Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns beerdigt Zur Meldung, wonach die Landesregierung in Baden-Württemberg die im neuen Infektionsschutzgesetz angelegte Übergangsfrist nutzen will, bis zum 2. April noch an zusätzlichen Maßnahmen festzuhalten und der […]
WeiterlesenSchlagwort: Covid
FISCHBACH begrüßt Ende der Maskenpflicht im Unterricht: Sind wir unseren Kindern und Jugendlichen schuldig
Ab dem 20. März müssen Schülerinnen und Schüler in Bayern im Unterricht keine Maske mehr tragen. Nur einen Tag nach der Blockadehaltung der CSU hat sich die Ampelregierung in Berlin […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dennys Bornhöft zu „Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung“
In seiner Rede zu TOP 25+26+28 (Anträge zu Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung in Schleswig-Holstein) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Schleswig-Holstein ist gut durch die Coronapandemie gekommen. Das zeigen […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern schnelle Rückkehr zur Normalität
Gesundheitssystem ist Gradmesser und stabil Nicht angemessene Maßnahmen müssen beendet werden In der Gastronomie kann umgehend gelockert werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Blick […]
WeiterlesenHamburg: Senat muss Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweise anpassen
Senat muss Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweise anpassen Zu einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg, das einer Klage im Eilverfahren gegen die Verkürzung der Geltungsdauer eines Genesenennachweises von sechs Monaten auf 90 Tage […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Hamburger Senat verschiebt erneut Rückkehr in Normalität
FDP – Kruse: Senat verschiebt erneut Rückkehr in Normalität Zu den Corona-Regeln in Hamburg erklärt der Landesvorsitzende der Hamburger FDP Michael Kruse, MdB: „Dass Hamburg nun endlich nachzieht und, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Bei Corona endlich mehr Mut zur Freiheit wagen
Trotz Gesundheitsschutz muss mehr Freiheit möglich sein Zur Meldung, wonach das Land bis Ostern noch nicht über Exit-Strategien reden wolle, jedoch im Hintergrund an einem Lockerungsplan für die Zeit nach […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Lockdown unbedingt vermeiden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: Angesichts der nahenden fünften Corona-Welle – lässt sich ein harter Lockdown […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Verletzung einer Impfpflicht könnte mit Bußgeld geahndet werden
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellten Markus Decker und Eva Quadbeck: Frage: Herr Buschmann, das Bundesverfassungsgericht […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Corona-Tote sollten eine Mahnung sein
Zur Zahl der Corona-Toten in Deutschland erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es macht tief betroffen, dass bereits über 100 000 Menschen in Deutschland an oder mit Corona […]
WeiterlesenThüringen: Impf-Turbo und Akzeptanz-Turbo zünden!
Freie Demokraten unterbreiten konkrete Vorschläge für Eindämmung der Pandemie Mit sechs konkreten Vorschlägen zur Eindämmung der Covid-19-Erkrankungen reagieren die Freien Demokraten auf die aktuelle Infektionslage. Sie bringen einen entsprechenden Entschließungsantrag […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Konzept zur angemessenen, entschlossenen Bekämpfung von Corona
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die FDP-Fraktion kommt heute zu einer Sitzung zusammen und Schwerpunkt dieser wird die Beschäftigung […]
WeiterlesenWISSING-Interview: So denkt der FDP-Politiker über den Fall Kimmich
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Funke Mediengruppe“ (Mittwoch) das folgende Interview. Die Fragen stellten Jochen Gaugele und Theresa Martus: Frage: Die Corona-Krise kommt im Sondierungspapier der Ampel-Parteien gar nicht […]
WeiterlesenCorona-Regeln: Christian Lindner erklärt, ob die Pandemie-Gesetze bald enden
Was wird die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und der FDP für Deutschland und ganz konkret für unseren Alltag bedeuten? Wie teuer wird unser Leben? Fragen, die FDP-Chef Christian Lindner (42) […]
WeiterlesenHessen: Freedom Day darf kein Tabu sein!
Corona-Verordnung erneut verlängert Freie Demokraten erwarten für November entscheidenden Schritt Appell an Eigenverantwortung WIESBADEN – „Die Freiheit der Menschen darf nicht auf Dauer eingeschränkt werden“, erklärt Stefan MÜLLER, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten […]
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