FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Bild am Sonntag“ den folgenden Beitrag: Deutschland hat eine besondere Verantwortung für Kriegsverbrechen. Denn im Zweiten Weltkrieg haben wir […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Marco Buschmann
BUSCHMANN-Interview: Wir übertragen Verantwortung zurück auf die Menschen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe) und der „Rheinischen Post Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß. Frage: Herr Minister, ist […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können
BUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) und „WAZ.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sinan […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: FDP Landtagsfraktion begrüßt Bundesinitiative zur Streichung von Paragraf 219a
Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt die Initiative von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur zügigen Streichung des sogenannten Abtreibungsparagrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch. Aus Sicht der Freien Demokraten wird […]
WeiterlesenFangen wir an ! – BPT21
Rede des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner beim außerordentlichen Bundesparteitag 2021 zur Einbringung des Koalitionsvertrages. Rede des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner beim außerordentlichen Bundesparteitag 2021 zur Einbringung des Koalitionsvertrages. #FangenWirAn #BPT21 Heute können […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Verletzung einer Impfpflicht könnte mit Bußgeld geahndet werden
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellten Markus Decker und Eva Quadbeck: Frage: Herr Buschmann, das Bundesverfassungsgericht […]
WeiterlesenFDP-Bundesvorstand begrüßt Koalitionsvertrag / Vorschlag personelle Besetzung der FDP-Ressorts
Bei einer gemeinsamen Sitzung mit der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat der Bundesvorstand der FDP die Ergebnisse des heute vorgestellten Koalitionsvertrages einmütig begrüßt. Es wurde beschlossen, zur […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Sollten nicht mit pauschalen Lockdowns, Schulschließungen, Betriebsschließungen arbeiten
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „[…] Niemand kann verkennen, dass die Lage sehr, sehr ernst ist. Insbesondere im Süden […]
WeiterlesenAppell von Marco Buschmann – Wir liefern robuste Maßnahmen für die Bekämpfung von #Corona!
„Wir legen mit dem neuen Maßnahmenpaket robuste Maßnahmen für die Bekämpfung von Corona vor. Wir ermöglichen den Ländern auf rechtssicherem Weg alles, was sie zur #Pandemiebekämpfung benötigen: #Maskenpflicht, #3G-Regelungen, Abstandspflichten, […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Konzept zur angemessenen, entschlossenen Bekämpfung von Corona
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die FDP-Fraktion kommt heute zu einer Sitzung zusammen und Schwerpunkt dieser wird die Beschäftigung […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Maßnahmen auf das unbedingt Notwendige beschränken
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Reinhard Müller: Frage: Herr Buschmann, Ihr Eckpunktepapier klingt, als […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Abgeordnete der neuen Fraktion sind gut vorbereitet
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die Fraktion der Freien Demokraten trifft sich heute, um die konstituierende Sitzung des 20. […]
WeiterlesenDas GRUNDGESETZ ist keine VERFASSUNG?! | DEBUNKED!
„Das Grundgesetz ist gar nicht zulässig!“. „Das Grundgesetz ist keine Verfassung!“. „Das Grundgesetz ist nicht mehr gültig!“. Gerade während der Corona-Pandemie haben Mythen rund um das Grundgesetz zugenommen. Wir gehen […]
WeiterlesenWarum die Verlängerung der epidemischen Lage falsch ist
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Montagsausgabe) und „Welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Konferenz der deutschen Regierungschefs (MPK) hat den Bundestag gebeten, die […]
WeiterlesenWahlrechtsreform: Bundesverfassungsgericht hat lediglich die Eilentscheidung abgelehnt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform erklären der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann, der Sprecher für Rechtspolitik der Fraktion Die Linke Friedrich Straetmanns und die Erste Parlamentarische […]
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