Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg haben heute eine Bilanz der Corona-Hilfsprogramme gezogen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS: „Die Landesregierung […]
WeiterlesenSchlagwort: Covid
Torsten Herbst: Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen ist überfälliger Schritt zurück zur Normalität
(Dresden/10.01.2022) Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Beschluss gefasst, die Maskenpflicht in Sachsens Bussen und Bahnen am 15. Januar 2023 auslaufen zu lassen. Zuvor war die Maskenpflicht […]
WeiterlesenBrandenburg – zur Verlängerung der Maskenpflicht durch die Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP, Zyon Braun
„Die erneute Verlängerung der Corona-Maßnahmen ist falsch und nicht zu begründen. Eine Notlage im Gesundheitssystem liegt weiterhin nicht vor und die Maßnahmen verlieren immer mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern. […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: Ende der Maskenpflicht war überfällig
Gesundheitspolitiker der Liberalen begrüßt endgültiges Auslaufen der Corona-Verordnung in Sachsen-Anhalt / Prinzip Eigenverantwortung greift / Freien Demokraten fordern weiter Enquete-Kommission zur Bewertung der Maßnahmen „Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland ab […]
WeiterlesenWeitere Lockerung der Corona-Vorschriften in Thüringen ist überfällig
Thomas L. Kemmerich: Charakter der Infektionen hat sich verändert, darauf muss die Gesundheitspolitik reagieren Die Thüringer Landesregierung soll nicht länger an der Isolationspflicht für Corona-Infizierte festhalten und diese Regelung ebenso […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auch in Sachsen abschaffen
(Berlin/Dresden/06.12.2022) Als erstes Bundesland will Bayern Medienberichten zufolge die Maskenpflicht im ÖPNV ab dem kommenden Wochenende abschaffen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenHeiner Garg zu „Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion“
In seiner Rede zu TOP 35+54 (Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Wir haben […]
WeiterlesenSaarland – FDP begrüßt Entscheidung gegen Verschärfung der Maskenpflicht – Bürger sollen selbst entscheiden können.
Die FDP begrüßt, dass in der jetzigen Situation noch keine weiteren Maßnahmen durch die Landesregierung ergriffen worden sind. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut […]
WeiterlesenFDP Saar zu Corona: Neu denken bei den Themen Quarantäne und Testen
Angesichts der geringen Pathogenität der aktuellen Coronavirus-Variante plädiert die FDP Saar für eine individuelle Isolationsdauer von Infizierten. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die aktuelle Diskussion über […]
WeiterlesenImpfpflicht im Gesundheitsbereich: Bußgeldverfahren sofort stoppen!
Thomas L. Kemmerich: Jedes einzelne Verfahren ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen Thüringens Gesundheitsministerin soll die Bußgeldverfahren gegen ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen sofort stoppen. Das fordern die Freien Demokraten […]
WeiterlesenDr. Dominik Spitzer zur freiwilligen Isolations- und Quarantänepflicht
„Das Ende der freiwilligen Isolations- und Quarantänepflicht zum 01. Mai ist eine logische Konsequenz aus den geänderten Maßnahmen nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz. Eigenverantwortung und Rücksichtnahme sind nun das Gebot der Stunde. […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP-Fraktion setzt auf mehr Eigenverantwortung
Zur Sondersitzung des Landtags zur Beratung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und Fraktionsvorsitzende der FDP Landtagsfraktion, René Domke: „Die FDP-Fraktion erteilt einer […]
WeiterlesenHessen: Den Bürgern wird endlich mehr Eigenverantwortung zugetraut
Lage des Gesundheitssystems ist für Corona-Maßnahmen entscheidend Ende der Maskenpflicht ist kein Maskenverbot Jedem wurde ein Impfangebot gemacht René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, begrüßt die heute […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Eigenverantwortung statt pauschaler Corona-Einschränkungen
Fraktionschef der Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt begrüßt weitgehende Rückkehr zur Normalität durch neues Infektionsschutzgesetz Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack hat die von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes […]
WeiterlesenHamburg: Senat darf Lockerungen nicht mehr länger hinauszögern
Zu den von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Corona-Regeln erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: FPD Michael Kruse, Hamburg, 08.07.2021 „Es ist eine gute Nachricht für unser ganzes Land: Mit den […]
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