Zur Rangliste der Pressefreiheit erklärt der medien- und europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Hacker: „Freie Medien sind der Grundstein unserer Demokratie. Deutschlands Aufstieg von Platz 21 auf Platz zehn der […]
WeiterlesenSchlagwort: Demokratie
DJIR-SARAI: Wir haben die Verantwortung, Freiheitsbewegungen weltweit zu unterstützen.
Mit Blick auf den Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erklärt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Der Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 markiert nicht nur eine Zäsur in der […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Rülke: Keine Kompromisse mit der ‚Letzten Generation‘
Unsere Demokratie darf sich nicht erpressen lassen Zu aktuellen Medienberichten, wonach Ministerpräsident Kretschmann sich mit Vertretern der Letzten Generation zum Gespräch getroffen hat, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der […]
WeiterlesenBundestag – THOMAE: Bürgerrat als Instrument für lebendige Demokratie und Debatte erproben
Zur Einsetzung eines Bürgerrates erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Es ist wichtig, dass sich das höchste deutsche Parlament beständig weiterentwickelt und neue Konzepte austestet. Mit den Bürgerräten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!
KIEL Die Landtagsfraktionen von FDP und SSW werden gemeinsam ein abstraktes Normenkontrollverfahren gegen das Gesetz zur Änderung der kommunalrechtlichen Vorschriften beim Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein einleiten. Die Klage richtet sich gegen folgende Punkte […]
WeiterlesenBundestag – JENSEN/KUHLE: Eine Demokratie braucht Demokraten
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Demokratiefördergesetz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen: „Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen, ihre Botschaft weitertragen und sie verteidigen. Wir […]
WeiterlesenHacker/Domke zum Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit
Domke: Pressefreiheit ist wichtiger denn je Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Die Herabstufung Deutschlands im Ranking der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen zeigt, dass der […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können
BUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) und „WAZ.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sinan […]
Weiterlesen„Die Bundesregierung hat Grenzen überschritten!“
Heute spreche ich mit dem Generalsekretär der FDP Volker Wissing über die Bundestagswahl, das Wahlprogramm der FDP, Corona, direkte Demokratie, was Kanzler Scholz bedeutet, über Steuern, Bitcoin und vieles mehr.
WeiterlesenDas Weimarer Dreieck muss wieder stärkerer Impulsgeber für Europa werden
Zum 30. Jahrestag der Gründung des Weimarer Dreiecks erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Mit dem Weimarer Dreieck begründeten die Außenminister Genscher, Dumas und Skubiszewski 1991 […]
WeiterlesenThüringen: FDP-Fraktion gedenkt der Opfer des DDR-Unrechts
Für Freiheit und Demokratie Am 17. Juni ist Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts. Dazu erklärt Dirk Bergner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Landtag: „Die Aufarbeitung des in der […]
WeiterlesenHongkong ist das neue Westberlin!
„Joshua Wong wurde erneut innerhalb weniger Monate verurteilt. Wir müssen davon ausgehen, dass sich die Kommunistische Partei neue Vorwürfe gegen ihn ausdenken wird, um ihn weiter hinter Gitter zu halten. […]
Weiterlesen