Corona-Zoff im BILD-Talk „Die richtigen Fragen”! Gestern lieferten sich FDP-Chef Christian Lindner (42), SPD-Chef Norbert Walter-Borjans (68), CSU-Generalsekretär Markus Blume (46) und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (43) eine heftige Redeschlacht. Walter-Borjans […]
WeiterlesenSchlagwort: Christian Lindner
LINDNER-Interview: Eine Frage an Frau Baerbock
Über Bundes-Notbremse und Wahlziele der FDP. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Heilbronner Stimme“ (Samstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Deglow. Frage: Herr Lindner, seit einer Woche gilt […]
WeiterlesenChristian Lindner zur aktuellen politischen Lage
Wir erkennen an, dass es im neuen Gesetzesentwurf für das Infektionsschutzgesetz Modifikationen gegeben hat, die in die richtige Richtung gehen. Das bestätigt unsere Haltung, dass die Beteiligung des Deutschen Bundestages […]
WeiterlesenLindner gratuliert Laschet und sieht viele Übereinstimmungen
Berlin (dpa) – FDP-Chef Christian Lindner hat Armin Laschet zur Übernahme der Kanzlerkandidatur für die Unionsparteien gratuliert. „Herr Laschet ist ein Regierungschef und Verhandlungspartner, den wir für seine Fairness […]
WeiterlesenChristian Lindner zur politischen Lage und zum Infektionsschutzgesetz
„Sehr kurzfristig wurden nun Änderungsanträge zum neuen Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung in den Gesundheitsausschuss eingebracht. Wir freuen uns, dass einige Änderungen an der Regelung zur Notbremse in die richtige Richtung gehen. […]
WeiterlesenVerfassungsrechtliche Zweifel an der Ausgangssperre
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt, dass die geplanten IfSG-Änderungen zu Ausgangsbeschränkungen verfassungskonform sind. Unter anderem fehle es an notwendigen Ausnahmen für Geimpfte. Die von der Bundesregierung geplante einheitliche Notbremse im Kampf […]
WeiterlesenGegen pauschale #Ausgangssperren werden wir in #Karlsruhe klagen!
„Im Kern dieser Bundesnotbremse stehen die pauschalen Ausgangssperren. In der Praxis bedeutet das, dass ein geimpftes Ehepaar aufgrund eines Ausbruchs kilometerweit entfernt in einem einzelnen Betrieb, nach 21 Uhr nicht […]
WeiterlesenKann Mobilität nachhaltig sein, Nico Rosberg?
Nico Rosberg ist ehemaliger Formel 1-Fahrer und heutiger Start-Up-Investor sowie Nachhaltigkeitsunternehmer. Mit ihm spricht Christian Lindner im Deutschen Bundestag über seine Karriere im Motorrennsport, über emissionsfreie Technologien wie die E-Mobilität, […]
WeiterlesenINFEKTIONSSCHUTZGESETZ: Christian Lindner – „Gesetzentwurf ist untauglich!“ | WELT Interview
Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP spricht im WELT-Interview über die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die Maßnahmen des Gesetzesentwurfs sowie das geplante Wahlprogramm seiner Partei. Zudem stellt er seine Sicht […]
WeiterlesenFDP will ein Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen in Bildung stecken
Parteichef Lindner will eine schwarz-grüne oder grün-rot-rote Regierung verhindern. Er erklärt deshalb, dass die FDP zur Übernahme von Regierungsverantwortung bereit sei. Berlin Die FDP will das Bildungssystem in Deutschland mit einem Milliardenaufwand leistungsstärker machen. […]
WeiterlesenFDP-Wahlprogramm 2021: E-Sport soll als Sport anerkannt werden
Die FDP überschreibt ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl mit dem Motto „Nie gab es mehr zu tun“. Gilt das auch für Games und E-Sport? „Wir Freie Demokraten wollen E-Sports als Sport anerkennen.“ – […]
WeiterlesenGesetzentwurf zur Bundesnotbremse „nicht zustimmungsfähig“
Die FDP lehnt den Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse ab. „Der Entwurf ist in der vorliegenden Fassung für die Fraktion der Freien Demokraten nicht zustimmungsfähig“, schreibt FDP-Chef Christian Lindner in einem Brief […]
WeiterlesenFDP bewertet Bundes-Entwurf als „äußerst kritisch“
Die FDP sieht den Entwurf für eine bundesgesetzliche Corona-Notbremse „äußerst kritisch“. Die Regierungsfraktionen sollten die Idee verwerfen, dass die Bundesregierung mit „Rechtsverordnungen ohne Beteiligung des Parlaments“ zukünftig Grundrechte einschränken […]
WeiterlesenFDP will zu harte Corona-Regelvorgaben des Bundes verhindern
Foto: Seniorin mit Mundschutz und Einkaufstüte, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner will in den parlamentarischen Verhandlungen über Änderungen am Infektionsschutzgesetz darauf hinwirken, dass der Bund […]
WeiterlesenHeftige Kritik an Laschets «Brücken-Lockdown»
CDU-Chef Laschet macht Druck für einen «Brücken-Lockdown». Dafür erntet er viel Hohn und Spott. Selbst die in NRW mitregierende FDP reagiert ungewohnt heftig. Düsseldorf/Berlin (dpa) – Für seinen Vorschlag, die Corona-Gefahren […]
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