„Dass sich der Berliner Senat nicht zur Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel durchringen konnte, ist für den Wirtschaftsstandort Berlin eine wirkliche Katastrophe. Damit werden die Berlinerinnen und Berliner die nächsten […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona-Maßnahmen
Thüringen: Scheuklappen absetzen und 2G-Regel im Einzelhandel kippen!
Freie Demokraten: Thüringen soll dem Beispiel von Bayern und Niedersachsen folgen Thüringen soll schnellstmöglich dem Beispiel seiner Nachbarländer Bayern und Niedersachsen folgen und die 2G-Regel im Einzelhandel aussetzen. Das fordern […]
WeiterlesenDjir-Sarai: „Kein Grund, die Maßnahmen weiter zu verschärfen“
Verschärfungen der Coronamaßnahmen sind laut dem designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai trotz steigender Zahlen nicht angebracht. Bei der Impfpflicht sieht er keinen Zeitdruck. Berlin Die Virusvariante Omikron treibt die Coronazahlen in Deutschland weiter steil […]
WeiterlesenThüringen: Ramelows Devise lautet „Wird schon irgendwie stimmen“
Freie Demokraten: Corona-Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein In der Thüringer Corona-Politik muss nach zwei Jahren endlich Schluss sein mit dem ständigen Panikmodus. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag […]
WeiterlesenAppell von Marco Buschmann – Wir liefern robuste Maßnahmen für die Bekämpfung von #Corona!
„Wir legen mit dem neuen Maßnahmenpaket robuste Maßnahmen für die Bekämpfung von Corona vor. Wir ermöglichen den Ländern auf rechtssicherem Weg alles, was sie zur #Pandemiebekämpfung benötigen: #Maskenpflicht, #3G-Regelungen, Abstandspflichten, […]
WeiterlesenKombination von Faktoren für Beurteilung des Pandemiegeschehens notwendig
Zur Debatte über den Inzidenzwert erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist überfällig, die Corona-Maßnahmen nicht mehr alleine mit dem Inzidenzwert zu begründen. Die FDP-Fraktion forderte […]
WeiterlesenFreiheitseinschränkungen für vollständig Geimpfte
Zur Debatte über Corona-Maßnahmen für Geimpfte erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wenn von Personen keine Gefahr mehr ausgeht, müssen Grundrechtseinschränkungen zurückgenommen werden. Sobald also allen Impfwilligen […]
WeiterlesenFDP-Fraktion kritisiert »Politik ins Blaue hinein«
Wie groß sind die Lernrückstände bei Kindern rund ein Jahr nach Beginn der Pandemie? Welche gesundheitlichen Folgen gibt es? Die Bundesregierung wisse darüber viel zu wenig, moniert die Opposition. Welche […]
WeiterlesenForderungen nach Plan für Öffnungsschritte werden lauter
RTL.de – 15. Februar 2021 – 7:24 Uhr Berlin (dpa) – Nach dem Start verschärfter Einreiseregeln an den Grenze zu Tschechien und Österreich geht der Blick zum Wochenstart in […]
Weiterlesen„Merkel vernachlässigt die Kommunikation“
FDP-Mann Kuhle im „Frühstart“ Motiviert die Kanzlerin das Volk noch zum Durchhalten? FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sieht Defizite und kritisiert Angela Merkel gleich noch mal beim Umgang mit dem Bundestag. Im RTL/ntv-Interview hat […]
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