Zur Orientierungsdebatte zum Thema “Impfpflicht” im Bundestag hier mein Fazit: Ich bleibe dabei! Ich bin kein Corona-Verharmloser, nur weil ich die Impfpflicht ablehne. Ich unterstütze den Antragsentwurf, den mein Fraktionskollege […]
WeiterlesenSchlagwort: Covid19
KUBICKI: „Für mich gibt es keine logische Begründung für eine Impfpflicht“ | WELT Interview
FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht sich im WELT-Interview klar gegen eine Impfpflicht in Deutschland aus. Er verlangt realistische Konzepte und Perspektiven im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
WeiterlesenRülke: Abkehr von 2G-Regel im Einzelhandel erforderlich
Einkaufstourismus weder gut für Infektionsschutz, noch für baden-württembergische Wirtschaft Zur Meldung, wonach der Präsident des Handelsverbands Baden-Württemberg Herman Hutter eine „absurde Situation“ angesichts der in Bayern nicht mehr geltenden, aber […]
WeiterlesenThüringen: Scheuklappen absetzen und 2G-Regel im Einzelhandel kippen!
Freie Demokraten: Thüringen soll dem Beispiel von Bayern und Niedersachsen folgen Thüringen soll schnellstmöglich dem Beispiel seiner Nachbarländer Bayern und Niedersachsen folgen und die 2G-Regel im Einzelhandel aussetzen. Das fordern […]
WeiterlesenBaden-Württenberg: VGH-Urteil zu Coronapolitik Warnschuss für Kretschmann
Ministerpräsident muss einsehen, dass er nicht rein willkürlich Corona-Politik betreiben kann Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, die weitreichenden Einschränkungen für Ungeimpfte durch die Entkopplung der Alarmstufe II von der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz widersprächen […]
WeiterlesenDjir-Sarai: „Kein Grund, die Maßnahmen weiter zu verschärfen“
Verschärfungen der Coronamaßnahmen sind laut dem designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai trotz steigender Zahlen nicht angebracht. Bei der Impfpflicht sieht er keinen Zeitdruck. Berlin Die Virusvariante Omikron treibt die Coronazahlen in Deutschland weiter steil […]
WeiterlesenThüringen: Genesene nicht benachteiligen!
Die vom Robert-Koch-Institut empfohlene Verkürzung des Genesenstatus von 180 auf 90 Tage erachte ich als ungerechtfertigten Schnellschuss. Die damit verknüpfte Absicht ist, den Schutz der vulnerablen Gruppen weiter zu erhöhen. Dafür […]
WeiterlesenThüringen: Raus aus dem Angstmechanismus
In der Corona-Politik ist ein Paradigmen-Wechsel überfällig. Das fordern wir Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Die Thüringer Corona-Verordnung hat sich überholt. Die dort definierten Maßnahmen und Parameter passen nicht […]
WeiterlesenStatement: Markus Herbrand zur Impfpflicht
Die Einführung einer allgemeinen Covid-19-Impfpflicht lehne ich ab, da eine derartige Entscheidung nicht aufgezwungen werden sollte. Zudem hielte ich eine allgemeine Impfpflicht nur dann für möglicherweise gerechtfertigt, wenn dadurch die […]
WeiterlesenThüringen: In der Corona-Politik ist ein Paradigmen-Wechsel überfällig
Freie Demokraten: Regeln müssen privates und öffentliches Leben ermöglichen statt es zu verhindern In der Corona-Politik ist ein Paradigmen-Wechsel überfällig. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Außerdem sprechen […]
WeiterlesenHaußmann und Rülke: Schnellschüsse zum Genesenenstatus sind nicht nachzuvollziehen !
Übergangsfristen für neue Statusregeln notwendig In den fachlichen Vorgaben des Robert-Koch-Institutes wurde die Dauer des „Genesenenstatus“ bei einer Corona-Infektion von 6 Monaten auf 90 Tage reduziert (bezogen auf den Zeitraum […]
WeiterlesenSchweickert: Sonderbelastungen für Gastronomie und Einzelhandel muss ein Ende haben
FFP2-Maskenpflicht und deren Durchsetzung muss für alle Bereiche gelten Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die neueste Überarbeitung der Corona-Verordnung: „Die neue […]
WeiterlesenLINDNER-Rede auf dem Dreikönigstreffen 2022
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hielt auf dem diesjährigen Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart folgende Rede: Ein gutes neues Jahr, meine Damen, meine Herren, ich wünsche Ihnen Glück und Gesundheit […]
WeiterlesenSCHRÖDER: Müssen flächendeckende Schulschließungen verhindern
SCHRÖDER: Müssen flächendeckende Schulschließungen verhindern Zur Sondersitzung der Kultusministerkonferenz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Die Kultusministerinnen und -minister müssen alles daran setzen, um Kinder in den Schulen […]
WeiterlesenThüringen: Textilgeschäfte fallen nicht unter 2G-Regel
Freie Demokraten fordern Thüringer Landesregierung auf, Zutrittsbeschränkungen sofort aufzuheben Bekleidungsgeschäfte in Thüringen sollen ab sofort wieder für alle Menschen frei zugänglich sein. Die 2G-Zutrittsbeschränkung muss aufgehoben werden. Das fordert die […]
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