicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Bemerkenswerte Kehrtwende der CDU bei der Mehrwertsteuer
Zur Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion und der Debatte um die reduzierte Mehrwertsteuer im Hotel- und Gastronomiegewerbe erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Es ist schon bemerkenswert, dass der […]
WeiterlesenBernd Buchholz: Schleswig-Holstein fehlt ein geordnetes Rückführungsmanagement
Zu den Antworten der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zu Ausreiseeinrichtungen in Schleswig-Holstein sagt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Landesregierung betont immer wieder, dass die freiwillige Ausreise […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Landesregierung ist kein Heilsbringer für die Kommunen und den Brandschutz
Zur Pressemitteilung der Landesregierung zu den finanziellen Hilfen für den Aus- und Umbau von Feuerwehrhäusern sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Erst kürzt die Landesregierung die Mittel für […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken“
In seiner Rede zu TOP 37 (Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ich finde an dem Antrag vieles richtig, aber auch einiges falsch. Kommen wir […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 16 „TEN-V: Kieler Hafen und weitere Bahnstrecken aufnehmen“
In seiner Rede zu TOP 16 (TEN-V: Kieler Hafen und weitere Bahnstrecken aufnehmen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Man kann nie etwas dagegen haben, wenn in den transeuropäischen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: Landesregierung sorgt für eine unsinnige Mehrbelastung für die Jurastudierenden
Zu der heute vom Kabinett beschlossenen Reform der Juristenausbildungsverordnung erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Anstatt auf die Proteste der Juristischen Fakultät zu hören, zieht das Justizministerium die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Bernd Buchholz zu TOP 10 „Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr“
In seiner Rede zu TOP 10 (Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es liegt irgendwie in der Natur der Sache, dass […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 10 „Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr“
In seiner Rede zu TOP 10 (Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es liegt irgendwie in der Natur der Sache, dass […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Filmen von Polizeikräften braucht Klarstellung
Zu dem Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten für 2020/2021 und der Diskussion um das Filmen von Polizeikräften im Einsatz erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Die Ministerin sollte […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 17 „Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein“
In seiner Rede zu TOP 17 (Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ich bin ja eigentlich immer gern bei Sybilla Nietsch und beim SSW […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 26 „Dem Fachkräftemangel im öffentlichen Verkehr effektiv entgegenwirken“
In seiner Rede zu TOP 26 (Dem Fachkräftemangel im öffentlichen Verkehr effektiv entgegenwirken) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es gibt Tage, da freue ich mich, nicht mehr […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 24 „Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie unterstützen“
In seiner Rede zu TOP 24 (Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie unterstützen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „So einen Antrag hier einzubringen, das zeugt schon von einer gewissen Chuzpe. Denn im […]
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