„Die Straße des 17. Juni auch nach der EM für den Autoverkehr zu sperren, ist nur ein neuer Schildbürgerstreich. Eine der Hauptverkehrsadern einer undurchdachten Grünen-Utopie opfern? Das ist Politik gegen […]
WeiterlesenSchlagwort: Daniela Kluckert
BERLIN. Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zur neuerlichen Kritik an der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) durch das Bündnis „Schiene vor TVO“:
„Die Kritik an der TVO und die Dauer der Projektumsetzung sind ein erneutes Paradebeispiel für die strategische Berliner Baubehinderung und Blockade von notwendigen und wichtigen Infrastrukturprojekten in unserer Hauptstadt. Die […]
WeiterlesenBERLIN. Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zum Rücktritt von Verkehrssenatorin Manja Schreiner
„Nach dem Rücktritt von Verkehrssenatorin Manja Schreiner muss der Regierende Bürgermeister das Amt unverzüglich mit einer Person besetzen, bei der die Expertise für sich spricht. Denn gerade im Verkehrsbereich liegt […]
WeiterlesenBERLIN. Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zum Entwurf von Bausenator Gaebler für ein „Schneller-Bauen-Gesetz“:
„Der Gesetzentwurf enthält einige sinnvolle Punkte. Ohne eine Genehmigungsfiktion sind das jedoch nur Tropfen auf den heißen Stein. Auf guten Willen bei der Einhaltung der neuen Fristen zu setzen, ist […]
WeiterlesenBERLIN. Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zu Tempo 30 auf Berliner Hauptstraßen:
„Wir als FDP Berlin lehnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hauptverkehrsstraßen auf 30 km/h ab. Sofern diese Straßen gut ausgebaut sind, ist der Sicherheitsgewinn gering und auch der Effekt auf Stickoxidemissionen bestenfalls […]
WeiterlesenBERLIN. Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zu den Plänen für eine Verwaltungsapp für Berlin:
„Die Senatskanzlei plant laut Aussage von Staatssekretärin Klement eine einheitliche ‚Berlin-App‘ für Verwaltungsdienstleistungen. Eine Idee, die Kai Wegner im letzten Wahlkampf noch kritisiert hatte. An sich wäre eine solche App […]
WeiterlesenBERLIN: Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zur Einführung der Online-Beantragung von Meldebescheinigungen:
„Dass die Berlinerinnen und Berliner eine Meldebescheinigung nun auch online gebührenfrei beantragen können, ist sicherlich ein Fortschritt, wenn auch nur ein kleiner. Wer umzieht und seinen Wohnsitz ummelden muss, der […]
WeiterlesenBERLIN. Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zu den erneuten Straßenblockaden der „Letzten Generation“:
„Auf der A100 in Charlottenburg sowie in Schöneberg und Treptow ist Autofahrern zum wiederholten Male der letzte Nerv geraubt worden. Mehrere Blockaden der ‚Letzten Generation‘ sorgten dafür, dass sie nicht […]
WeiterlesenBERLIN – Daniela Kluckert zur Berichterstattung über den zu langsamen Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Berlin:
„Mit der Ladeinfrastruktur in Berlin ist es aktuell wie bei den Themen Bauen und Wohnen – viel Nachfrage, wenig Angebote. Dabei wird die Zahl der Elektroautos in den kommenden Jahren […]
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