In seiner Rede zu TOP 27 (Sicherheit im ÖPNV erhöhen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Das bleibt dann übrig von Ihrem 10-Punkte-Papier, das man ja irgendwie versteht. Jeder möchte […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 9 „Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben“
In seiner Rede zu TOP 9 (Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben) erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Vielen Dank, Frau Ministerin, für diesen Bericht. Wir sind alle sehr viel schlauer […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Der E-Governmentgesetzentwurf war großer Mist
Als Konsequenz der vergangene Landtagsdebatte hat die Landesregierung heute ihren Gesetzentwurf zum E-Government zurückgezogen. Dazu erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. Der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Einführung eines Digitalchecks“
In seiner Rede zu TOP 19+32 (Einführung eines Digitalchecks sowie Green-IT-Strategie entwickeln) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Einführung eines Digitalchecks, der man mal überprüft, ob das, was […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Keine Vorverurteilung von Polizeikräften
Zur Debatte um den Einsatz der Polizei in Lützerath erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „In den Medien erheben Demonstranten immer wieder Vorwürfe der Gewalt durch Polizeibeamte, ohne diese belegen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Kein Plan bei der Straßensanierung
Zur Vorstellung der Sanierungsbilanz bei den Landesstraßen heute durch Verkehrsminister Madsen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Gut, dass die Landesregierung auch weiterhin Geld in die Hand nehmen will, um […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Der Katastrophenschutz ist kein Nischenthema, das vernachlässigt werden darf
Zum Bericht der Landesregierung heute im Innen und Rechtsausschuss zur Ausstattung und künftigen Aufstellung des Katastrophenschutzes in Schleswig-Holstein erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Der Landesfeuerwehrverband hat mit […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Landesregierung muss den Katastrophenschutz stärken
Anlässlich der öffentlichen Kritik des Landesbrandmeisters Frank Homrich am Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Beim Katastrophenschutz gibt es in Schleswig-Holstein sehr […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Landesweite und flächendeckende Einrichtung von Jugendberufsagenturen“
In seiner Rede zu TOP 11 (Landesweite und flächendeckende Einrichtung von Jugendberufsagenturen) erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Uns eint das Ziel, dass in Schleswig-Holstein nicht passieren darf, dass […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Finanzierung des LNVP“
In seiner Rede zu TOP 17+29+34 (Bericht zur Finanzierung des LNVP und des Deutschlandtickets sowie Anträge zu Wirtschaft- und landwirtschaftliche Wege für Radverkehr förderfähig machen und Mitfinanzierung der dänischen Linie […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu „Sozialen Ausgleich auf dem Wohnungsmarkt herstellen“
In seiner Rede zu TOP 13+37 (Das Land Schleswig-Holstein unterstützt die Initiative der Bundesregierung „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“! sowie Mieterinnen und Mieter und Vermieterinnen und Vermieter in der Krise entlasten – Sozialen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Neujustierung und gezielte Weiterentwicklung der Beziehungen zu China“
In seiner Rede zu TOP 18 (Neujustierung und gezielte Weiterentwicklung der Beziehungen des Landes Schleswig-Holstein zu China) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Diskussion um die Beteiligung des […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Änderung medienrechtlicher Staatsverträge“
In seiner Rede zu TOP 7 (Entwurf eines Gesetzes zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge) erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ja, das duale Mediensystem in Deutschland ist […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Keine systematischen Verstöße gegen Programmgrundsätze, aber Schwachstellen, die behoben werden müssen
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Sonderuntersuchung im NDR Landesfunkhaus in Kiel erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Prüfungs- und Beratungsfirma Deloitte hat in ihrer Untersuchung festgestellt, dass im Landesfunkhaus nach journalistischen Kriterien […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Lippenbekenntnisse reichen nicht aus
Zum heutigen Gespräch der Landesregierung mit Vertretern der Wehrtechnik erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Bei der Ausstattung der Bundeswehr gibt es massiven Nachholbedarf. Das liegt vor allem […]
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