Zur Forderung von Bundesgesundheitsminister Spahn nach Einführung des 2G-Optionsmodells in allen Bundesländern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung des 2G-Optionsmodells in […]
WeiterlesenSchlagwort: Covid
Bayern: Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein
Zum Schulstart in Bayern erklärt der FDP-Landesvorsitzende Daniel Föst: „Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, damit die Schulen sicher und dauerhaft offen bleiben. Unsere Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein. […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Es darf keinen neuen Lockdown geben
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die Oppositionelle Kolesnikowa ist in Belarus zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das muss für uns Europäer Anlass sein, […]
WeiterlesenImpfstoffe müssen dorthin, wo die Leute sind
Zum Wochenbericht des RKI, nach dem die Impfquote kaum mehr ansteigt, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Michael Theurer: „Die stockende Impfkampagne ist ein verheerendes Signal. In den USA zeigt […]
WeiterlesenStuttgart: 2-G-Regelung ist unverhältnismäßiger faktischer Impfzwang
Zur Meldung, wonach die grün-schwarze Landesregierung nun auch die 2-G-Regelung einführt, wonach nur noch geimpfte und genesene Personen, nicht aber Getestete zu bestimmten Einrichtungen Zutritt haben, sagte der Vorsitzende der […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Epidemische Lage von nationaler Tragweite muss beendet werden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Afghanistan, das wird in unserer Fraktion, […] das Thema sein, das wir schwerpunktmäßig besprechen und beraten werden. Wir sehen […]
WeiterlesenKombination von Faktoren für Beurteilung des Pandemiegeschehens notwendig
Zur Debatte über den Inzidenzwert erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist überfällig, die Corona-Maßnahmen nicht mehr alleine mit dem Inzidenzwert zu begründen. Die FDP-Fraktion forderte […]
WeiterlesenWarum die Verlängerung der epidemischen Lage falsch ist
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Montagsausgabe) und „Welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Konferenz der deutschen Regierungschefs (MPK) hat den Bundestag gebeten, die […]
WeiterlesenFreiheitseinschränkungen müssen endlich wieder alle ins Parlament
Kein Vorratsbeschluss für Grundrechtsbeschränkungen Zur Erklärung der Bundesregierung, die epidemische Notlage verlängern zu wollen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann: „Die Verlängerung der epidemischen Lage bis 31.12.2021 ist […]
WeiterlesenSCHARFE KRITIK VON CHRISTIAN LINDNER: Es ist zu früh, die kostenlosen Corona-Tests abzuschaffen!
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde vom Dienstag zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie als „verpasste Chance“ kritisiert. „Mit den aktuellen Beschlüssen verharrt unser Land in einem […]
WeiterlesenVolker Wissing: Keine Grundrechtseinschränkungen als Sanktionsandrohung!
FDP-Generalsekretär Volker Wissing kritisiert im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests im Herbst. Grundrechte sind Freiheitsrechte die einem Bürger von Geburt an zustehen !
WeiterlesenDie Verfassung gilt auch in der Pandemie!
Die Corona-Notlage wird verlängert – und es kommen harte Einschränkungen für Ungeimpfte. Was beim Corona-Gipfel passiert, kann FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki teilweise so gar nicht nachvollziehen. Für den Politiker sind die […]
WeiterlesenKeinen politischen Druck bei Impfungen auf Jugendliche ausüben
Zur Debatte über Impfungen von Kindern und Jugendlichen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist richtig, dass auch Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ein Impfangebot erhalten. […]
WeiterlesenAusweitung der Testpflicht weder hilfreich noch verhältnismäßig
Zu den Medienberichten, wonach Bundesgesundheitsminister Spahn eine Ausweitung der Testpflicht für Reiserückkehrer plant, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Christine Aschenberg-Dugnus: „Bundesgesundheitsminister Spahns Vorstoß ist nicht zielführend. Eine so umfassende Ausweitung […]
WeiterlesenImpfkampagne nicht abreißen lassen
Zum Impffortschritt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Christine Aschenberg-Dugnus: „Mittlerweile ist fast die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft und dadurch geschützt. Nun gilt es, die Impfkampagne nicht abreißen zu lassen. Dafür […]
Weiterlesen