Thomas L. Kemmerich: Der Grundsatz „Gleiches Recht für alle!“ muss auch im Gesundheitsbereich gelten Thüringen soll die Bußgeldverfahren gegen 2029 Beschäftigte im Gesundheitsbereich sofort stoppen. Bereits vollstreckte Verfahren sind zurückzunehmen. […]
WeiterlesenSchlagwort: Bußgeldverfahren
BERLIN: Sebastian Czaja zu den Bußgeldverfahren in Berlin aufgrund abgelaufener Ausweise
„Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht dafür bestraft werden, wenn unsere nicht funktionierende Verwaltung ihre Pflicht nicht erfüllen kann. Es kann auch nicht sein, dass man als Kunde erst einmal Widerspruch […]
WeiterlesenThüringen: Agiert Gesundheitsministerin Werner wie Jekyll & Hyde?
FDP fordert sofortiges Aussetzen der Anhörungen und Bußgeldverfahren gegen ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen Die Forderung von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke), der Bund solle die einrichtungsbezogene Impfpflicht abschaffen, ist richtig, […]
WeiterlesenMontag: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht
Robert-Martin Montag: Das Androhen von Bußgeldern kann eine Kündigungswelle in der Pflege nach sich ziehen Der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht […]
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